Hinterlegung von Geld als Sicherheit

» Normen und Richtlinien
» Begriffs-Erläuterungen

Hinterlegung von Geld als Sicherheit

Hinterlegung von Geld ist eine Art der Sicherheit nach § 17 VOB, Teil B für die Vertragserfüllung sowie bei Mängelansprüchen. Sie kann in gleicher Weise auch bei einem Werkvertrag nach BGB mit Bezug auf § 233 vorgesehen werden. Ist diese Art vereinbart, hat der Auftragnehmer (AN) den Betrag bei einem vereinbarten Geldinstitut auf ein Sperrkonto einzuzahlen, über das nur beide Vertragspartner gemeinsam verfügen können. Fallen Zinsen auf diesem Konto an, stehen diese dem Auftragnehmer zu.
Der Auftragnehmer wird dem Auftraggeber die Einzahlung mitteilen.
Die Sicherheit durch Hinterlegung von Geld gilt in der Baupraxis als Ausnahme.
Damit erwirbt der Auftraggeber gewissermaßen ein Pfandrecht nach § 233 BGB an dem vom Auftragnehmer auf einem Sperrkonto hinterlegten Geld. Voraussetzung wäre, dass der Auftraggeber vorher die gesamten Rechnungsbeträge aus Abschlägen und Schlussrechnung bezahlt hat.
Hat der Auftragnehmer nach Erhalt der vollen Vergütung aus dem Vertrag die Einzahlung auf ein Sperrkonto bisher nicht vorgenommen, sollte er vom Auftraggeber dazu aufgefordert werden.
Kostenlose Downloads
Bitte beachten Sie, dass die Muster-Dokumente keine juristische Empfehlung darstellen und die Verwendung nach dem konkreten Sachverhalt eigenverantwortlich erfolgen muss. Vollständigkeit, sowie technische und inhaltliche Fehlerfreiheit werden nicht zugesichert.

Normen und Richtlinien zu Hinterlegung von Geld als Sicherheit

DIN 1961 [2016-09](1) 1. Wenn Sicherheitsleistung vereinbart ist, gelten die §§ 232 bis 240 BGB, soweit sich aus den nachstehenden Bestimmungen nichts anderes ergibt. 2. Die Sicherheit dient dazu, d...

Begriffs-Erläuterungen zu Hinterlegung von Geld als Sicherheit

Wer als Auftraggeber (Besteller oder Verbraucher) einem Bauunternehmer Sicherheit zu leisten hat, kann dies allgemein nach den Sicherheitsarten gemäß §§ 232 bis 240 BGB in Verträgen gewähren. Darauf...
Mit Ausnahme der Besicherung von Zahlungen, die in der Regel höchste Sicherheit (bis zu 100 % Besicherung) erfordert, wird die Höhe der Sicherheiten im § 9 c im Abschnitt 1 der (Basisparagrafen) der...
Gläubiger geben in der Regel nur dann Kredite, wenn ihnen daraus keine Risiken entstehen oder diese abgesichert sind. Zur Absicherung der Risiken kommen in Frage: persönliche Sicherheiten wie z. B. B ...
Die Sicherheitsleistung soll die vertragsgemäße Ausführung und zum anderen die Sicherung vonMängelansprüche unterstützen. Sie ist grundsätzlich zu vereinbaren. Mit ihr soll Gefahren und künftigen R ...

Verwandte Suchbegriffe zu Hinterlegung von Geld als Sicherheit


 
Schon über 50.000 Abonnenten!
bauprofessor.nachrichten
Ihr kostenloser Newsletter
E-Mail:
» Abonnieren

Diese Webseite verwendet Cookies, um Ihnen den bestmöglichen Service zu gewährleisten. Wenn Sie auf der Seite weitersurfen stimmen Sie der Cookie-Nutzung zu.
OK