Ersatzvornahme

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Ersatzvornahme

Handelt es sich beim Bauvertrag um einen VOB-Vertrag, kann Ersatzvornahme durch einen Dritten zu Lasten des Auftragnehmers bzw. auf dessen Kosten zur Erfüllung eines Vertrags erforderlich werden, wenn er seinen vertraglichen Pflichten nicht nachkommt. Als mögliche Anlässe kommen in Frage:
  • Der Auftragnehmer kommt der Aufforderung zur Beseitigung von nach einer Abnahme festgestellten Mängeln nach § 13 Abs. 5, Nr. 2 VOB Teil B auch nach einer vom Auftraggeber gesetzten Frist nicht nach.
  • Der Auftragnehmer kommt seiner Pflicht zur Beseitigung eines während der Bauausführung festgestellten Mangels nach § 4 Abs. 7 VOB Teil B nach einer angemessenen Frist nicht nach, so dass der Auftraggeber dem Auftragnehmer den Auftrag mit Kündigung nach § 8 Abs. 3 VOB Teil B entziehen und danach eine Ersatzvornahme durch einen Dritten verlassen kann.
  • Der Auftraggeber kann dem Auftragnehmer den Vertrag nach § 8 Abs. 4 VOB Teil B entziehen, wenn letzterer aus Anlass der Vergabe eine Abrede getroffen hat, die eine unzulässige Wettbewerbsbeschränkung darstellt und danach die Leistung als Ersatzvornahme durch einen Dritten zu Lasten des Auftragnehmers ausführen lassen.
Das Vergabe- und Vertragshandbuch (VHB-Bund, Ausgabe 2008, Stand: April 2016) enthält ein Formblatt 443 zur Abnahme von Mängelbeseitigungsleistungen sowie ergänzende Aussagen in der Richtlinie zum Formblatt. Mindestens im Geltungsbereich des VHB-Bund ist es bei Öffentlichen Aufträgen zu berücksichtigen. Werden die Mängel durch den Auftragnehmer nicht fristgemäß beseitigt, kann der Auftraggeberdie Mängelbeseitigung einemDritten übertragen und die Mängel auf Kosten des Auftragnehmers beseitigen lassen. Dem Auftraggeber bleibt es vorbehalten, vor der Ersatzvornahme durch einen Dritten dem Auftragnehmer nochmals eine Frist zur Mängelbeseitigung vorzugeben bzw. ihn zur Mängelbeseitigung aufzufordern.
Im Gegensatz von Ersatzvornahme wird bei einem Werkvertrag (nach BGB) mit Bezug auf § 637 BGB von Selbstvornahme gesprochen, und zwar als Recht des Bestellers auf Beseitigung eines Mangels nach erfolgloser Aufforderung gegenüber dem Auftragnehmer und Fristverstreichung.

Normen und Richtlinien zu Ersatzvornahme

DIN 14675 [2012-04]Der gewaltfreie Zutritt und die Zufahrt zu allen mit Brandmeldern bzw. selbsttätigen Löschanlagen geschützten Räumen ist bei Brandalarm durch geeignetes Personal mit Schlüsselgewa...

Baunachrichten zu Ersatzvornahme

Wann liegt ein Mangel vor? - 31.05.2012 Mit Beschluss des Oberlandesgerichts Koblenz vom 20.08.2009 zum Aktenzeichen 1 U 295/09 hat dieses sich mit einer eigentlichen Selbstverständlichkeit befassen müssen...
31.05.2012 Mit Beschluss des Oberlandesgerichts Koblenz vom 20.08.2009 zum Aktenzeichen 1 U 295/09 hat dieses sich mit einer eigentlichen Selbstverständlichkeit befassen müssen...
Mängelansprüche schon vor der Abnahme? - 30.03.2017 Können Bauherren schon einen Vorschuss für eine Mängelbeseitigung vom Bauunternehmen verlangen, wenn sie die Leistung noch nicht abgenommen haben? In einem konkreten Fall befürworteten ein
30.03.2017 Können Bauherren schon einen Vorschuss für eine Mängelbeseitigung vom Bauunternehmen verlangen, wenn sie die Leistung noch nicht abgenommen haben? In einem konkreten Fall befürworteten ein ...

Begriffs-Erläuterungen zu Ersatzvornahme

Auftraggeber ist bei einem VOB-Vertrag nach § 8 Abs. 3, Nr. 2 /B berechtigt, die dem Auftragnehmer gekündigten und damit entzogenen Leistungen durch einen Dritten ausführen zu lassen ( Ersatzvornahme...
Wurden bei einer Abnahme von Bauleistungen Mängel in der Bauausführung festgestellt, dann sind diese in der Regel unverzüglich bzw. spätestens zum vorgegebenen Termin zu beseitigen. Die Mängelbeseiti ...
Tritt in der Mängelanspruchsfrist ein Mangel auf und wird er durch den Auftraggeber in schriftlicher Form dem Auftragnehmer angezeigt und die Beseitigung verlangt, dann hat der Auftragnehmer die Bese ...
Der Auftraggeber hat das Recht darauf, dass das Bauunternehmen als Auftragnehmer die Bauleistungen frei von Mängeln erbringt. Mängel können einerseits bereits während der Bauausführung als auch nach...

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