Kurzarbeitergeld

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Kurzarbeitergeld

Die Einführung von Kurzarbeit stellt eine Herabsetzung der betriebsüblichen Arbeitszeit dar. In Unternehmen des Baugewerbes ist es besonders im Hinblick auf die Vermeidung von Winterarbeitslosigkeit und Sicherung einer möglichst ganzjährigen Beschäftigung von Bedeutung.
Kurzarbeitergeld wird gegenwärtig in zwei verschiedenen Formen in Bauunternehmen gewährt und zwar:
  1. als Saison-Kurzarbeitergeld in der gesetzlichen Schlechtwetterzeit vom 1. Dezember bis 31. März sowohl für gewerbliche Arbeitnehmer als auch für Angestellte, wenn witterungsbedingte oder wirtschaftliche Gründe oder unabwendbare Ereignisse vorliegen,
  2. als konjunkturelles Kurzarbeitergeld in der Zeit vom 1. April bis 30. November sowohl für gewerbliche Arbeitnehmer als auch für Angestellte, wenn wirtschaftliche Gründe oder ein unabwendbares Ereignis vorliegen.
Beim konjunkturellen Kurzarbeitergeld müssen die jeweiligen Arbeitnehmer mindestens von einem Entgeltausfall von 10 % des Bruttolohns betroffen sein. Auf Antrag erfolgt auch eine Sozialaufwands-Erstattung pauschaliert im Umfang von 50 %. Erfolgen in der Ausfallzeit berufliche Qualifizierungsmaßnahmen, dann werden 100 % Sozialaufwand erstattet.
Für das konjunkturelle Kurzarbeitergeld wurde die Bezugsfrist mit Bezug auf § 104 Abs. 1 SGB III ab 1. Januar 2016 dauerhaft verlängert. Danach gilt eine von 6 auf 12 Monate verlängerte Bezugsdauer für Arbeitnehmer, deren Anspruch auf Kurzarbeitergeld nunmehr bis zum 31. Dezember entsteht. Das Kurzarbeitergeld kann 12 Monate in Anspruch genommen werden. Dabei werden Zeiten des Bezugs von Saison-Kurzarbeitergeld nicht auf die Bezugsfrist von Kurzarbeitergeld angerechnet. Sie gelten auch nicht als Unterbrechungszeit.
Die Bundesagentur für Arbeit hat eine neue Tabelle zur Berechnung des Kurzarbeitergeldes und Saison-Kurzarbeitergeldes für den Leistungszeitraum vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2019 veröffentlicht. Dabei ist für die Ermittlung zunächst erforderlich, dass für das Sollentgelt (Bruttoarbeitsentgelt ohne Mehrarbeitsentgelt und Einmalzahlungen) und für das Istentgelt (tatsächlich im Kalendermonat erzieltes Bruttoarbeitsentgelt) ein rechnerischer Leistungsansatz aus der Tabelle abgelesen werden kann. Der Unterschiedsbetrag zwischen den aus der Tabelle ablesbaren Leistungssätzen ergibt das Kurzarbeitergeld für den jeweiligen Kalendermonat. Dabei ist die auf der Lohnsteuerkarte im Anspruchszeitraum (Kalendermonat) eingetragene Lohnsteuerklasse und der Leistungssatz 1 oder 2 zugrunde zu legen. Der Tabelle der Bundesagentur für Arbeit zur Berechnung des Kurzarbeitergeldes ist eine Beispielrechnung vorangestellt.
Werden pauschalierte Nettoentgelte für das Kurzarbeitergeld herangezogen, ist die Tabelle in Anlage 1 zur "Verordnung über die pauschalierten Nettoentgelte für das Kurzarbeitergeld für das Jahr 2019 (vom 19. Dezember 2018, verkündet im BGBl. I, S. 2503)" heranzuziehen. Sofern das steuerliche Faktorverfahren nach § 39f Einkommensteuergesetz (EStG) angewendet wird, können die pauschalierten Nettoentgelte und das Kurzarbeitergeld nur maschinell errechnet werden. Dafür ist der in Anlage 2 beigefügte Programmablaufplan zu verwenden.
Beim Saison-Kurzarbeitergeld ist für die Bauunternehmen noch hervorzuheben, dass der jeweilige Antrag auf das Saison-Kurzarbeitergeld und ergänzende Leistungen jeweils bis zum 15. des Monats, der dem Monat folgt, in dem die Tage liegen, für die die Leistungen beantragt werden, zu stellen ist. Auf jeden Fall muss eine Ausschlussfrist von 3 Monaten eingehalten werden (z. B. Leistungsantrag für März, dann spätester Eingang bei der zuständigen Agentur für Arbeit zum 30. Juni).
Der Anspruch auf Saison-Kurzarbeitergeld setzt keine Anzeige gemäß § 99 SGB III mehr voraus, auch seit 2016 nicht mehr für wirtschaftlich bedingten Arbeitsausfall in der Schlechtwetterzeit. Außerhalb der Schlechtwetterzeit im Baugewerbe gilt jedoch noch die Anzeigepflicht.
Zum Saison-Kurzarbeitergeld liegt auch ein „Leitfaden - Saison-Kurzarbeitergeld (Stand Februar 2018)" vom Hauptverband der Deutschen Bauindustrie vor.
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