Zusätzliche Leistungen

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Zusätzliche Leistungen

Zusätzliche Leistungen hat ein Auftragnehmer auf Verlangen des Auftraggebers mit auszuführen, wenn sein Unternehmen auf die geforderte Leistung eingerichtet ist und die zusätzliche Leistung für die Ausführung der vertraglichen Leistung erforderlich ist. Darauf eröffnet § 2 Abs. 6 der VOB, Teil B dem Auftragnehmer einen Vergütungsanspruch für zusätzliche Leistungen.

Beispiele für zusätzliche Leistungen:

  • Leistungen, die nicht oder nur unvollständig ausgeschrieben waren,
  • Besondere Leistungen nach DIN 18299 in VOB, Teil C bzw. in Tz. 4.2 der jeweiligen DIN der einzelnen Bauarbeiten bzw. Gewerke in VOB, Teil C,
  • Leistungen aus Planungsänderungen und Anordnungen des Auftraggebers.

In der Praxis ist die Abgrenzung bzw. Einordnung in zusätzliche und geänderte Leistungen (vgl. § 2 Abs. 5 VOB/B) oft schwierig, weil zumeist die Grenzen fließend sind. Ob es sich im speziellen Fall um eine zusätzliche Leistung handelt, bestimmt sich aus dem Vertrag und der zugrunde liegenden Leistungsbeschreibung. Liegt lediglich nur eine Mengenmehrung nach § 2 Abs. 3, Nr. 2 VOB/B in einer Leistungsposition vor, handelt es sich nicht um eine zusätzliche Leistung.

Dazu erfolgte auch in einem Rechtsstreit zu einem Fall durch das OLG München mit Urteil vom 20.07.2010 (Az.: 13 U 4489/08, in IBR 2010, 668) folgende Aussage:

  • Um eine Zusätzliche Leistung handelt es sich und findet § 2 Absatz 6 VOB/B nur dann Anwendung, wenn unter den vertraglich vereinbarten Leistungen keinerlei Bezugspositionen zu finden sind, deren Teilleistungen noch als sinnvolle Ausgangspunkte für eine Kalkulation der Nachtragsposition herangezogen werden können. Sind dagegen die Kostenelemente einer modifizierten Leistung nur in einer "analogen Kostenfortschreibung" aus den Ansätzen der Angebotskalkulation abzuleiten, dann ist der Bauinhalt nur als "geändert" im Sinne einer Leistungsänderung nach § 2 Abs. 5 VOB/B anzusehen.

Leistungen, die der Auftragnehmer ohne Auftrag oder unter eigenmächtiger Abweichung vom Auftrag ausführt, sind grundsätzlich nicht zu vergüten. Für solche Leistungen besteht aber dann ein Vergütungsanspruch nach § 2 Abs. 8, Nr. 2 VOB/B, wenn

  • der Auftraggeber solche Leistungen nachträglich anerkennt,
  • die Leistungen für die Erfüllung des Vertrags notwendig waren, dem mutmaßlichen Willen des Auftraggebers entsprachen und
  • dem Auftraggeber unverzüglich angezeigt wurden.

Der BGH hat mit Beschluss vom 25.10.2012 (Az: VII ZR 233/11) zu einem Fall entschieden, dass ein Anspruch auf zusätzliche Vergütung einer Zusatzleistung nach § 2 Abs. 5 VOB/B die vorherige Ankündigung durch den Auftragnehmer voraussetzt. Weiterhin wird ausgeführt, dass:

  • die Entbehrlichkeit der Ankündigungspflicht ein vom Auftragnehmer dezidiert darzulegender und ggf. zu beweisender Ausnahmetatbestand ist, der nur dann greift, wenn die Zusätzlichen Leistungen offenkundig vergütungspflichtig sind und/oder den Auftragnehmer an der Versäumung der Ankündigung keine Schuld trifft.

  • der Auftragnehmer bei Versäumnis, seinen zusätzlichen Vergütungsanspruch anzukündigen, seine Ansprüche nicht auf andere rechtliche Gesichtspunkte stützen kann, vor allem auch nicht auf die Grundsätze über den Wegfall der Geschäftsgrundlage.

