Abfall

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Abfall

Abfall wird als eine bewegliche Sache (Stoffe oder Gegenstände) angesehen. Der Eigentümer will oder muss sich dieser Stoffe entledigen. Rechtliche Grundlagen hierzu liefern:
  • das „Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen" (Kreislaufwirtschaftsgesetz - KrWG, in BGBl. I 2012, S. 212), das zum 1. Juni 2012 in Kraft trat und vorherige Regelungen aus 1994 ersetzte,
  • die Abfallverzeichnis-Verordnung (AVV vom 10. Dezember 2001, in Kraft seit 1. Januar 2002 und zuletzt vom 17. Juli 2017 zur Tz. 2.2.3 hinsichtlich gefährlicher Abfälle geändert wurde),
  • die Gewerbeabfallverordnung (GewAbfV), die als Neufassung vom 18. April 2017 (BGBl. I, S. 896) zum 1. August 2017 in Kraft gesetzt wurde und eine letzte Änderung vom 5. Juli 2017 (BGBl. I, S. 2260) erfuhr betreffend Betreiber von Vorbehandlungsanlagen für Abfall, die beispielsweise ab 1.1.2019 eine zu gewährleistende Recyclingquote von 30 Masseprozenten zu erfüllen haben,
  • die POP-Abfall-Überwachungs-Verordnung vom 17. Juli 2017 (in BGBl. I, S. 2644), die ebenfalls seit 1. August 2017 in Kraft ist und u. a. vorsieht, dass Polystyrol-Abfälle am Bau nicht mehr als "gefährlicher Abfall" einzustufen sind und die Annahme in dafür geeigneten Müllverbrennungsanlagen wieder erfolgen kann.
Im KrWG werden die wesentlichsten Aussagen und Anforderungen zum Abfall sowie speziell zur Abfallvermeidung, Abfallverwertung und Abfallbeseitigung sowie zu weiteren Maßnahmen der Abfallwirtschaft bestimmt. Nach § 1 des KrWG wird bezweckt, die Kreislaufwirtschaft zur Schonung der natürlichen Ressourcen zu fördern und den Schutz von Mensch und Umwelt bei der Erzeugung und Bewirtschaftung von Abfällen sicherzustellen. Sowohl der Abfallerzeuger (bei der Bauausführung in der Regel das Bauunternehmen bzw. die Bauhandwerksbetriebe als Auftragnehmer) als auch der Abfallbesitzer (Auftraggeber bzw. Bauherr) haben sich zu bemühen, bei der Erbringung von Bauleistungen Abfälle zu vermeiden (Bemühensklausel).
Zu unterscheiden sind:
  • Abfälle zur Verwertung, die verwertet werden und
  • Abfälle zur Beseitigung, die nicht verwertet werden.

