BGB (Bürgerliches Gesetzbuch)

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BGB (Bürgerliches Gesetzbuch)

Das BGB, in Kraft getreten zusammen mit dem Handelsgesetzbuch (HGB) am 1. Januar 1900, ist die allgemeine Rechtsnorm für alle Bürger. Geregelt werden in insgesamt 5 Büchern die verschiedensten Rechtsbereiche im Privatrecht wie:
  • Buch 1: Allgemeiner Teil
  • Buch 2: Recht der Schildverhältnisse
  • Buch 3: Sachenrecht
  • Buch 4: Familienrecht
  • Buch 5: Erbrecht.
Wesentliche Änderungen und Anpassungen erfolgten mit der geltenden Ausgabe ab 2002 in der Bekanntmachung vom 2. Januar 2002.
Für die Bauwirtschaft ist im BGB von besonderer Bedeutung das zweite Buch mit den Regelungen im Titel 9, welches das Werkvertragsrecht (§§ 631 bis 651) als Grundlage für BGB-Bauverträge zwischen Bauherren als Bestellern und den Bauausführenden regelt. Die hierzu seit 2002 geltenden Vorschriften einschließlich von seither erfolgten Änderungen erfahren weitere Anpassungen und Erweiterungen auf Grundlage des "Gesetzes zur Reform des Bauvertragsrechts.... vom 28. April 2017 (verkündet am 4. Mai 2017 im BGBl. I Nr. 23, S.969)".
Das Buch 2, Abschnitt 8, Titel 9 im BGB erhält eine erweiterte Gliederung und teils neue Fassung, die unter Bauvertragsrecht im BGB ab 2018 detailliert angeführt wird. In Verbindung dazu stehen auch Änderungen im Einführungsgesetz zum BGB sowie im Gerichtsverfassungsgesetz. Geändert wurden vor allem Regelungen in den neuen Kapiteln 2 und 3 zum Bauvertrag und Verbraucherbauvertrag sowie in den Untertiteln 2 und 3 zum Architekten- und Ingenieurvertrag sowie Bauträgervertrag als neue werkvertragsähnliche Verträge.
Diese neuen Regelungen gelten für ab 1. Januar 2018 abzuschließende Verträge zu den im BGB angeführten Werkvertragsarten. Sie sollen insbesondere den Verbraucherschutz bei Bauverträgen erhöhen.
Keine Anwendung finden die neuen Regelungen jedoch für die von öffentlichen Auftraggebern zu vergebenden öffentlichen Bauaufträge, für die weiterhin die VOB Teil B privilegiert und als vertragliche Grundlage zu vereinbaren ist. Dies wurde für den Bundeshochbau durch Erlass des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) vom 18. Mai 2017 bekannt gegeben.

Baunachrichten zu BGB (Bürgerliches Gesetzbuch)

Reform des Bauvertragsrechts verkündet - 09.06.2017 Das Bauvertragsrecht wird reformiert. Wesentliche Änderungen betreffen das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB). Besonders interessant die Änderungen der kaufrechtlichen Mängelhaftung sowie die Ein
09.06.2017 Das Bauvertragsrecht wird reformiert. Wesentliche Änderungen betreffen das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB). Besonders interessant die Änderungen der kaufrechtlichen Mängelhaftung sowie die Ein...
Abschlagszahlungen: Voraussetzungen und Regeln, die es zu beachten gilt - 04.11.2016 Abschlagszahlungen können von Handwerkern auch ohne vertragliche Regelungen in Rechnung gestellt werden, allerdings sind dabei gewisse Voraussetzungen notwendig undbestimmte Regeln einzuh
04.11.2016 Abschlagszahlungen können von Handwerkern auch ohne vertragliche Regelungen in Rechnung gestellt werden, allerdings sind dabei gewisse Voraussetzungen notwendig undbestimmte Regeln einzuh...
Öffentliche oder private Bauherren – zwei Welten der Angebotskalkulation -Bauen ist kundenindividuell. Und auf den Kunden kommt es an. Einerseits die öffentlichen und andererseits die privaten Bauherren bzw. Investoren. Zwei Welten in der Art und Weise der Kundenanfrage und beim Weg zum Bauauftrag. Zweierlei praktizierte Szenarien bei der Planung des Bauens und der Auftragsbeschaffung.
Bauen ist kundenindividuell. Und auf den Kunden kommt es an. Einerseits die öffentlichen und andererseits die privaten Bauherren bzw. Investoren. Zwei Welten in der Art und Weise der Kundenanfrage und beim Weg zum Bauauftrag. Zweierlei praktizierte Szenarien bei der Planung des Bauens und der Auftragsbeschaffung.

Begriffs-Erläuterungen zu BGB (Bürgerliches Gesetzbuch)

Als BGB-Gesellschaft wird allgemein eine "Gesellschaft bürgerlichen Rechts" (GbR) bezeichnet. Für sie gelten die Bestimmungen im ab § 705 bis § 740 und nicht die Vorschriften des Handelsgesetzbuch (H ...
Mit dem "Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts ... vom 28. April 2017 (verkündet am 4. Mai 2017 im BGBl. I Nr. 23, S.969)" ändern sich Regelungen im BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) zum Werkvertrag, d ...
So wie das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) allgemein für Bürger Regelungen trifft, gilt das beim Handelsgesetzbuch (HGB) für die Kaufleute im weitesten Sinne, folglich auch für alle Bauunternehmen mit g ...
Bei einer Personengesellschaft ist die Mitgliedschaft mindestens auf eine natürliche Person und die einzelnen Gesellschafter ausgerichtet, und zwar als Zusammengehen der Mitgesellschafter. Die Regelu ...

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