Leistungsänderungen

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Leistungsänderungen

Leistungsänderungen liegen vor, wenn sich die Baupläne ändern bzw. vom Auftraggeber Änderungen gefordert werden. Verbunden sind damit  Abweichungen des Leistungsinhalts zwischen tatsächlicher Ausführung und ehemals vereinbarter Leistung gemäß Beschreibung in den Positionen des Leistungsverzeichnisses (LV).
Bei einem VOB-Vertrag kann der Auftraggeber Änderungen des Bauentwurfs mit Bezug auf § 1 Abs. 3 VOB/B anordnen, worüber er Art und Umfang der Leistungsänderungen unverzüglich schriftlich festzulegen hat. Der Auftragnehmer hat den Anordnungen Folge zu leisten. Demgegenüber sind nachträgliche Änderungen des Bauentwurfs bei einem Vertrag nach BGB, z. B. mit einem Verbraucher als Bauherrn, nach § 311 nur im gegenseitigen Einvernehmen möglich.
Beispiele für Leistungsänderungen:
  • anstelle einer rechteckigen Stütze wird eine runde Stütze gefordert,
  • koordinatorische Anordnungen,
  • Verwendung bestimmter Baustoffe,
  • Benutzung von Flächen im Gelände,
  • neue Zeichnungen und Baupläne.
Eine Anordnung des Auftraggebers kann auch zu Änderungen der Ausführungsfristen sowie Einzelfristen bzw. zu einer Bauzeitverlängerung (als spätere Ausführung) als Leistungsänderung führen und einen Nachtrag durch den Auftragnehmer begründen.
Leistungsänderungen führen in der Regel zu Nachtragsforderungen durch den Auftragnehmer, wobei sich zwei verschiedene Arten von Nachträgen bei Leistungsänderungen ableiten lassen, so aus einer
  1. Leistungsänderung mit Änderung der Leistungsstruktur und
  2. Leistungsänderung aus Leistungsergänzung.
Ändern sich Einheitspreise (EP), weil sich die Kalkulationsansätze für die betreffenden Positionen geändert haben, ist der Auftragnehmer zur Abgabe eines Nachtragsangebots aufzufordern. Als Folge leitet sich daraus ein Anspruch auf Vergütungsanpassung bei Leistungsänderungen nach § 2 Abs. 5 in VOB/B als Preisanpassung ab.
Zur Vergütungsanpassung ist es bei Leistungsänderungen notwendig, eine Nachtragsvereinbarung zum Bauvertrag abzuschließen, wenn sich auch Einheitspreise ändern, unabhängig von der Änderung der Gesamtvergütung.
Zu Leistungsänderungen sollten auch die speziellen Regelungen bei öffentlichen Bauaufträgen in den Vergabehandbüchern beachtet werden, so:
  • bei Hochbaumaßnahmen im Vergabe- und Vertragshandbuch (VHB-Bund, Ausgabe 2008, Stand: April 2016) in der Richtlinie 510, Tz. 2.5 sowie
  • Baumaßnahmen im Straßen- und Brückenbau nach HVA B-StB (Ausgabe April 2016) im Teil 3 unter Tz. 3.4 - Nr. 19 bis 21.
Im HVA B-StB wird in Teil 3 unter Tz. 3.11 (Nr. 3) der "Wegfall von Bauleistungen" nicht mehr als Nachtragsart einer Leistungsänderung, sondern als Sachverhalt einer "Teilkündigung" mit Vergütungsanspruch bei Kündigung des Bauvertrags angesehen.
Im VHB-Bund wird in Richtlinie 510, Tz. 1.5 auch besonders darauf verwiesen, dass Änderungen und Forderungen des Auftraggebers zur Erbringung geänderter Leistungen sowie damit in Verbindung stehende koordinatorische und zeitliche Anordnungen (z. B. zu Ausführungsfristen) immer schriftlich , ggf. im Bautagebuch, mit Datum und Unterschrift kurz zu dokumentieren sind.
Zu Leistungsänderungen wurde in einem Urteil des OLG Hamm vom 08.03.2012 (Az: 17 U 49/11, IbR 2013, S. 598) entschieden, dass ein Vergütungsanspruch wegen geänderter Leistungen voraussetzt, dass der Auftragnehmer
  • jeweils konkret darlegt, welche im Vertrag vorgesehene Leistung geändert wurde, und zwar auf welcher konkreten Anordnung,
  • die Kalkulation als detaillierte Preisermittlung vorträgt,
  • mit einem Bezug auf umfangreich vorgelegte Anlagen, die aus sich heraus nicht erklärbar sind, keinen Ersatzaus seinem Sachvortrag ableiten kann.
Keine Änderungen und Anordnungen sind z. B.
  • Weisungen zur Sicherheit und Durchführung des unverändert vereinbarten Vertragsinhalts sowie fachliche Beratung und Hinweise des Auftraggebers
  • Anweisungen zur Aufrechterhaltung und Fortführung von Baumaßnahmen z. B. wegen Insolvenz eines Vorunternehmers (Subunternehmers),
  • Forderungen Dritter an den Auftragnehmer, die nicht mit Vollmacht des Auftraggebers handeln.
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Normen und Richtlinien zu Leistungsänderungen