Gefährlich sind jene Abfälle, die nach § 48 Satz 2 KrWG bestimmt sowie in der Abfallverzeichnis-Verordnung als solche gekennzeichnet (mit Sternchen) werden.
Abfälle lassen sich auch nach ihrer Herkunft aus:
  • einerseits privaten Haushalten sowie
  • anderen Herkunftsbereichen wie dem produzierenden und verarbeitenden Gewerbe
differenzieren.
Ein großer Teil der Gewerbeabfälle kommt aus dem Baugewerbe. Sofern die gewerblichen und industriellen Abfälle, den Abfällen aus privaten Haushalten nach ihrer Beschaffenheit oder Zusammensetzung ähnlich und wie diese zu entsorgen sind, werden sie als gewerbliche Siedlungsabfälle aufgefasst.
Welche Stoffe als Abfälle nicht unter das Gesetz fallen, wird in § 2 Abs. 2, Nr. 2 KrWG aufgeführt. Es betrifft beispielsweise nicht kontaminiertes Bodenmaterial und andere natürlich vorkommende Materialien, die bei Bauarbeiten ausgehoben wurden und für die sichergestellt ist, dass sie in ihrem natürlichen Zustand wieder an dem Aushebungsort für Bauzwecke verwendet werden. Dagegen stellt die Auffüllung eines Grundstücks mit anfallendem Boden im Rahmen eines Neubauvorhabens eine Maßnahme der Abfallbeseitigung dar, wenn die Auffüllung keinem weitergehenden Zweck dient. Dies wurde in einem Urteil vom Verwaltungsgericht Trier vom 7. März 2012 so entschieden.
Im Baugewerbe und somit in Verbindung mit Bauaufträgen treten Abfälle meistens auf als:
Klassifiziert werden Stoffe als Abfälle gemäß einem Abfallschlüssel auf Grundlage der Abfallverzeichnis-Verordnung. Zunächst galten ab 1. Oktober 2016 auch HBCD-haltige Abfälle (beispielsweise bis 2013 eingebaute Wärmedämmplatten) als gefährliche Abfälle, danach als Moratorium wieder aufgehoben und seit 1. August 2017 nicht mehr als gefährlich eingestuft. Nach der POP-Abfall-Überwachungs-Verordnung gelten alle POP-haltigen Abfälle nur noch dann als "gefährlicher Abfall", wenn dies auch EU-rechtlich bestimmt wird. Die neue Regelung wird eine einheitliche und praktikable Regelung für die Entsorgung von HBCD-haltigen Dämmstoffen sicherstellen.
Von Bedeutung sind in Verbindung mit Abfällen die Maßnahmen zur:
Mit der neuen GewAbfV wird ab 1. August 2017 gezielt Einfluss genommen auf:
  • die Umsetzung der fünfstufigen Abfallhierarchie und Weiterentwicklung der Kreislaufwirtschaft und
  • den klaren Vorrang von Recycling und auf die Erhöhung der Recyclingquote.
Nach der GewAbfV ist von den Abfallerzeugern und -besitzern dafür zu sorgen, dass gewerbliche Siedlungsabfälle auf Betriebsstätten sowie Bau- und Abbruchabfälle, im Speziellen auf Baustellen, jeweils zu trennen, zu halten, zu lagern, einzusammeln, zu befördern und einer Verwertung (Recycling) zuzuführen sind. Verwertung und Wiederverwendung von Abfällen stehen im Mittelpunkt. Welche Abfälle und Fraktionen im Einzelnen betroffen und zu trennen sind, wird unter Getrenntsammlung von Abfällen angeführt. Über die getrennte Sammlung sind ableitend aus der GewAbfV - für jede Baustelle spezifische Dokumentationspflichten bei Bauabfällen zu erfüllen.
Die getrennte Sammlung und Beförderung von anderen Abfällen betrifft gleichermaßen die POP-haltigen Abfälle aus der Bauausführung, insbesondere in Verbindung mit Abbrucharbeiten und Bauwerkssanierungen auf Baustellen. Abfallerzeuger und -besitzer haben hierzu ebenfalls spezielle Nachweispflichten zu erfüllen, die unter Polystyrol-Abfälle am Bau näher erläutert werden.
Die Probleme zu Abfällen sind bereits bei der Ausschreibung und dem Angebot für eine Baumaßnahme zu beachten. Vom Bauunternehmen ist ggf. eine andere als die vorgesehene Lösung anzubieten.
Für die Ausschreibung und Leistungsbeschreibung zu Bau- und Abbruchabfällen sind auch die Anforderungen unter Tz. 0.2.14 und 2.3.1 in der ATV DIN 18299 - Allgemeine Regelungen für Bauarbeiten jeder Art (Ausgabe September 2016) - in der VOB Teil C von Bedeutung.
Von besonderer Bedeutung sind die abfallrechtlichen Bestimmungen, Anforderungen und Vorgaben bei Rückbau- und Abbrucharbeiten. Zu beachten sind hierzu auch die Regelungen in der ATV DIN 18459 – Abbruch- und Rückbauarbeiten (Ausgabe September 2016) und in der VOB/C.
Für Hochbaumaßnahmen des Bundes als öffentliche Bauaufträge wird weiterhin verwiesen auf:
  • den "Leitfaden für Ausschreibung und Vergabe zur Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Bau- und Abbruchabfällen sowie Baustellenabfällen" im Vergabe- und Vertragshandbuch (VHB-Bund, Ausgabe 2008, Stand: April 2016) im Anhang 8 sowie
  • Formblatt 241 als Ergänzung der Besonderen Vertragsbedingungen (BVB) zur Beseitigung und Verwertung von Bauabfällen, besonders bei Ergänzung bzw. einer Aufforderung zur Abgabe eines Verwertungsangebots, beispielsweise mit:
    • Nachweis in einer Anlage über die Berechtigung zur Abfallbeseitigung und -verwertung,
    • Ausweis der Kosten für die Abfallbeseitigung und in welchem Umfang diese vom Auftraggeber getragen werden,
    • Einrechnung der Kosten für die Abfallverwertung in die Einheitspreise (EP).
Für die Abrechnung der Entsorgung von Abfällen bei Straßen- und Brückenbauarbeiten wird auf die Regelungen im spezifischen Handbuch HVA B-StB (Ausgabe April 2016) im Teil 3 unter Tz. 3.2 (Nr. 27) verwiesen.

