Rahmenvertrag

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Rahmenvertrag

Rahmenverträge sind Zeitverträge, die den Auftragnehmer für eine bestimmte Zeit verpflichten, definierte Leistungen auf Abruf in Einzelaufträgen (Einzelverträgen), zu den im Rahmenvertrag festgelegten Bedingungen auszuführen. Rahmenverträge für ein gesamtes Geschäftsjahr sind üblich für den Einkauf von Materialien bzw. Stoffen.

Bauunternehmen vereinbaren oft in Rahmenverträgen den Kauf einer bestimmten Menge oder Wertgröße an Stoffen ( Baustoffe, Bauhilfsstoffe und Betriebsstoffe). Werden die vereinbarten Größen auch im Ist erreicht und evtl. sogar überschritten, erteilt der Lieferant dann eine Gutschrift oder eine Auszahlung oder ggf. eine zusätzliche Stofflieferung als Bonus.

Rahmenverträge sind auch üblich bei Zeitvertragsarbeiten. Im Vergabehandbuch ( VHB-Bund, Ausgabe 2008, Stand: April 2016) werden für die Bauunterhaltungsmaßnahmen der öffentlichen Auftraggeber spezielle Anforderungen in Form von " Rahmenverträgen für Zeitvertragsarbeiten " gestellt, und zwar mit den Formblättern 611.1 und 611.2 sowie Erläuterungen in einer zugeordneten Richtlinie.

Vergaben von Bauleistungen können in Verbindung mit EU-weiten Ausschreibungen in Umsetzung der EU-Vergaberichtlinien auch durch Rahmenvereinbarungen zur Vergabe vorgesehen werden. Diesbezügliche Regelungen werden in § 4 a EU im Abschnitt 2 der VOB/A-2016 (in Kraft seit 18. April 2016) bestimmt, die den Aussagen in § 21 Vergabeverordnung (VgV) entsprechen.

Für die Rahmenvereinbarungen und -verträge EU bei Erreichen der Schwellenwerte (seit 2016 von 5.225.000 für Bauaufträge) wurde im Vergabe- und Vertragshandbuch ( VHB-Bund, Ausgabe 2008, Stand: April 2016) ein vollständig neuer Formblattsatz erarbeitet, der im Abschnitt 650 ausgewiesen wird und zur Anwendung zur Verfügung steht. Neben Formblättern werden für diese Rahmenvereinbarungen auch Aussagen zu Besonderen Vertragsbedingungen (BVB) unter 654 einschließlich einer Richtlinie sowie Zusätzliche Vertragsbedingungen (ZVB) unter 655 getroffen.

Rahmenverträge zu EU-weiten Ausschreibungen können auch zu Angeboten von Bietergemeinschaften mit Bezug auf VHB-Bund unter 652, Tz. 6 zu den Teilnahmebedingungen bei EU-Rahmenvereinbarungen erfolgen.

Hierzu ist von der Bietergemeinschaft mit dem Angebot eine unterzeichnete Erklärung abzugeben,

  • in der die Bildung einer Arbeitsgemeinschaft (ARGE) im Auftragsfall erklärt wird,
  • in der alle Mitglieder aufgeführt sind und der für die Durchführung des Vertrags bevollmächtigte Vertreter bezeichnet ist,
  • dass der bevollmächtigte Vertreter die Mitglieder gegenüber dem Auftraggeber rechtsverbindlich vertritt,
  • dass alle Mitglieder als Gesamtschuldner haften.

Die Vergabestelle kann eine von allen Mitgliedern der Bietergemeinschaft unterzeichnete bzw. fortgeschritten oder qualifiziert signierte Erklärung verlangen. Wird jedoch im nicht offenen Verfahren ausgeschrieben, sind Angebote einer Bietergemeinschaft nicht zuzulassen, wenn sie sich erst nach Aufforderung zur Angebotsabgabe aus aufgeforderten Unternehmen gebildet hat.

Baunachrichten zu Rahmenvertrag

Rahmenverträge für Zeitvertragsarbeiten - 02.02.2015 Zeitvertragsarbeiten werden weiter anwachsen, da die Bauunterhaltung vorhandener Bausubstanz zunimmt. Um Rahmen-Leistungsverzeichnisse in diesem Bereich zu erstellen, bietet STLB-BauZ (Stan
02.02.2015 Zeitvertragsarbeiten werden weiter anwachsen, da die Bauunterhaltung vorhandener Bausubstanz zunimmt. Um Rahmen-Leistungsverzeichnisse in diesem Bereich zu erstellen, bietet STLB-BauZ (Stan...

Begriffs-Erläuterungen zu Rahmenvertrag

Mit Rahmenverträgen für Zeitvertragsarbeiten sollen Auftragnehmer für eine bestimmte Zeit verpflichtet werden, definierte Leistungen auf Abruf (Einzelauftrag) zu den im Rahmenvertrag festgelegten Be ...
Die Angestellten – sowohl die technischen und kaufmännischen Angestellten als auch die Poliere – sind nach den im Rahmenvertrag (RTV - Angestellte und Poliere -) geltenden Gruppen unter Beachtung des ...
Zeitverträge werden im Allgemeinen als Rahmenverträge abgeschlossen. Sie verpflichten den Auftragnehmer für eine bestimmte Zeit, Leistungen zu den im Rahmenvertrag festgelegten Bedingungen auszuführe ...
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