Die Anpassung der Vergütung bei zusätzlichen Leistungen bestimmt sich nach den Grundlagen der Kalkulation für den Hauptauftrag. Zu berücksichtigen sind ggf. "besondere Kosten", die im § 2 Abs. 6, Nr. 2 VOB/B aber nicht näher bestimmt sind. Solche Aufwendungen können sich beispielsweise aus gesetzlichen und tariflich Regelungen (z. B. Erhöhung desMindestlohns) ableiten, die erst nach Abschluss des Hauptvertrags verbindlich wurden.

Der Auftraggeber sollte die Nachtragskalkulation danach prüfen, ob die Kalkulationsansätze aus dem Hauptangebot auch entsprechend berücksichtigt wurden. Ist das nicht der Fall, ist der vorgelegte Nachtrag hinsichtlich der Preisermittlung ggf. zurückzuweisen.

Baupreis-Informationen zu Zusätzliche Leistungen

Baureinigungsarbeiten || Ausführung wie Musterfläche, mechanische Leiter für Gebäudereinigungsarbeiten, Nachbehandlung von Flächen, Nachbehandlung von Gegenständen, Aus- und Einräumen von Räumen, Aus-...
Fliesen- und Plattenarbeiten || Plattenband, diagonal verlaufendes Plattenband, Muldenrinne aus 3 Plattenbändern, Muldenrinne aus 5 Plattenbändern, Labortisch-Einlauftrichter aus Steinzeug, chemisch b...
Entwässerungskanalarbeiten || hydraulisch abbindende Suspension, Porenleichtbeton, Mehr-/Minderverbrauch Suspension, Mehr-/Minderverbrauch Porenleichtbeton, Ringraum verfüllen, Noppenbahn-Liner im Zwi...
Dachabdichtungsarbeiten || Längs-/Querwechsel aus Stahl, Längswechsel aus Stahl, Querwechsel aus Holz, Längswechsel aus Stahl, Querwechsel durch Stahlunterbaurahmen, Randversteifung, Einfassung der Au...
Mittelspannungsanlagen || SF6-Leistungsschalter, Vakuum-Leistungsschalter, Lasttrennschalter, Trennschalter, Erdungsschalter, Lasttrennschalter-Sicherungs-Kombination, Erdungseinrichtung

Normen und Richtlinien zu Zusätzliche Leistungen

Bild 9 — Heizleistungen stufig oder stetig geregelter Wärmepumpen in Abhäng... - DIN V 18599-5 [2011-12] Wärmepumpen; Heizleistung und Leistungszahl (COP) - Endenergiebedarf von Heizsystemen
DIN V 18599-5 [2011-12] Wärmepumpen; Heizleistung und Leistungszahl (COP) - Endenergiebedarf von Heizsystemen
Bild 8 — Fließschema für die Entwicklung des Plans - DIN EN 752 [2008-04] Entwicklung des Plans - Entwässerungssysteme außerhalb von Gebäuden; Management
DIN EN 752 [2008-04] Entwicklung des Plans - Entwässerungssysteme außerhalb von Gebäuden; Management
Bild 9 — Entscheidungsprozess für die Auswahl der baulichen Lösungen - DIN EN 752 [2008-04] Entwicklung des Plans - Entwässerungssysteme außerhalb von Gebäuden; Management
DIN EN 752 [2008-04] Entwicklung des Plans - Entwässerungssysteme außerhalb von Gebäuden; Management
Bild 1 — Typischer Temperaturverlauf in der Heizungsanlage bei einer Fehler... - DIN EN 12828 [2013-04] Sicherheitstechnische Einrichtungen; Geschlossene Anlagen - Planung von Warmwasser-Heizungsanlagen in Gebäuden
DIN EN 12828 [2013-04] Sicherheitstechnische Einrichtungen; Geschlossene Anlagen - Planung von Warmwasser-Heizungsanlagen in Gebäuden
Bild 10 — Versuchsanordnung für das elektrische Verfahren - DIN EN 442-2 [2003-12] Messungen, Berechnungen - Radiatoren und Konvektoren; Prüfverfahren
DIN EN 442-2 [2003-12] Messungen, Berechnungen - Radiatoren und Konvektoren; Prüfverfahren
DIN 18381 [2016-09]Änderungen 2016-09: Besondere Leistungen sind ergänzend zur ATV DIN 18299,Abschnitt 4.2 , z. B.: Planungsleistungen wie Entwurfs-, Ausführungs- und Genehmigungsplanung sowie die...
DIN 1960 [2016-09](1) In den Vergabeunterlagen ist vorzuschreiben, dass die Allgemeinen Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen ( ) und die Allgemeinen Technischen Vertragsbedingung...
DIN EN 12831 [2003-08]Räume mit unterbrochenem Heizbetrieb benötigen eine Aufheizleistung, um die geforderte Norm-Innentemperatur nach einer Absenkung innerhalb einer bestimmten Zeit erreichen zu kö...
DIN 1960 [2016-09](1) In den Vergabeunterlagen ist vorzuschreiben, dass die Allgemeinen Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen (VOB/B) und die Allgemeinen Technischen Vertragsbedin...
DIN 18379 [2016-09]Änderungen 2016-09: Besondere Leistungen sind ergänzend zur ATV DIN 18299,Abschnitt 4.2 , z. B.: Planungsleistungen wie Entwurfs-, Ausführungs- und Genehmigungsplanung sowie die...