Baupreis-Informationen zu Abfall

Abfallentsorgung, Verwertung und Beseitigung || vorhalten, kennzeichnen, umsetzen, endreinigen, Behälter, Big Pack, 030101 Rinden- und Korkabfälle, 200140 Metalle, 200307 Sperrmüll, 200306 Abfälle aus...
Gas-, Wasser- und Entwässerungsanlagen - Ausstattung, Elemente, Fertigbäder || Abfallbehälter
Landschaftsbauarbeiten || Abfallbehälter, Ascher, Mülltonne, Müllcontainer, Grünabfallbehälter, Entleeren
Abbruch-, Rückbau- und Schadstoffsanierungsarbeiten || Inventar entfernen, Sperrmüll entfernen, Gewerbeabfall entfernen, Gewerbeabfall aus Sonderbereich entfernen, Löschwasser abpumpen, Werbetafel/Sch...
Landschaftsbauarbeiten || Abfallbehälter, Müllbehälterschrank, Container-Box, Ascher, Container-Kassettenanlage

Normen und Richtlinien zu Abfall

Bild 3.2 — Beiwert kc,t(θ) zur Beschreibung des Abfalls der Betonzugfestigk... - DIN EN 1992-1-2 [2010-12] Materialeigenschaften; Festigkeit und Verformung bei erhöhten Temperaturen - Beton-Tragwerke im Brandfall
DIN EN 1992-1-2 [2010-12] Materialeigenschaften; Festigkeit und Verformung bei erhöhten Temperaturen - Beton-Tragwerke im Brandfall
Einzelaufstellung - VDI 2160 [2008-10] Flächenbedarf - Standplätze von Abfall- und Wertstoffbehältern
VDI 2160 [2008-10] Flächenbedarf - Standplätze von Abfall- und Wertstoffbehältern
Einzelaufstellung- VDI 2160 [2008-10] Flächenbedarf - Standplätze von Abfall- und Wertstoffbehältern
VDI 2160 [2008-10] Flächenbedarf - Standplätze von Abfall- und Wertstoffbehältern
Einzelaufstellung- VDI 2160 [2008-10] Flächenbedarf - Standplätze von Abfall- und Wertstoffbehältern
VDI 2160 [2008-10] Flächenbedarf - Standplätze von Abfall- und Wertstoffbehältern
Mehrfachaufstellung – Beispiel: 2 AWB - VDI 2160 [2008-10] Flächenbedarf - Standplätze von Abfall- und Wertstoffbehältern
VDI 2160 [2008-10] Flächenbedarf - Standplätze von Abfall- und Wertstoffbehältern
VDI 2160 [2008-10]8.1 Brandschutz Standplätze für AWB dürfen Flucht- und Rettungswege nicht beeinträchtigen. Sie sollen auch nicht in Räumen mit Zündquellen eingerichtet werden. Weitere brandschutzt...
VDI 6000 Blatt 2 [2007-11]Abfallbehälter müssen in ausreichender Größe und Anzahl bereitgestellt werden. Sie sollen vorzugsweise aus korrosionsgeschütztem Metall sein und über selbstschließende Deck...
VDI 2160 [2008-10]Fahrbare AWB müssen den Anforderungen der Normenreihe EN 840 oder DIN 30760 entsprechen. Die Qualität der AWB kann durch eine Gütesicherung nach RAL-GZ 951/1 oder einer vergleichba...
VDI/GVSS 6202 Blatt 1 [2013-10]Bei den Abbruch-, Sanierungs- und Instandhaltungsarbeiten anfallende Abfälle gehen nicht in das Eigentum des Auftragnehmers über; das mit der Ausführung beauftragte Sa...
VDI 2160 [2008-10]6.1 Maße der Aufstellfläche Bei der Aufstellung der Behälter ergibt sich ein Flächenbedarf aus den Abmessungen der Behälter, den erforderlichen Mindestabständen und Bewegungsfläche...