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Baunachrichten zu Leistungsänderungen

Wie Architekten Nachtragspreise prüfen und voraussehen können - 02.09.2013 Nachträge gehören zum Bau-Alltag. Vom Auftraggeber werden sie gefürchtet und vom Bauunternehmer bisweilen vorausschauend im Angebot einkalkuliert...
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Vergütungsanpassungen – Ändert sich die Leistung, ändern sich die Kosten -Bauen kostet Geld. In der baulich komplexen Vielfalt sind Bauleistungen zu erbringen und als Geldsumme zu vergüten. Eine geleistete Arbeit ist zu bezahlen, die es freilich gilt, vorab vertraglich zu vereinbaren. Dies geschieht in Werkverträgen nach BGB oder VOB/B. Ab dem 1.1.2018 wird im BGB in einem gesonderten Kapitel der Bauvertrag als spezifischer Vertragstyp eines Werkvertrages neu eingeführt und in diesem Zusammenhang werden erstmalig Vergütungsanpassungen infolge Änderungen des Vertrages explizit geregelt. Solche "Nachtragsvorschriften" gab es bisher nur in der VOB/B.
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Leistungsänderung oder Zusätzliche Leistung? - 03.03.2011 Abweichungen vom vertraglich vereinbarten Bau-Soll können unterschiedliche Gründe haben, aus denen sich verschiedene Arten von Nachträgen mit Bezug auf § 2 VOB/B ableiten lassen...
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Wie pauschal ist eigentlich pauschal? - 28.02.2013 Immer wieder gibt es zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer Streit über die Frage, was genau von einem Pauschalvertrag erfasst ist und...
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Neues Formblatt: Bieter-Eigenerklärung zur Eignung - 25.11.2010 Zur Ausgabe 2008 des Vergabehandbuches (VHB) für Baumaßnahmen des Bundes wurde vom 10. Juni 2010 die elektronische Austauschlieferung in Kraft gesetzt...
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Begriffs-Erläuterungen zu Leistungsänderungen

Leistungsänderungen begründen sich in der Regel durch Änderung des Bauentwurfs oder anderer Anordnungen des Auftraggebers während der Bauausführung. In solchen Fällen kann eine angepasste Vergütung v ...
Charakteristisch für einen Nachtrag ist eine vom Bau-Soll abweichende Leistung, hier speziell eine vom Bauherrn bzw. Auftraggeber gewünschte Leistungsänderung . Einerseits können die Änderungen so er ...
Werden durch Änderung des Bauentwurfs oder anderer Anordnungen des Auftraggebers die Grundlagen des Preises für eine im Vertrag vorgesehene Leistung geändert, so ist bei einem VOB-Bauvertrag ein neue ...
Der beauftragte Umfang der Planungsleistungen nach kann sich ändern. Einigen sich Auftraggeber und Auftragnehmer als Vertragspartner während der Laufzeit des Vertrags darauf, dass der Umfang der beau ...

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