Vergütung bei Änderungen des Leistungsinhalts

Vergütung bei Änderungen des Leistungsinhalts

Im Grunde genommen wird selten so gebaut, wie vorher das Bauvorhaben geplant worden ist. Meistens treten in der Baupraxis während der Bauausführung Änderungen bzw. Abweichungen vom Bauvertrag ein, die nicht von vornherein als vereinbarte Leistung anzusehen sind, so z. B.:

  • aus Rechten oder Verstößen gegen Pflichten und/oder
  • auch ohne Eingriff der Vertragspartner.

Solche Änderungen bedeuten zugleich eine Veränderung der ehemaligen Leistungsinhalte und zwar unabhängig davon, ob sie vom Auftragnehmer oder Auftraggeber veranlasst und gewollt werden. In der Regel kommt es dann zu Nachträgen mit denen durch den Auftragnehmer Nachforderungen an den Auftraggeber gestellt werden, bei einem VOB-Vertrag mit Bezug au § 2 VOB/B. Sie dürfen jedoch kein Notnagel für vorher schlecht kalkulierte Preise durch den Auftragnehmer sein. Bestätigt danach der Auftraggeber einen Nachtrag, kommt es dann praktisch zu einer Fortschreibung des Vertrags bzw. der vertraglichen Leistung.

Einerseits können die Änderungen so erheblich sein, dass die vertraglich vereinbarte Leistung im Hauptangebot teilgekündigt und eine neue zusätzliche Leistung vereinbart wird. Andererseits können die Änderungen anhand der vertraglich vereinbarten Leistung ergänzt oder gewandelt werden.

Hieraus können sich zwei verschiedene Nachtragsarten ableiten:

  • Leistungsänderung/-ergänzung:
  • Die vereinbarte Leistung bleibt bestehen und sie wird lediglich durch erweiternde Komponenten ergänzt. Dies erfolgt besonders durch den Einbau zusätzlicher Stoffe, wie z. B. statisch erforderliche Anker, Stahlplatten usw. Der neue Einheitspreis (EP) im Nachtrag setzt sich dann aus dem EP aus Hauptangebot plus der zusätzlichen Teilkosten einschließlich der Zuschläge für die Gemeinkosten ( Baustellengemeinkosten (BGK) und Allgemeine Geschäftskosten (AGK)) sowie Wagnis und Gewinn ( W&G) zusammen.

  • Leistungsänderung:

    Die vereinbarte Leistung wird in ihrer Struktur geändert, indem sich ein oder mehrere Parameter wandeln.

Der neue Nachtrags-EP kann höher oder geringer sein. Die Struktur der Teilkosten einschließlich Gemeinkostenzuschläge verändert sich. Deshalb sollten diese für die entsprechende Position aus dem Leistungsverzeichnis (LV) des Auftrags und dem Nachtrags-LV miteinander verglichen werden.

Zu beiden Fällen werden Beispiele unter -Preiskalkulation bei Leistungsänderungen- demonstriert. Die beispielhafte Darstellung folgt den Anforderungen, wie sie für öffentliche Bauaufträge mit der Richtlinie 510 "Leitfaden zur Vergütung von Nachträgen" im Vergabe- und Vertragshandbuch ( VHB-Bund, Ausgabe 2008, Stand: April 2016) vorgegeben werden.

Mit Hilfe der Bausoftware " nextbau " der Firma f:data GmbH Weimar/Dresden können die Kalkulationen bei Änderungen des Leistungsinhalts sehr rationell und mit Aussage zu den Wirkungen für eine überschlägige Ausgleichsberechnung sowie zur Wertung und Prüfung der Nachträge durchgeführt werden.

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