Ausschreibungstexte zu Abfall

STLB-Bau 2017-04 087 Abfallentsorgung, Verwertung und Beseitigung
Behälter umsetzen Deckel abschließbar 5-7m3 Bauabfall Bauschutt mineralisch nicht schadstoffbelastet
STLB-Bau 2017-04 045 Gas-, Wasser- und Entwässerungsanlagen - Ausstattung, Elemente, Fertigbäder
Abfallbehälter Drahtkorb rund 10-20l
STLB-Bau 2017-04 003 Landschaftsbauarbeiten
Abfallbehälter entleeren 20-50l Abdeck. feststehend Einsatz täglich
STLB-Bau 2017-04 087 Abfallentsorgung, Verwertung und Beseitigung
Untersuchung Abfalldeklaration
STLB-Bau 2017-04 003 Landschaftsbauarbeiten
Müllbehälterschrank Stahlbeton 90l

Baunachrichten zu Abfall

Wieder Mindestlöhne im Maler- und Lackiererhandwerk- 02.08.2012 Ab 1. Juni 2012 wurden wieder Mindestlöhne in Kraft gesetzt...
02.08.2012 Ab 1. Juni 2012 wurden wieder Mindestlöhne in Kraft gesetzt...
Handwerker zufrieden mit kostenfreiem Rücknahmeservice für PU-Schaumdosen - 06.04.2016 Bauschaumdosen gelten nach Gebrauch als gefährlicher Abfall. Sie dürfen deswegen nicht in den Baumischcontainer, Restmüll, Gelben Sack oder in die Weißblechsammlung. Der richtige Weg ist das Recycling über die PDR Recycling GmbH + Co KG.
06.04.2016 Bauschaumdosen gelten nach Gebrauch als gefährlicher Abfall. Sie dürfen deswegen nicht in den Baumischcontainer, Restmüll, Gelben Sack oder in die Weißblechsammlung. Der richtige Weg ist das Recycling über die PDR Recycling GmbH + Co KG.
Jubiläums-IFAT meldet rund 138.000 Besucher aus mehr als 170 Nationen - 06.06.2016 IFAT – eine 1966 mit 147 Ausstellern und 10.200 Besuchern ge­star­tete Erfolgsgeschichte. Rund 138.000 Besucher aus mehr als 170 Ländern kamen heuer zur Weltleitmesse für Wasser-, Abwasser-, Abfall- und Roh­stoffwirtschaft nach München.
06.06.2016 IFAT – eine 1966 mit 147 Ausstellern und 10.200 Besuchern ge­star­tete Erfolgsgeschichte. Rund 138.000 Besucher aus mehr als 170 Ländern kamen heuer zur Weltleitmesse für Wasser-, Abwasser-, Abfall- und Roh­stoffwirtschaft nach München.
Preise für komplette Bauelemente - 12.12.2011 Über 50.000 registrierte Nutzer durfte sich der Onlinedienst www.baupreislexikon.de im Mai dieses Jahres freuen...
12.12.2011 Über 50.000 registrierte Nutzer durfte sich der Onlinedienst www.baupreislexikon.de im Mai dieses Jahres freuen...
03.10.2016 Bereits Anfang März 2016 ist die Verordnung zur Umsetzung der novellier­ten abfallrechtlichen Gefährlichkeitskriterien in Kraft getreten. Seit dem 1. Oktober sind davon auch Polystyrol-Dämmstoffe betroffen, die mehr als 1.000 mg/kg von dem Flammschutzmittel HBCD enthalten.
09.05.2016 „Der Bausektor ist der größte Ressourcenverbraucher und Abfallproduzent in Europa“, erinnert Manfred Wierichs, Präsident der European Quality Association for Recycling. Die EQAR möchte darum durch die Verleihung des Baustoff-Recycling-Awards das Baustoff-Recycling fördern sowie Ver­dienste um die Kreislaufwirtschaft Bau würdigen.
26.05.2010 Aktuelle Preise, 15.000 neue Bauleistungen und mehr Service beim Erstellen von Leistungsverzeichnissen...

Begriffs-Erläuterungen zu Abfall

Regelungen zur Abfallsammlung sowie Anforderungen und Maßnahmen der Abfallwirtschaft treffen: Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG in BGBl. I 2012, S. 212), in Kraft seit 1. Juni 2012, Gewerbeabfallveror ...
Regelungen zum Abfallsowie speziell zur Abfallvermeidung, Abfallverwertung, Abfallbeseitigung und Abfallwirtschaft werden getroffen im "Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung de ...
Regelungen speziell über die getrennte Sammlung und Entsorgung von: gewerblichen Siedlungsabfällen , betreffend Abfälle nach Kapitel 20 im Abfallverzeichnis wie Papier und Pappe, Glas, Textilien, Gar ...
Sofern nach Rechtsvorschriften zu bezeichnen ist, so hat dies auf der Grundlage des Abfallverzeichnisses nach der Abfallverzeichnis-Verordnung (AVV, veröffentlicht in BGBl. I, S. 3379) zu erfolgen. D ...

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