Ausschreibungstexte zu Zusätzliche Leistungen

QAX95.4 Funk-Raumtemperaturfühler 55x55 mm, - QAX95.4 Funk-Raumtemperaturfühler 55x55 mm,
Messbereich 0…40 °C, Messgenauigkeit +/-0,4 K, mit integriertem EnOcean-Funksender auf 868,3 MHz, mit Sendeleistung max. 10 mW, mit Funkreichweite von ca. ...
QAX95.4 Funk-Raumtemperaturfühler 55x55 mm, Messbereich 0…40 °C, Messgenauigkeit +/-0,4 K, mit integriertem EnOcean-Funksender auf 868,3 MHz, mit Sendeleistung max. 10 mW, mit Funkreichweite von ca. ...
QAX95.4 Funk-Raumtemperaturfühler 55x55 mm, - QAX95.4 Funk-Raumtemperaturfühler 55x55 mm,
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UP 510/03 Binärausgabegerät (Relais), 2x 10A, AC 230V, als UP-Gerät mit Hän... - UP 510/03 Binärausgabegerät (Relais), 2x 10A, AC 230V, als UP-Gerät mit Hängebügel,
mit einem Relaiskontakt pro Ausgang als Schaltelement, Kontakt-Bemessungsbetriebsspannung AC 230 V, Kontakt-Bemessu...
UP 510/03 Binärausgabegerät (Relais), 2x 10A, AC 230V, als UP-Gerät mit Hängebügel, mit einem Relaiskontakt pro Ausgang als Schaltelement, Kontakt-Bemessungsbetriebsspannung AC 230 V, Kontakt-Bemessu...
STLB-Bau 2016-04 069 Aufzüge
Mehrpreis Zusatzausfertigungen
STLB-Bau 2016-04 070 Gebäudeautomation
Bedien- Beobachtungskonzept
STLB-Bau 2016-04 097 Bauarbeiten an Gleisen und Weichen
Vorbemerkung Festpunktfeld Trassendaten Progr. Plandaten digital
STLB-Bau 2016-04 037 Tapezierarbeiten
Außenecke synth. Dekorpaneel
STLB-Bau 2016-04 085 Rohrvortriebsarbeiten
Hindernisbeseitigung Vortrieb

