Bestandteile im Mindestlohn-Bau

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Bestandteile im Mindestlohn-Bau

Mindestlohn ist im Baugwerbe für die gewerblichen Arbeitnehmer auf Grundlage des "Tarifvertrags zur Regelung der Mindestlöhne im Baugewerbe (TV Mindestlohn) vom 3. Mai 2013" sowie in verschiedenen Baunebengewerben gemäß weiterer Branchen-Tarifverträge zu zahlen.
Im Bauhauptgewerbe gilt dies für die Lohngruppe 1 als Mindestlohn 1 in West- und Ostdeutschland sowie Berlin und für die Lohngruppe 2 als Mindestlohn 2 nur in Westdeutschland und Berlin.
Zum Geltungsbereich für den Mindestlohn im Baugewerbe zählen alle Betriebe, die unter den Geltungsbereich des BRTV-Baugewerbe fallen sowie auch Arbeitgeber mit Sitz im Ausland für die in ihrem Geltungsbereich beschäftigten Arbeitnehmer. Dabei kommt es entscheidend darauf an, ob die Arbeitnehmer eines Unternehmens arbeitszeitlich überwiegend Bauleistungen erbringen.
Der Mindestlohn entspricht im Baugewerbe dem Gesamttarifstundenlohn (GTL) in den Lohngruppen 1 oder 2, der sich - wie auch in den anderen Lohngruppen 3 bis 6 - zusammensetzt aus dem:
Lediglich für Leistungslohn-Mehrstunden (Plus-Stunden bzw. Überschuss-Stunden bei Anwendung von Leistungslohn) ist der Bauzuschlag nicht zu zahlen. Bei der Berechnung des Mindestlohns sind Arbeitgeberanteile zur Sozialversicherung nicht zu berücksichtigen.
Spezielle Aussagen liefert der vom Hauptverband der Deutschen Bauindustrie herausgegebene "Leitfaden Mindestlöhne im Baugewerbe (Stand: 19. Dezember 2014)" unter Tz B.III.3. Danach sind in den Mindestlohn auch vom Arbeitgeber gezahlte Zulagen und Zuschläge als Bestanteile des Mindestlohns einzubeziehen, wenn ihre Zahlung nicht an die Voraussetzung geknüpft ist, dass der Arbeitnehmer eine, von der im Tarifvertrag vorgesehenen Normalleistung abweichende, Arbeitsleistung erbringt. Das kann dann der Fall sein und damit eine Anrechnung ausschließen, wenn Tätigkeiten:
  • mit Zahlungen von Leistungs- und/oder Qualitätsprämien verknüpft sind,
  • zu besonderen Zeiten wie Überstunden-, Sonn- oder Feiertagsarbeit und Nachtarbeit oder
  • unter erschwerten oder gefährlichen Bedingungen, beispielsweise mit Schmutz- oder Gefahrenzulagen, durchgeführt werden.
Entsendezulagen, die sich ggf. aus der Vergütung für Unterkünfte, Erstattung für Verpflegung und von Reisekosten ergeben, werden beim Mindestlohn nicht berücksichtigt.
Inwieweit die Zahlung eines verbindlichen Mindestlohns eingehalten ist oder ggf. eine Mindestlohnunterschreitung vorliegt, lässt sich nicht ausschließlich aus dem Gesamtbetrag je Stunde ableiten. Übrige Ansprüche sind in diesem Zusammenhang mit zu prüfen.

Begriffs-Erläuterungen zu Bestandteile im Mindestlohn-Bau

Bauhauptgewerbe gilt ein branchenbezogener Mindestlohn für die Lohngruppe 1 ( /Maschinenwerker) in Deutschland- West, Berlin und Deutschland- Ost sowie Lohngruppe 2 ( Fachwerker /Maschinisten/Kraftfa ...

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