Arbeitsschutz bei Arbeitsmitteln

Arbeitsschutz bei Arbeitsmitteln

Für Arbeitsmittel, die für die Arbeit verwendet werden, gelten spezifische Bestimmungen und Anforderungen zu Arbeitsschutz und -sicherheit, geregelt in der neu gefassten Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV vom 3. Februar 2015 in BGBl.I 2015, S. 49). Sie ist seit 1. Juni 2015 in Kraft. Mit den neuen Regelungen wurde besonderen Unfallschwerpunkten Rechnung getragen, die sichere Verwendung von Arbeitsmitteln als Schutzziele beschrieben und eine Trennung zwischen den Pflichten der Hersteller und der Arbeitgeber als Verwender von Arbeitsmitteln vorgenommen.
Zunächst hat der Arbeitgeber vor Verwendung von Arbeitsmitteln mit Bezug auf § 3BetrSichV die auftretenden Gefährdungen zu beurteilen und daraus notwendige und geeignete Schutzmaßnahmen abzuleiten. Dabei bleibt zu prüfen, ob die Anwendung nach dem Stand der Technik auch sicher ist. Die einzusetzenden Arbeitsmittel müssen für die Art der auszuführenden Arbeiten geeignet sein und über die erforderlichen sicherheitsrelevanten Ausrüstungen verfügen. Der Arbeitgeber hat auch erforderliche Instandhaltungsmaßnahmen vorzusehen und die Arbeitsmittel in einem sicheren Zustand zu erhalten.
Im Anhang 3 der BetrSichV werden konkrete Prüfvorschriften für besonders gefährliche Arbeitsmittel vorgeschrieben und angeführt, speziell:
  • im Abschnitt 1 die Prüfungen für Krane (Hebezeuge):
    Ausleger-, Dreh-, Derrick-, Brücken-, Wandlauf-, Portal-, Schwenkarm-, Turmdreh-, Fahrzeug-, LKW-, Lade-, LKW-Anbau-, Schwimm-, Offshore- und Kabelkrane, Laufkatzen.
  • im Abschnitt 3 für maschinentechnische Arbeitsmittel der Veranstaltungstechnik:
    wie Beleuchtungs- und Portalbrücken, Drehbühnen, Kamerakrane, Leuchtenhänger u.a.
Der Arbeitgeber hat die angeführten Krane auf ihren sicheren Zustand und auf die sichere Funktion umfassend zu prüfen bzw. prüfen zu lassen
  • vor ihrer erstmaligen Inbetriebnahme,
  • vor Wiederinbetriebnahme nach prüfpflichtigen Änderungen und
  • wiederkehrend nach den im Anhang 3 genannten Vorgaben.
In der Tabelle 1 im Anhang 3 sind die Prüffristen und Prüfzuständigkeiten für die Krantypen festgelegt. Die Prüfungen sind mit dem Ziel durchzuführen, den Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch die genannten Krane sicherzustellen.
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