Stundenlohnarbeiten

Stundenlohnarbeiten können in einem Leistungsverzeichnis (LV) nach § 4 Abs. 2 VOB /A (2009) ausgeschrieben und vertraglich zur Ausführung mit Bezug auf § 2 Abs. 10 VOB/B vereinbart werden. Das betrifft vorwiegend Bauleistungen von geringerem Umfang, die überwiegend Lohnkosten verursachen. Weiterhin sieht § 7 Abs. 1 in VOB/A-2009 vor, dass angehängte Stundenlohnarbeiten – auch synonym als „Regiearbeiten“ bzw. „Regiestunden“ bezeichnet – nur in einem unbedingt erforderlichen Umfang in die Leistungsbeschreibung aufzunehmen sind. In der Baupraxis sind sie jedoch oft und z.T. in erheblichem Umfang im Ist anzutreffen, besonders bei Baumaßnahmen der Sanierung/Rekonstruktion, Umbau, Rückbau, Abbruch und im Tiefbau.

Zur Sicherung einer Vergütung müssen die Stundenlohnarbeiten vor Beginn der Ausführung vereinbart werden. Einfach zu vereinbaren wäre die Vergütung, wenn eine „reine“ Ausschreibung für einen Stundenlohnvertrag erfolgt. In diesem Fall sind die betreffenden Positionen im Leistungsverzeichnis Normalpositionen und als solche im Angebot mit Einheitspreisen für die Mengeneinheit „Stunde“ anzubieten.
Werden Stundenlohnarbeiten dagegen im Leistungsverzeichnis für einen Leistungsvertrag gewissermaßen als „angehängt“ ausgeschrieben, ist dies möglich als

• Bedarfsposition (Eventualposition) mit Gesamtbetrag unter Angabe eines Stundenumfangs als Vordersatz, für den mit dem Angebot ein Einheitspreis wie für jede andere Normalposition zu bestimmen ist, oder
• Bedarfsposition ohne Gesamtbetrag für eine Stunde als Menge, für die ein Einheitspreis anzubieten ist, ggf. differenziert nach Beschäftigungs- bzw. Lohngruppen.

Mit dem Bauvertrag ist dann auf Grundlage des Angebots die Vergütung der Stundenlohnarbeiten zu vereinbaren.

Sind Stundenlohnarbeiten bereits vor Beginn der Ausführung vereinbart worden, hat der Auftragnehmer einen Anspruch auf Vergütung. Grundlage wären dann die Stundenlohnsätze als Einheitspreise für die Position im Leistungsverzeichnis oder die im Rahmen einer Pauschalsumme festgelegten Beträge.

Für Stundenlohnarbeiten, die in einem Leistungsvertrag als Positionen ohne konkreten Leistungsbezug vereinbart werden, erfolgt die Vergütung nach Aufwand und nicht nach der Leistung. In der Regel lässt sich für solche Arbeiten auch keine Leistung festlegen, meistens werden diese geforderten Arbeiten auch nur einmalig ausgeführt.