Ausgleichsberechnung bei Nachträgen

Ausgleichsberechnung bei Nachträgen

Die Gesamtvergütung für Nachträge zu einem Bauvorhaben auf Grundlage eines Bauvertrags nach VOB erfolgt immer nur auf Basis der vereinbarten bzw. akzeptierten oder geänderten Preise und nicht direkt für einzelne Preisbestandteile wie die Baustellengemeinkosten (BGK) und Allgemeine Geschäftskosten (AGK) als Gemeinkosten sowie Wagnis und Gewinn (W&G). Veränderungen zu den Einheitspreisen (EP) haben auch Veränderungen bei den Gemeinkosten als Ursache und/oder als Folge.
Deshalb ist die Wirkung insgesamt aus den einzelnen Nachtragsarten nach der VOB/B festzustellen hinsichtlich einer:
Das kann für einen Nachtrag oder alle Nachträge derselben Vergabeeinheit insgesamt in Form einer Ausgleichsberechnung erfolgen.
Diese Ausgleichsberechnung kann:
Eine sich daraus errechnende Unterdeckung wird einen Vergütungsanspruch begründen. Gleichen sich Über- und Unterdeckungen aus, so besteht seitens des Auftragnehmers kein Anspruch aus den nicht gedeckten Gemeinkostenanteilen.
Wird eine Ausgleichsberechnung vorgenommen, so sind:
  1. sowohl die Vergütungsansprüche aus den Nachtragsarten gemäß VOB/B § 2 Abs. 3 bis 9,
  2. als auch alle sonstigen Vergütungsansprüche (beispielsweise bei nicht zur Ausführung gelangten Leistungspositionen, länger dauernde Ausführungsunterbrechung u. a.) nach VOB und BGB mit einzubeziehen, wobei nur Schadenersatz- und Entschädigungsansprüche und nicht vergütungsbezogene Kostenerstattungen ohne Berücksichtigung bleiben, und
  3. weiterhin sind auch jene Vergütungswirkungen auf die Gesamtvergütung zu berücksichtigen, die im Einzelfall überhaupt keinen Einfluss auf die vereinbarten Einheitspreise hätten.
Diese Auffassung wir auch im Urteil des OLG Karlsruhe vom 24.03.2011 (Az.: 9 U 94/10 – Baurechts-Report 7/2013) unterstrichen. Demnach sind für eine Ausgleichsberechnung sowohl alle Positionen des Leistungsverzeichnisses (LV) als auch sämtliche Nachträge, die dasselbe Bauvorhaben betreffen heranzuziehen. Handelt es sich dagegen aber nicht um Leistungen aus Nachträgen und schlechthin um zusätzliche Leistungen zum Bauvorhaben, sondern um Leistungen auf Grundlage eines neuen, selbstständigen Bauvertrags, beispielsweise als Folgevertrag, dann erfolgt keine Einbeziehung in die Ausgleichsberechnung.
Beispiele zu Berechnungen erfolgen mit weiteren Erläuterungen unter den Begriffen der überschlägigen und detaillierten Ausgleichsberechnung. Den Beispielen liegen die Berechnungsweisen zugrunde, wie sie sich für öffentliche Bauaufträge im Hochbau aus dem „Leitfaden für die Vergütung von Nachträgen" im Vergabe- und Vertragshandbuch (VHB-Bund Ausgabe 2008, Stand: April 2016) in der aktualisierten Richtlinie 510 ableiten. Berücksichtigt wurden dabei auch Aussagen aus der Rechtsprechung der vorherigen Jahre, beispielsweise:
  • die Berücksichtigung von Vergütungen aus Mengenmehrungen bis zu 110 % der Soll-Menge nur insoweit, wie die betreffenden Einheitspreise dieser Leistungspositionen nicht "wucherähnlich" (bereits bei 5- fach überhöhten Einheitspreisen) sind bzw. nicht im auffälligen Missverhältnis zur Leistung stehen,
  • die Berechnung eines preislichen Ausgleichs bei Mengenminderungen bis auf Null (Null-Mengenpositionen ohne Anordnung oder Kündigung des Auftraggebers) mit einem Beispiel unter Tz. 7.3.2 im Leitfaden sowie die Berücksichtigung in der Ausgleichberechnung, jedoch mit Gegenrechnung, wenn in anderen Leistungspositionen Mengenmehrungen vorliegen.
Zu Baumaßnahmen im Brücken- und Straßenbau erfolgen spezielle Aussagen im Handbuch für die Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau (HVA B-StB, Ausgabe April 2016) im Teil 3 unter Tz. 3.4 - Nachträge -. Zum Gemeinkostenausgleich bei Nachträgen und den zu beachtenden Ausgleichsberechnungen erfolgte unter Nr. 17 ff. eine grundlegende Überarbeitung. Dabei sind Ausgleichsberechnungen bei Mengenminderungen vorgesehen, bei Mengenmehrungen keine Ausgleichsberechnung durchzuführen und dafür eine Herabsetzung der betreffenden Einheitspreise zu verlangen. Das Ergebnis einer Ausgleichsberechnung ist in einer Nachtragsvereinbarung festzuhalten.
Im HVA B-StB wird in der Ausgabe April 2016 in Teil 3 unter Tz. 3.11 (Nr. 3) der "Wegfall von Bauleistungen" nicht mehr als Nachtragsart einer Leistungsänderung, sondern als Sachverhalt einer "Teilkündigung" mit Vergütungsanspruch bei Kündigung des Bauvertrags angesehen, wonach dann die Einbeziehung in die Gemeinkostenausgleichsberechnung entfällt.
Mit der Kalkulationssoftware "nextbau" kann die überschlägliche Ausgleichsberechnung von Nachträgen nach den Anforderungen in Richtlinie 510 des VHB- Bundunmittelbar und einfach erfolgen. Sie berücksichtigt die Wirkung der Nachtragspositionen bzw. Leistungsänderungen auf die Gesamtpreise als Gesamtvergütung, die mit dem Deckungsbeitrag (als Summe aus Gemeinkosten sowie Gewinn und teils mit und teils ohne Wagnisanteil) als Anteil von den Einheitspreisen der betreffenden Leistungspositionen bzw. dem Gesamtleistungsumfang multipliziert wird. Aufaddiert stellt sich danach die gesamte Unter- oder Überdeckung der Gemeinkosten sowie von Gewinn dar.
Auf Grundlage der Berechnung ist es möglich, dass zu allen Positionen jeweils die Gemeinkostenzuschläge detailliert nach Prozenten und absoluten Beträgen berechnet, ausgewiesen und in die Nachtragsprüfung und –wertung einbezogen werden.
Schon über 50.000 Abonnenten!
bauprofessor.nachrichten
Ihr kostenloser Newsletter
E-Mail:
» Abonnieren