Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit

Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit

Wird ein Arbeitnehmer durch Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit an seiner Arbeitsleistung verhindert, ohne dass ihn ein Verschulden trifft, so hat er unter den gesetzlichen Voraussetzungen Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall für die Zeit der Arbeitsunfähigkeit bis zur Dauer von sechs Wochen in Höhe von 100 v.H. des ihm bei der für ihn maßgebenden regelmäßigen Arbeitszeit zustehenden Arbeitsentgelts. Bei Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und Maßnahmen der medizinischen Vorsorge und Rehabilitation gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
Der Anspruch der Entgeltfortzahlung entsteht frühestens im Zeitpunkt der vertraglich vereinbarten Arbeitsaufnahme. Der Begriff Arbeitsunfähigkeit deckt sich mit dem der gesetzlichen Krankenversicherung.
Danach liegt Arbeitsunfähigkeit vor, wenn
  • der Arbeitnehmer infolge Krankheit daran gehindert ist, die ihm nach dem Inhalt des Arbeitsvertrages obliegende Tätigkeit zu verrichten oder
  • er die Tätigkeit nur unter der Gefahr, seinen Zustand in absehbarer Zeit zu verschlimmern, fortsetzen könnte und deshalb die Arbeit vorzeitig niederlegt.
Ob ein Arbeitnehmer durch Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit an der Arbeitsleistung verhindert ist, ist nach objektiven medizinischen Kriterien zu beurteilen. Die subjektive Beurteilung der Arbeitsvertragsparteien ist dafür nicht maßgeblich.
Bei Zweifeln an der Arbeitsunfähigkeit sind die zuständigen Krankenkassen verpflichtet, eine Begutachtung der Arbeitsunfähigkeit durch den Medizinischen Dienst (MDK) zu veranlassen, wenn der Arbeitgeber das verlangt. Die Krankenkasse hat, solange ein Anspruch auf Fortzahlung des Arbeitsentgelt besteht, dem Arbeitgeber des Ergebnis der Begutachtung über die Arbeitsunfähigkeit mitzuteilen, wenn das Gutachten des Medizinischen Dienstes mit der Bescheinigung des Kassenarztes im Ergebnis nicht übereinstimmt.
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