Werkvertrag (nach BGB)

Dem Wesen nach ist ein Bauvertrag stets ein Werkvertrag. Das Werkvertragsrecht ist im BGB (§§ 631 bis 651) geregelt und enthält alle wesentlichen Bestimmungen für die bauvertraglichen Beziehungen. Es erfasst alle Baubeteiligten und spricht deshalb grundsätzlich einerseits vom Besteller und zum anderen vom Unternehmer. Beide gehen mit dem Vertrag ein gegenseitiges Schuldverhältnis ein.

Danach ist der Unternehmer zur Herstellung des versprochenen Werkes und der Besteller zur Entrichtung der vereinbarten Vergütung verpflichtet. Anders als im Dienstvertrag wird also nicht nur eine bestimmte Arbeitsleistung gefordert, sondern auch noch ein genau beschriebener Erfolg. Durch einen Werkvertrag können Neuherstellungen und Instandsetzung bestehender Bauwerke vereinbart werden. Es ist dabei unerheblich, ob zur Herstellung des Werkes irgendwelche Materialien erforderlich sind. Außerdem kann der Auftragnehmer Erfüllungsgehilfen einsetzen. Er braucht die Leistung also nicht persönlich erbringen. Durch den Werkvertrag ist z.B. der Unternehmer zur Mängelbeseitigung verpflichtet, denn er schuldet ja einen Erfolg. Vorher ist der Besteller zur Abnahme des Werkes verpflichtet.

Werkverträge kommen in der Regel nach Ausschreibung der Baumaßnahme durch den Besteller, danach erfolgter Angebotskalkulation durch das Bauunternehmen und der Auftragserteilung durch den Bauherrn als Besteller (Annahme des Angebots) zustande. Dabei sollten beide Parteien inhaltlich übereinstimmende Willenserklärungen abgeben.

Für die Wirksamkeit des Vertrages ist eine bestimmte Form nicht vorgeschrieben. Der Vertrag kann mündlich oder durch schlüssiges Verhalten zustande kommen. Üblich ist jedoch die Schriftform bzw. diese ist dringend anzuraten.

Wird jedoch die VOB „als Ganzes“ als Geschäfts- und Vertragsbedingung vereinbart, gilt nach § 305 und § 308 BGB für diese Leistungen nicht das BGB. Dann wird allgemein von einem VOB-Vertrag gesprochen, der die bauspezifischen Besonderheiten berücksichtigt.