HVA B-StB

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HVA B-StB

HVA B-StB ist die Kurzbezeichnung für das "Handbuch für die Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau". Es wird vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) herausgegeben und von der Abteilung Straßenbau in Abstimmung mit den Straßenbauverwaltungen der Länder erarbeitet. Die Herausgabe für den Straßen- und Brückenbau erfolgt eigenständig, weil im Anwendungsbereich des Vertrags- und Vergabehandbuchs -VHB-Bund- für Bundesbaumaßnahmen (vorwiegend des Hochbaus) die Baumaßnahmen der Straßen- und Wasserbauverwaltungen ausgenommen sind.
Die Gliederung des HVA B-StB umfasst folgende 3 Teile als Lose-Blatt-Sammlung:
  • Teil 1: Richtlinien für das Aufstellen der Vergabeunterlagen,
  • Teil 2: Richtlinien für das Durchführen der Vergabeverfahren,
  • Teil 3: Richtlinien für das Abwickeln der Verträge.
Weiterhin sind enthalten:
  • Vordrucke zu den Richtlinien in den Teilen 1 bis 3,
  • Anhang mit ergänzenden Unterlagen, beispielsweise Gesetzestexte der Vergabeverordnung (VgV), der GWB, der Abschnitte der VOB/A sowie eine
  • Zusammenstellung zu den jeweils aktuellen "Zusätzlichen Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau - ZVB/E-StB".
Die Regelungen des HVA B-StB sind jeweils für alle neu eingeleiteten Vergabeverfahren im Bereich der Bundesfernstraßen anzuwenden. Empfohlen wird die Anwendung der Fassung auch für die in den Zuständigkeitsbereichen der Obersten Straßenbaubehörden der Länder liegenden Straßen sowie die kommunalen Bauverwaltungen.
Das HVA B-StB liegt mit der Ausgabe April 2016 vor und wird bis April 2018 insgesamt als Ausgabe fortgeschrieben und herausgegeben. Der Inhalt des HVA B-StB wird vom Herausgeber jeweils bei Bedarf aktualisiert. Potenziellen Nutzern steht das HVA B-StB als PDF-Datei sowie die Vordrucke als ZIP-Dateien kostenlos unter www.bmvi.de zur Verfügung.
Zur Anwendung der Regelungen ab 1. Januar 2018 waren Anpassungen erforderlich, begründet durch das reformierte und ab 1. Januar 2018 anzuwendende Werk- und Bauvertragsrecht im BGB ab 2018. Zu gewährleisten ist die "AGB-rechtliche Privilegierung der VOB Teil B " nach § 310 BGB. Dabei ist bei Anwendung der VOB/B als "Allgemeine Geschäftsbedingung" bei VOB-Verträgen ab 1. Januar 2018 zu prüfen, ob die VOB/B vollständig und unverändert in den Bauvertrag einbezogen wird.
Sofern dies der Fall ist, kann von einer AGB-rechtlichen Privilegierung der VOB/B und von der bisherigen Rechtslage ausgegangen werden. Dies hat der Gesetzgeber auch in Verbindung mit dem neuen Bauvertragsrecht im BGB bestätigt. Von allen am Bau Beteiligten bliebe künftig stärker darauf zu achten, ob und dass bei einem VOB-Vertrag die VOB/B auch vollständig und unverändert einbezogen wurde. Ob Einzelregelungen immer dem Maßstab und den BGB-Anforderungen standhalten, wird sich sicherlich erst in Jahren nach der Rechtsprechung erkennen lassen.
Damit eine AGB-rechtliche Privilegierung der VOB/B nicht gefährdet wird, erfolgte eine Überprüfung streng mit dem Ziel, "jedes Risiko einer Abweichung von der VOB/B zu vermeiden". Daraus ableitend erfolgte die Überarbeitung und Bekanntgabe im Allgemeinen Rundschreiben Straßenbau vom 20. Dezember 2017 zu:
  • den Zusätzlichen Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau -ZVB/E-StB (Ausgabe 2018) -
  • den neuen Vordruck "HVA B-StB - Besonderen Vertragsbedingungen 01-2018" und überarbeiteten Richtlinientext im Teil 1, Tz. 1.3 (Nr. 1 bis 10) und
  • neuen Vordrucken für Bürgschaften mit Wegfall der Kombibürgschaft - Vertragserfüllungs-/ Mängelanspruchsbürgschaft -.
Diese neuen Regelungen sind für alle Vergaben ab 1. Januar 2018 anzuwenden.
Im HVA B-StB (Ausgabe April 2016) wurden alle von der VOB Teil B abweichenden Klauseln gestrichen und nach AGB-rechtlicher Privilegierung geprüft bzw. danach geändert.

Baunachrichten zu HVA B-StB

Details zum neuen Vergabehandbuch für den Straßen- und Brückenbau - 09.05.2015 Einzelne Aktualisierungen in der Neufassung der HVA B-StB betreffen u.a. die Anpassung der Vertragsstrafenhöhe auf max. 5% der Nettovertragssumme, die Vereinheitlichung der Bewerbunsgbeding
09.05.2015 Einzelne Aktualisierungen in der Neufassung der HVA B-StB betreffen u.a. die Anpassung der Vertragsstrafenhöhe auf max. 5% der Nettovertragssumme, die Vereinheitlichung der Bewerbunsgbeding...
Neue Ausgabe Vergabehandbuch – was sich 2018 ändert - 01.02.2018 Die Aktualisierung des Vergabe- und Vertragshandbuches zum Vergaberecht bei Öffentlichen Bauaufträgen (April 2016) hat nun auch in den Formblättern und Richtlinien des Regelwerkes entsprech
01.02.2018 Die Aktualisierung des Vergabe- und Vertragshandbuches zum Vergaberecht bei Öffentlichen Bauaufträgen (April 2016) hat nun auch in den Formblättern und Richtlinien des Regelwerkes entsprech...

Begriffs-Erläuterungen zu HVA B-StB

Das "Handbuch für die Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau- HVA B-StB - Ausgabe April 2016" wurde durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BM ...
HVA B-StB ist die Kurzbezeichnung für das "Handbuch für die Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau". Die Baumaßnahmen der Straßen- und Wasserbauverwaltungen sind im Verga ...
HVA F-StB ist die Kurzbezeichnung für das "Handbuch für die Vergabe und Ausführung von freiberuflichen Leistungen im Straßen- und Brückenbau". Es umfasst das Regelwerk für die Vergabe und Ausführung...
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