Baunachrichten zu Zusätzliche Leistungen

Vergütungen nach der neuen HOAI 2013 zwischen Kosten und Leistungen -Die Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) ist ein deutsches Preisrecht für Planungsleistungen. Nicht der Preiskampf, sondern das Ringen um Planungsqualität soll den Wettbewerb der Architekten und Ingenieure bestimmen. Die bisherigen Honorare von 1996 wurden 2009 einmal pauschal um 10% erhöht. Mit der HOAI 2013 erfolgt eine erstaunlich unterschiedliche Anhebung der Tafelwerte bei veränderten Leistungsbildern. Dabei sind Grundleistungen und Besondere Leistungen maßgebend gewachsen. Die höheren Honorare beinhalten in den mannigfaltigen Spannweiten somit mehr Leistungen. Diese strukturelle Aktualisierung der Honorarsätze soll den Honorarbedarf sichern. Verbindlich bestätigt wurde die neue HOAI am 7.6.2013 vom Bundesrat. Denkbar knapp mit 35 von 69 Stimmen. Es gibt Kritik und mancher Bauherr befürchtet auch die Verteuerung der gesamten Baukosten.
Die Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) ist ein deutsches Preisrecht für Planungsleistungen. Nicht der Preiskampf, sondern das Ringen um Planungsqualität soll den Wettbewerb der Architekten und Ingenieure bestimmen. Die bisherigen Honorare von 1996 wurden 2009 einmal pauschal um 10% erhöht. Mit der HOAI 2013 erfolgt eine erstaunlich unterschiedliche Anhebung der Tafelwerte bei veränderten Leistungsbildern. Dabei sind Grundleistungen und Besondere Leistungen maßgebend gewachsen. Die höheren Honorare beinhalten in den mannigfaltigen Spannweiten somit mehr Leistungen. Diese strukturelle Aktualisierung der Honorarsätze soll den Honorarbedarf sichern. Verbindlich bestätigt wurde die neue HOAI am 7.6.2013 vom Bundesrat. Denkbar knapp mit 35 von 69 Stimmen. Es gibt Kritik und mancher Bauherr befürchtet auch die Verteuerung der gesamten Baukosten.
Nachtragspreise vertragskonform nachweisen, werten und prüfen -Verträge sind einzuhalten. Ein alter Grundsatz des Vertragsrechts. Bei Änderungen bedarf es erneut der Einigung. Deshalb entstehen Nachträge nicht automatisch. „Auf Verlangen“ sind die Nachtragspreise zu vereinbaren. Dafür ist zumindest beim öffentlichen Bauherrn ein kalkulatorischer Nachweis nötig, der in Bezug zum Bauvertrag wert- und prüfbar ist.
Verträge sind einzuhalten. Ein alter Grundsatz des Vertragsrechts. Bei Änderungen bedarf es erneut der Einigung. Deshalb entstehen Nachträge nicht automatisch. „Auf Verlangen“ sind die Nachtragspreise zu vereinbaren. Dafür ist zumindest beim öffentlichen Bauherrn ein kalkulatorischer Nachweis nötig, der in Bezug zum Bauvertrag wert- und prüfbar ist.
Ausgleichsberechnung von Nachträgen – Unter- oder Überdeckung? -Das Leistungsverzeichnis präsentiert sich als eine Parade aufgestellter Positionen. Scheinbar beliebig austauschbar. In Reih und Glied stehen sie trügerisch geordnet mit Menge, Text und Preis. Tatsächlich sind die Positionen aber vernetzt. Beauftragt wird ein verknüpftes Geflecht von Einzelleistungen. Eine nachträgliche Änderung zieht eine Reihe anderer Änderungen nach sich. Mit der Schlussrechnung kommt dann das dicke Ende. Im Konglomerat von gekündigten, geänderten und zusätzlichen Leistungen kombiniert mit Minder- und Mehrmengen verliert man schnell den Überblick.
Das Leistungsverzeichnis präsentiert sich als eine Parade aufgestellter Positionen. Scheinbar beliebig austauschbar. In Reih und Glied stehen sie trügerisch geordnet mit Menge, Text und Preis. Tatsächlich sind die Positionen aber vernetzt. Beauftragt wird ein verknüpftes Geflecht von Einzelleistungen. Eine nachträgliche Änderung zieht eine Reihe anderer Änderungen nach sich. Mit der Schlussrechnung kommt dann das dicke Ende. Im Konglomerat von gekündigten, geänderten und zusätzlichen Leistungen kombiniert mit Minder- und Mehrmengen verliert man schnell den Überblick.
