Beistellung von Geräten an die Normal-ARGE

Beistellung von Geräten an die Normal-ARGE

Geräte werden an die Normal-ARGE in der Regel durch die Gesellschafter beigestellt, und zwar im Rahmen eines Mietverhältnisses gegen Berechnung der Vorhaltekosten für die Geräte von den Gesellschaftern an die Normal-ARGE. Letztere bestehen aus der Abschreibung und Verzinsung sowie den Reparaturkosten der Geräte. Grundlage für die Berechnung der monatlichen Beträge bildet die überarbeitete und aktualisierte Neuauflage der Baugeräteliste (BGL) 2015 (vorher Euroliste BGL 2007).
Die Vorhaltezeit beginnt mit dem Tag des Eintreffens der Geräte auf der ARGE-Baustelle und endet frühestens mit Ablauf der Freimeldung durch den ARGE-Bauleiter. Bei der Festlegung über die Vergütung der Vorhaltekosten im Sinne der Gerätemiete kann von den unteren oder oberen monatlichen Abschreibungsbeträgen der BGL 2015 sowie auch von den Reparaturkostensätzen im ARGE-Vertrag abgewichen werden. Liegt innerhalb des Einsatzes in der ARGE eine Stillliegezeit bei Geräten vor, sollte die Regelung aus der BGL 2015 dahin gehend berücksichtigt werden, erst ab 11. Stillliegetag die Berechnung eines Abschreibungs- und Verzinsungsbetrages vorzusehen, jedoch ggf. auch abweichend von den Empfehlungen in der BGL 2015 (75 % des Abschreibungs- und Verzinsungsbetrages zuzüglich 8 % für Wartung und Pflege, jedoch ohne Reparaturkosten).
Über die Geräte-Beistellungen ist durch die Beteiligten an die Normal-ARGE Rechnung zu legen. Die Rechnungslegungen sollten monatlich an die ARGE erfolgen. Grundlage bilden die Festlegungen im ARGE-Vertrag sowie die Ansätze in der BGL 2015 für die betreffenden Geräte.
Gegenüber der Normal-ARGE sind die Rechnungen zuzüglich Umsatzsteuer zu stellen, da es sich nicht um in Rechnung gestellte Bauleistungen handelt und folglich keine Steuerschuldnerschaft für Bauleistungen nach § 13b Umsatzsteuergesetz (UStG) bei der Normal-ARGE vorliegt. Letzteres wäre nur dann der Fall, wenn die Geräte einschließlich eines Maschinisten abgestellt werden und dann eine komplette Teilleistung als Bauleistung ausgeführt wird.
Mit der unter "Beispiele" zur Verfügung gestellte Berechnung soll die Rechnungslegung näher betrachtet werden.
Werden die Reparaturkosten nicht über die Pauschale nach BGL 2015 verrechnet, so sind diese Kosten nach der Reparatur der ARGE gesondert in Rechnung zu stellen, meistens auf Grundlage eines vorher vereinbarten Arbeitsstundensatzes. Bei Beschädigung, Zerstörung oder Verlust eines Gerätes auf der ARGE-Baustelle trägt die ARGE den Schaden.
In den letzten Jahren erfolgte oft eine Auslagerung(„Out-Sourcing“) von Hilfsbetrieben (z. B. die Abteilung Baumaschinen und Geräte) aus den Bauunternehmen in rechtlich und wirtschaftlich selbstständige Unternehmen bzw. Tochtergesellschaften. Dann würden nicht die Gesellschafter der ARGE beispielsweise Geräte beistellen, sondern eine Anmietung durch die ARGE von den betreffenden Firmen wie von Drittfirmen mit Rechnungslegung erfolgen.
Sollen Geräte für die ARGE gekauft werden, muss die Aufsichtsstelle darüber entscheiden. Zu behandeln wäre ein Gerätekauf sowohl von den Gesellschaftern als auch von Dritten wie jeder Einkauf von Dritten. Werden die Geräte in der ARGE nicht mehr benötigt, sind sie den Gesellschaftern zum Kauf auf Grundlage des Tageswertes anzubieten. Die Verkaufserlöse fallen der ARGE zu.
Die Hard- und Softwareausstattung der ARGE-Baustelle ist im angemessenen Umfang nach Vorschlag durch die Technische Geschäftsführung der ARGE von der Aufsichtsstelle zu beschließen. Der zusätzliche Einsatz mitarbeiterbezogener PC-/DV-Geräte einschließlich Software ist mit den Entgeltregelungen zu den Beistellungen für Personal an die Normal-ARGE abgegolten.

