Behinderung

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Behinderung

Als Behinderung gilt ein Ereignis, das die Bauausführung hemmt oder verzögert. Bei Vertragsabschluss konnte der Auftragnehmer davon nicht Kenntnis haben und mit dem Eintritt auch nicht rechnen.
Eine Behinderung ist durch den Auftragnehmer (AN) dem Auftraggeber (AG) unverzüglich und schriftlich anzuzeigen. Grundlage dafür liefert für einen VOB-Vertrag § 6 Abs. 1 in VOB Teil B. Weist der Auftraggeber die Behinderungsanzeige zurück, wird diese nicht unwirksam. Im Streitfall wäre zu prüfen, ob die Anzeige berechtigt war oder nicht.
Als Umstände für eine Behinderung kommen in Frage:
  • Umstände aus dem Risikobereich des Auftraggebers,
  • Streik oder eine von der Berufsvertretungder Arbeitgeber angeordnete Aussperrung im Betrieb des Auftragnehmers oder in einem unmittelbar für ihn arbeitenden Betrieb,
  • höhere Gewalt oder andere für den Auftragnehmer unabwendbare Umstände.
Diese angeführten Umstände führen nach § 6 Abs. 2, Nr. 1 nach einer Behinderung zu einer Verlängerung der Ausführungsfrist.
Welche Umstände dem Risikobereich des Auftraggebers zuzuordnen sind, ist oft strittig. Zugehörig sind in der Regel jedoch
  • Pflichtverletzungen des Auftraggebers, beispielsweise unzureichende Erfüllung von Mitwirkungspflichten wie die rechtzeitige Erlangung der Baugenehmigung, der Bereitstellung von Planungsunterlagen, Geländeaufnahmen, Absteckungen u. a.,
  • Anordnungen von Leistungsänderungen sowie die Ausführung zusätzlicher Leistungen,
  • von Vorunternehmern des Auftraggebers verursachte Behinderungen und Bauablaufstörungen.
Eine besondere Betrachtung erfordern Witterungseinflüsse. Ist mit ihnen normalerweise bei der Angebotsabgabe zu rechnen, z. B. Bauzeit über das Winterhalbjahr oder einzelne Regentage im Sommer, liegt eine Behinderung dann nicht vor. Eine Behinderung kann sich nur aus außergewöhnlichen und über die üblichen Maße hinausgehende Einflüsse ableiten, z. B. extremer Frost über Monate, wochenlange Regenfälle, Sturmfluten u. a.
Es gibt auch eine Reihe von Ursachen für Behinderungen, die z. B. vom Bauunternehmen selbst zu vertreten sind:
Dem Auftragnehmer kann aus einer Behinderung einerseits Schadenersatz zustehen und zum anderen auch eine Bauzeitverlängerung entstehen. Eine Behinderung muss nicht zwangsläufig eine Bauzeitverlängerung nach sich ziehen.

Baupreis-Informationen zu Behinderung

Erdarbeiten || Boden, einbauen, einbauen und verdichten, in Baugruben
Spezialtiefbauarbeiten || Bohrung für Trägerbohlwand
Dämm- und Brandschutzarbeiten an technischen Anlagen || Kalziumsilikat, Gipsfaser, Gipsplatte mit Vliesarmierung, Brandschutzbekleidung, Beflammung von innen, Brandschutzbekleidung, Beflammung von auß...
Dämm- und Brandschutzarbeiten an technischen Anlagen || Brandschutzkabelkanal, Beflammung von innen, Brandschutzkabelkanal, Beflammung von außen
Wärmeversorgungsanlagen - Leitungen, Armaturen, Heizflächen || T-Stück, Reduzierstück, Festpunkt, Endverschluss zum Einschweißen, Axialkompensator, Entfernen der Feuchtigkeit aus Isolierung, Ringraum,...

Normen und Richtlinien zu Behinderung

Bild 18 — Arbeitsraum bei verbauten Baugruben ohne Behinderung durch Gurte ... - DIN 4124 [2012-01] Arbeitsraumbreiten für Baugruben
DIN 4124 [2012-01] Arbeitsraumbreiten für Baugruben
Bild 19 — Arbeitsraum bei verbauten Baugruben mit Behinderung durch Gurte o... - DIN 4124 [2012-01] Arbeitsraumbreiten für Baugruben
DIN 4124 [2012-01] Arbeitsraumbreiten für Baugruben
Bild 6.5 — Beispiel für eine Verdrehungsbehinderung - DIN EN 1993-1-1 [2010-12] Stabilitätsnachweise; Biegedrillknicken von Bauteilen mit Fließgelenken - Stahlbauten; GZT
DIN EN 1993-1-1 [2010-12] Stabilitätsnachweise; Biegedrillknicken von Bauteilen mit Fließgelenken - Stahlbauten; GZT
Bild 6.6 — Beispiel für eine Verschiebungs- und Verdrehungsbehinderung durc... - DIN EN 1993-1-1 [2010-12] Stabilitätsnachweise; Biegedrillknicken von Bauteilen mit Fließgelenken - Stahlbauten; GZT
DIN EN 1993-1-1 [2010-12] Stabilitätsnachweise; Biegedrillknicken von Bauteilen mit Fließgelenken - Stahlbauten; GZT
a) Querung eines niveaugleichen Radwegs an einem Fußgängerüberweg - DIN 32984 [2011-10] Querung von Radwegen - Bodenindikatoren und Leitelemente im Verkehrsraum
DIN 32984 [2011-10] Querung von Radwegen - Bodenindikatoren und Leitelemente im Verkehrsraum
[2011-10] Bodenindikatoren im öffentlichen Raum
[2014-12] Barrierefreies Bauen - Planungsgrundlagen - Teil 3: Öffentlicher Verkehrs- und Freiraum
DIN 1961 [2016-09](1) Glaubt sich der Auftragnehmer in der ordnungsgemäßen Ausführung der Leistung behindert, so hat er es dem Auftraggeber unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Unterlässt er die Anz...
[2010-10] Barrierefreies Bauen - Planungsgrundlagen - Teil 1: Öffentlich zugängliche Gebäude
[2011-09] Barrierefreies Bauen - Planungsgrundlagen - Teil 2: Wohnungen