Dynamische Bauprofessor-Suche in nextbau öffnet den Geschäftserfolg -Der Gesamterfolg des Bauens wird durch viele kleine Einzelthemen bestimmt. Allein in den Abläufen der Bauaufträge von der Akquisition bis zur Gewährleistung gibt es zahlreiche konkrete Situationen, wo Informationen zur Lösung von Aufgaben und Problemen benötigt werden. Im Mix von Wissen und Erfahrung sind die Themen übergreifend zu erkennen. Dafür wäre eine inhaltlich gesteuerte Suchfunktion sinnvoll, welches aus dem baufachlichen Umstand heraus alle wichtigen Informationen für die zu erledigenden Arbeiten findet.
Der Gesamterfolg des Bauens wird durch viele kleine Einzelthemen bestimmt. Allein in den Abläufen der Bauaufträge von der Akquisition bis zur Gewährleistung gibt es zahlreiche konkrete Situationen, wo Informationen zur Lösung von Aufgaben und Problemen benötigt werden. Im Mix von Wissen und Erfahrung sind die Themen übergreifend zu erkennen. Dafür wäre eine inhaltlich gesteuerte Suchfunktion sinnvoll, welches aus dem baufachlichen Umstand heraus alle wichtigen Informationen für die zu erledigenden Arbeiten findet.
Neues Baupreislexikon – jetzt auch auf der Baustelle nutzbar! -Am 12. März 2016 ist es soweit. Die neue Generation vonbaupreislexikon.de ist danach jederzeit von unterwegs benutzbar. Unabhängig vom Endgerät des Anwenders lässt der Online-Service sich auf Smartphones, Tablets oder dem PC bedienen. Die Informatiker nennen dies „Responsive Webdesign“. Damit erhält das Baupreislexikon einen graphischen Aufbau entsprechend den Geräteanforderungen, so dass eine Anwendung über Maus oder Touchscreen gleichfalls möglich ist. Neben diesen IT-technischen Komfort bietet das neue Baupreislexikon auch erweiterte Funktionen und Baupreisinhalte mit noch mehr Details.
Am 12. März 2016 ist es soweit. Die neue Generation vonbaupreislexikon.de ist danach jederzeit von unterwegs benutzbar. Unabhängig vom Endgerät des Anwenders lässt der Online-Service sich auf Smartphones, Tablets oder dem PC bedienen. Die Informatiker nennen dies „Responsive Webdesign“. Damit erhält das Baupreislexikon einen graphischen Aufbau entsprechend den Geräteanforderungen, so dass eine Anwendung über Maus oder Touchscreen gleichfalls möglich ist. Neben diesen IT-technischen Komfort bietet das neue Baupreislexikon auch erweiterte Funktionen und Baupreisinhalte mit noch mehr Details.

Begriffs-Erläuterungen zu Zusätzliche Leistungen

Verlangt ein Auftraggeber, dass vom Auftragnehmer zusätzliche Leistungen auszuführen sind, dann hat er Anspruch auf besondere Vergütung bei einem VOB-Vertrag nach § 2 Abs. 6, Nr. 1 VOB/B. Der Auftrag ...
Leistungen fürNachträge können nach Vertragsabschluss während der Bauausführung anfallen und erforderlich sein. Sind sie vom Auftraggeber in einemVOB-Vertragangeordnet, wie das meistens beizu ...
Anspruch aufAbschlagszahlungen leiten sich für Bauleistungen bei einemVOB-Vertragaus § 16 Abs. 1 VOB/B ab. Abschlagszahlungen kann ein Auftragnehmer auch für bereits erbrachte Leistungen beiz ...
Zusätzliche planerische Leistungen sind in der Regel vom Auftragnehmer durch den Auftraggeber geforderte Zeichnungen, Berechnungen oder andere Unterlagen mit Bezug auf § 2 Abs. 9 in VOB, Teil B, die...

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