Bürgenfrühwarnsystem der SOKA-Bau

Bürgenfrühwarnsystem der SOKA-Bau

Seit 1999 gilt mit Bezug auf § 14 im Arbeitnehmerentsendegesetz (AEntG) die Regelung, dass bei einer Beitragsschuld eines Bauunternehmens bzw. seiner Nachunternehmer zum Urlaubskassenbeitrag im Rahmen der SOKA-Beiträge gegenüber den Sozialkassen der Bauwirtschaft (SOKA-Bau) die selbstschuldnerische Bürgenhaftung maßgebend ist. Kommt ein am SOKA-Verfahren beteiligtes Bauunternehmen der Pflicht nicht nach, kann die SOKA-Bau den Auftraggeber zur Beitragsschuld in Anspruch nehmen.
Die SOKA-Bau hat gemeinsam mit den Tarifvertragsparteien zur Bürgenhaftung ein sogenanntes "Bürgenfrühwarnsystem" entwickelt. Es ermöglicht den Hauptunternehmern, bei der SOKA-Bau Auskünfte einzuholen, ob beispielsweise die eingesetzten Nachunternehmer ordnungsgemäß am Sozialkassenverfahren teilnehmen, sofern sie dazu verpflichtet sind.
Dafür bietet die SOKA-Bau ein Formular an, mit dem der Nachunternehmer seinen Auftraggeber bevollmächtigen kann, bei der SOKA Auskünfte einzuholen. Dies kann konkret für die auf dem Bauvorhaben eingesetzten Arbeitnehmer und der monatlich gemeldeten Bruttolohnsummen erfolgen. Daraufhin teilt die SOKA dann dem Hauptunternehmer monatlich mit, ob und dass die Zahlung der Urlaubskassenbeiträge erfolgte bzw. in welchem Umfang Beitragsrückstände ggf. bestehen.
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