Beispiel zu Beistellung von Geräten an die Normal-ARGE

Rechnungslegung

Der Gesellschafter A hat einer Normal-ARGE einen Turmkran (250 tm der BGL-Nr. C.0.10.0250) beigestellt, und zwar für die Zeit vom 9. Juni bis 31. Juli und unter Berücksichtigung eines Stillstandes in der Zeit vom 17. bis 22. Juli.
Der BGL 2015 werden als Monatswerte entnommen:
unterer Abschreibungs- und Verzinsungsbetrag9.150,00 €
Reparaturkosten4.790,00 €
Im ARGE-Vertrag wurden folgende Vereinbarungen (auszugsweise) getroffen:
Auszug aus dem Beispiel-ARGE-Vertrag (Bezug § 14 im ARGE-Mustervertrag für Normal-ARGEn):
14.4Vergütung an die Gesellschafter für Beistellungen
14.41Berechnung der Abschreibung und Verzinsung
Die Gesellschafter berechnen der ARGE monatlich folgende Sätze:
14.411für die Arbeitszeit
...70... v.H. des unteren*) / G oberen*) monatlichen Abschreibungs- und Verzinsungsbetrages der Baugeräteliste.
Bei Abrechnung sämtlicher Geräte oder eines zu vereinbarenden Teiles der Geräte nach Kalendertagen wird je Tag 1/30 des festgelegten monatlichen Abschreibungs- und Verzinsungsbetrages angesetzt. Dasselbe gilt für die Abrechnung bei befristetem Einsatz von Geräten.
14.412für Stillliegezeiten
Stillliegezeiten werden wie Vorhaltezeiten berechnet, jedoch mit nachstehenden Einschränkungen:
14.412.1Liegen Geräte aus betrieblich bedingten Gründen mehr als 10 aufeinanderfolgende Kalendertage still, so ist die Berechnung vom 11. Stillliegetag ab mit 50 v.H. des festgelegten monatlichen Abschreibungs- und Verzinsungsbetrages vorzunehmen.
14.42Berechnung von Reparaturkostenpauschalen
14.421Die Gesellschafter berechnen der ARGE für die Arbeitszeit monatliche v.H.-Sätze der in der BGL aufgeführten Reparaturkostenbeträge als Pauschalvergütung:
14.421.1für alle mit Ausnahme der in 14.421.2 und 14.421.3 besonders geregelten Geräte.

Zu bestimmen ist die Gerätemiete (Vorhaltekosten) für die Monate Juni und Juli:

Monat Juni:
Anrechenbare Kalendertage: 9.6. bis 30.6.=22 Kalendertage
Abschreibung und Verzinsung: 22 Tage
22Tage/30 Tage im Monat x 9.150 €/Monat x 0,7 (70%)
=4.697,00 €
Reparaturkosten: 22 Tage
22 Tage/30 Tage im Monat x 4.790 €/Monat x 0,6 (60%)
=2.107,60 €
Gesamter Rechnungsbetrag netto=6.804,60 €
Zuzüglich 19 % Umsatzsteuer=1.292,87 €
Gesamter Rechnungsbetrag brutto=8.097,47 €
Monatsbeträge über 1.000 € können nach der BGL auf 10 € gerundet werden.
Monat Juli:
Anrechenbare Kalendertage: 1.7. bis 6.7. = 6 Kalendertage +
7.7. bis 16.7. = 10 Kalendertage Stillstand voller Betrag
=16 Kalendertage
Anrechenbare Kalendertage: 23.7. bis 30.7.=8 Kalendertage
(nur bis 30.7, da maximal 30 Tage/Monat nach Regelungen in der BGL)
Gesamt=24 Kalendertage
Anrechenbare Stillliegezeit: 17.7. bis 22.7.=6 Kalendertage
Abschreibung und Verzinsung in Arbeitszeit: 24 Tage
24 Tage/30 Tage im Monat x 9.150 €/Monat x 0,7 (70%)
=5.124,00 €
Abschreibung und Verzinsung in Stillliegezeit: 6 Tage
75 % + 8 % = 83 % von 9.150 € = 7.594,50 €
6 Tage/30 Tage im Monat x 7.594,50 €/Monat x 0,7 (70%)
=1.063,23 €
Reparaturkosten: 24 Tage
24 Tage/30 Tage im Monat x 4.790 €/Monat x 0,6 (60 %)
=2.299,20 €
Gesamter Rechnungsbetrag netto=8.486,43 €
Zuzüglich 19 % Umsatzsteuer=1.612,42 €
Gesamter Rechnungsbetrag brutto=10.098,85 €
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