Besondere Vertragsbedingungen (BVB)

» Begriffs-Erläuterungen

Besondere Vertragsbedingungen (BVB)

Erfordernisse im Einzelfall können maßgebend dafür sein, die " Allgemeinen Vertragsbedingungen für Bauleistungen " und etwaige " Zusätzliche Vertragsbedingungen (ZVB) " durch "Besondere Vertragsbedingungen" zu ergänzen und zwar mit Bezug auf § 8 a Abs. 2, Nr. 1 bei nationalen Ausschreibungen im Unterschwellenbereich im Abschnitt 1 (Basisparagrafen) der VOB Teil A sowie analog in § 8 a EU und § 8 a VS, jeweils Abs. 2, Nr. 1 in den Abschnitten 2 und 3 der VOB/A-2016 bei EU-weiten Ausschreibungen und verteidigungs- und sicherheitsspezifischen Baumaßnahmen.
Das kann und wird meistens dann der Fall sein, wenn die Allgemeinen Vertragsbedingungen zum konkreten Bauvorhaben nicht alle Erfordernisse abdecken und die Eigenart der Leistung und ihrer Ausführung weitere Aussagen erfordern. Sie betreffen oft individuelle Anforderungen und Gegebenheiten zu den Ausführungsfristen, aber auch bezüglich des Bauwerks wie ebenso Gegebenheiten des Baugrunds und der örtlichen Verhältnisse und Lage der Baustelle. Abweichungen sollen sich aber auf jene Fälle beschränken, in denen dort besondere Vereinbarungen ausdrücklich vorgesehen sind.
In den BVB können beispielsweise folgende Punkte geregelt werden:
In Einzelfällen könnte es erforderlich sein, auch besondere Vereinbarungen über Mängelansprüche sowie deren Verjährung bzw. Verjährungsfristen (mit Bezug auf § 13 VOB/B) und über die Verteilung der Gefahr bei Schäden (beispielsweise durch Hochwasser, Schnee u. a.) in den BVB zu treffen, ggf. können sie bei gleich gelagerten Voraussetzungen auch in den Zusätzlichen Technischen Vertragsbedingungen (ZTV) vorgesehen werden.
Für die Ausführung von öffentlichen Baumaßnahmen des Bundes, vornehmlich im Hochbau, liefert das Vergabe- und Vertragshandbuch (VHB-Bund, Ausgabe 2008 - Stand April 2016) Aussagen für BVB im Formblatt 214 und weiterführende spezielle Ausführungen in einer Richtlinie zum Formblatt 214.
Zu Baumaßnahmen im Brücken- und Straßenbau werden Regelungen im "Handbuch für die Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau (HVA B-StB, Ausgabe: April 2016)" im Teil 1 - Vergabeunterlagen - unter Tz. 1.3 - Besondere Vertragsbedingungen - getroffen. Zur Aufstellung der BVB wurde das Muster 1.3-1 entwickelt und zur Anwendung empfohlen. Ein Muster ist nicht auszuschließen, wenn immer wiederkehrende Besonderheiten für die Leistungs- und Ausführungsart maßgebend sind.

Begriffs-Erläuterungen zu Besondere Vertragsbedingungen (BVB)

Neben der , Teil B können in den Vertragsunterlagen zu Bauverträgen weiterhin „Zusätzliche Vertragsbedingungen“ (ZVB) nach § 8 Abs. 2 und 4 im Abschnitt 1 der VOB Teil A bei nationalen Ausschreibunge ...
Ausführungsfristen sind verbindliche Fristen, nach denen das Bauvorhaben zu beginnen, angemessen zu fördern und zu beenden ist. Sie gelten als Vertragsfristen , wenn sie im Bauvertrag explizit verein ...
Der Auftraggeber bzw. Bauherr hat Anspruch auf eine Sicherheit für die vertragsgemäße Ausführung von Bauleistungen und eventuelle Mängelansprüche. Bei öffentlichen Bauaufträgen sind zur Sicherheitsle ...
Hierbei handelt es sich im Gegensatz zu anderen Zahlungen um einen Geldbetrag des Auftraggebers, den er dem Auftragnehmer zur Verfügung stellt, ohne dass dieser bereits eine Bauleistung erbracht hat. ...

Keine wichtigen Meldungen verpassen!
bauprofessor.nachrichten
Ihr kostenloser Newsletter
E-Mail:
» Abonnieren