Ausschreibungstexte zu Behinderung

STLB-Bau 2017-04 085 Rohrvortriebsarbeiten
Erschwernis Start- Zielbaugrube Bodenaushub Baugruben Abbruch Mauerwerk
STLB-Bau 2017-04 099 Allgemeine Standardbeschreibungen, Vorbemerkungen
Standardbesch erschwer. Bedingungen in Räumen Aufrechterhaltung Betrieb
STLB-Bau 2017-04 035 Korrosionsschutzarbeiten an Stahlbauten
Abdeck. entfernen wiederanbringen
STLB-Bau 2017-04 051 Kabelleitungstiefbauarbeiten
Standardbesch Kabelverlegung
STLB-Bau 2017-04 047 Dämm- und Brandschutzarbeiten an technischen Anlagen
Brandschutzbekl. Beflammung außen Kalziumsilikat-Platte D 2x15mm E30 Gebäude

Baunachrichten zu Behinderung

Neue Norm im Oktober 2010: DIN 18040-1- 27.10.2010 Neue Norm im Oktober 2010: DIN 18040-1 Barrierefreies Bauen – Planungsgrundlagen. In der Neufassung wurden die vorhandenen Inhalte grundlegend umstrukturiert...
27.10.2010 Neue Norm im Oktober 2010: DIN 18040-1 Barrierefreies Bauen – Planungsgrundlagen. In der Neufassung wurden die vorhandenen Inhalte grundlegend umstrukturiert...
Kein Verzug mehr ohne Mahnung: Das Ende der bloßen Fortschreibung von Bauze... - 27.02.2015 Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass ein Auftragnehmer bei einer kalendermäßig festgelegten Frist erst durch eine Mahnung in Verzug gerät, wenn die Verzögerung für die Fertigstellung
27.02.2015 Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass ein Auftragnehmer bei einer kalendermäßig festgelegten Frist erst durch eine Mahnung in Verzug gerät, wenn die Verzögerung für die Fertigstellung...
Neues zur Bedenkenanzeige - 02.03.2017 Hat ein Bauunternehmer Bedenken z. B. gegen die vom Auftragnehmer vorgesehene Planung oder Ausführungsart, muss er eine Bedenkenanzeige tätigen, damit er nicht haftbar gemacht werden kann
02.03.2017 Hat ein Bauunternehmer Bedenken z. B. gegen die vom Auftragnehmer vorgesehene Planung oder Ausführungsart, muss er eine Bedenkenanzeige tätigen, damit er nicht haftbar gemacht werden kann...
Neue Ausgaben wichtiger DIN-Normen- 07.11.2011 u.a. DIN 32984: 2011-10 Bodenindikatoren im öffentlichen Raum, DIN 68800-1: 2011-10 Holzschutz - Teil 1, DIN 18516-3: 2011-11 Außenwandbekleidungen, hinterlüftet sowie DIN SPEC 18035-7: 201
07.11.2011 u.a. DIN 32984: 2011-10 Bodenindikatoren im öffentlichen Raum, DIN 68800-1: 2011-10 Holzschutz - Teil 1, DIN 18516-3: 2011-11 Außenwandbekleidungen, hinterlüftet sowie DIN SPEC 18035-7: 201...
Flächenbündige und schalldämmende Innenverglasungen in einer Seelen-Werksta... - 16.08.2016 Die Lebenshilfe Werkstätte in Ingolstadt wurde speziell für Menschen mit psychischer Behinderung erbaut. Architekt Alexander C. Häusler verfolgte bei der Planung und Umsetzung das Ziel, mit reduzierter Architektur die Menschen in den Vordergrund zu stellen.
16.08.2016 Die Lebenshilfe Werkstätte in Ingolstadt wurde speziell für Menschen mit psychischer Behinderung erbaut. Architekt Alexander C. Häusler verfolgte bei der Planung und Umsetzung das Ziel, mit reduzierter Architektur die Menschen in den Vordergrund zu stellen.

Begriffs-Erläuterungen zu Behinderung

Behinderung ist durch den Auftragnehmer Auftraggeber unverzüglich und schriftlich anzuzeigen. Voraussetzung ist jedoch nicht, dass die Behinderung bereits eingetreten sein muss. Die Anzeige sollte be ...
Behinderung ist bei einem Bauvertrag auf Grundlage der durch den Bauausführenden dem Auftraggeber nach § 6 Abs. 1 VOB/B unverzüglich und schriftlich anzuzeigen. Es können verschiedene Ursachen für Be ...
Die Vertragspartner können Anspruch auf Schadenersatz bei einem Bauvertrag jeweils zu den von ihnen zu vertretenden Behinderungen Unterbrechungen geltend machen. Dafür muss der Anspruchsteller darleg ...
Die Bauzeit – in der Regel in Form eines Bauzeitenplans als Soll-Ablauf vertraglich vereinbart – kann im Ist abweichen. Ob eine Verlängerung der Ausführungsfrist in Frage kommt, hängt von verschieden ...

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