Leistungsvertrag

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Leistungsvertrag

Bauleistungen sind grundsätzlich so zu vergeben, dass die Vergütung nach der Leistung bemessen wird. Dann wird bei Bauverträgen nach VOB Teil A von einem Leistungsvertrag als Oberbegriff gesprochen, speziell in § 4 Abs. 1 im Abschnitt 1 bei nationalen Ausschreibungen im Unterschwellenbereich sowie analog auch in den Abschnitten 2 und 3 in § 4 EU und § 4 VS, jeweils Abs. 1 bei EU-weiten Ausschreibungen bei Erreichen der Schwellenwerte (seit 2016 von 5.225.000 € bei Bauaufträgen) sowie bei verteidigungs- und sicherheitsspezifischen Baumaßnahmen.
Vergabe und Vergütung der Bauleistungen sollte bei öffentlichen Bauaufträgen in der Regel zu Einheitspreisen (EP) für technisch und wirtschaftlich einheitliche Teilleistungen in Form eines Einheitspreisvertrags erfolgen. Dafür sind die Teilleistungen nach deren Menge und Maßeinheiten in den Vergabeunterlagen in einem Leistungsverzeichnis (LV) anzugeben. Grundlage für den Einheitspreisvertrag ist in der Regel eine Leistungsbeschreibung mit Leistungsverzeichnis.
In geeigneten Fällen kann die Vergütung auch in einer Pauschalsumme in einem Pauschalvertrag vereinbart werden, wenn die Leistung nach Ausführungsart und Umfang genau bestimmt ist und mit einer Änderung bei der Ausführung nicht zu rechnen ist.
Beim Einheitspreisvertrag wird der zu zahlende Preis nach Einheitspreisen bestimmt. Das Bauunternehmen kalkuliert nach den Vorgaben im LV Einheitspreise für die Teilleistungen als Leistungspositionen, z. B.:
Pos.  Menge  Teilleistung  Einheitspreis
EP 
Gesamtbetrag
GB 
1.  900 m2  Mauerwerk  50,00 €  45.000 € 
2.  600 m2  Zementestrich  10,00 €  6.000 € 
  Angebotssumme Netto    51.000,00 € 
  + z. Z. gültige USt. 19 %    9.690,00 € 
  Angebotssumme Brutto    60.690,00 € 
Aus der Multiplikation des EP mit der Menge im LV ergibt sich der jeweilige Positionspreis als Gesamtbetrag und in der Aufrechnung der Gesamtpreis bzw. Angebotssumme-Netto. Sofern der Auftraggeber als Leistungsempfänger nicht als Steuerschuldner für die Umsatzsteuer gilt, ist noch die Umsatzsteuer nach dem zurzeit gültigen Satz hinzuzurechnen. Im Ergebnis steht die Angebotssumme-Brutto. Die Angebotssumme spielt beim Einheitspreisvertrag keine primäre Rolle. Die Vergütung richtet sich jeweils nach der tatsächlich ausgeführten Leistungsmenge und dem vereinbarten Einheitspreis. Vertragsbestandteil ist nur der unveränderliche Einheitspreis, nicht aber die Mengenangabe.
Demgegenüber erlangt die Angebotssumme beim Pauschalvertrag Vertragscharakter. Die Gesamtbeträge der einzelnen Leistungspositionen sowie Einzelpreise haben keine Bedeutung. Für die Abrechnung sind nicht die Ist-Mengen, sondern ist ausschließlich die Angebotssumme als Pauschalpreis von Bedeutung. Ein Aufmaß der erbrachten Leistungen ist nicht erforderlich.
Private Bauherren und Bauträger bevorzugen oft eine Pauschalisierung bzw. die Vereinbarung eines Pauschalvertrags. Das ist meistens dann der Fall, wenn vorher eine Bauausschreibung als Leistungsbeschreibung mit Leistungsprogramm (LP) erfolgte.

Normen und Richtlinien zu Leistungsvertrag

DIN 1960 [2016-09](1) Bauleistungen sind so zu vergeben, dass die Vergütung nach Leistung bemessen wird (Leistungsvertrag), und zwar: in der Regel zu Einheitspreisen für technisch und wirtschaftlich...
DIN 1960 [2016-09](1) Bauaufträge sind so zu vergeben, dass die Vergütung nach Leistung bemessen wird (Leistungsvertrag), und zwar: in der Regel zu Einheitspreisen für technisch und wirtschaftlich e...
[2016-09] VOB Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen - Teil A: Allgemeine Bestimmungen für die Vergabe von Bauleistungen

Baunachrichten zu Leistungsvertrag

Aktuelle Ergänzungen zur VOB/C ändern technische Regeln zu Bauleistungen -Technische Regeln beeinflussen ursächlich die Beschreibung der Bauleistung und wirken somit auf deren Baukosten. Im besonderen Maße gilt dies für die Allgemeinen Technischen Vertragsbedingungen (ATV), die in der VOB Teil C als DIN-Normen über Leistungsbereiche ausgewiesen sind. Hierin liegt auch die enge Verflechtung zur Leistungsbeschreibung mit STLB-Bau. Darum ist es kein Zufall, dass die ATV und die Leistungsbereiche des STLB-Bau vereint vom Normenausschuss Bau bei DIN betreut werden. STLB-Bau und ATV sind zwei Seiten einer Medaille. Deshalb sind die STLB-Bau Leistungstexte von der Quelle her gleichfalls VOB- und DIN-gerecht.
Technische Regeln beeinflussen ursächlich die Beschreibung der Bauleistung und wirken somit auf deren Baukosten. Im besonderen Maße gilt dies für die Allgemeinen Technischen Vertragsbedingungen (ATV), die in der VOB Teil C als DIN-Normen über Leistungsbereiche ausgewiesen sind. Hierin liegt auch die enge Verflechtung zur Leistungsbeschreibung mit STLB-Bau. Darum ist es kein Zufall, dass die ATV und die Leistungsbereiche des STLB-Bau vereint vom Normenausschuss Bau bei DIN betreut werden. STLB-Bau und ATV sind zwei Seiten einer Medaille. Deshalb sind die STLB-Bau Leistungstexte von der Quelle her gleichfalls VOB- und DIN-gerecht.

Begriffs-Erläuterungen zu Leistungsvertrag

Der Stundenlohnvertrag sieht eine Vergütung nach erbrachten Stunden vor, vorrangig bei Bauleistungen geringen Umfangs (mit Bezug auf § 4, Abs. 2 im Abschnitt 1 ( Basisparagrafen VOB, Teil A (analog j ...
Stundenlohnarbeiten - auch synonym als „ Regiearbeiten “ bzw. „Regiestunden“ bezeichnet - verursachen überwiegend Lohnkosten . Meistens werden mit ihrer Ausführung auch andere Aufwendungen wie für St ...
Nach § 4 Abs. 2 VOB/A (analog jeweils im Abschnitt 2 in § 4 EU Abs. 2 bei EU-weiten Ausschreibungen und § 4 VS Abs. 2 im Abschnitt 3 der VOB/A) können Bauleistungen geringeren Umfangs, die überwiegen ...
Bei einem Bauvertrag Stundenlohnarbeiten nach § 2 Abs. 10 VOB/B nur zu vergüten, wenn sie als solche vor Beginn ausdrücklich vereinbart worden sind. Stundenlohnarbeiten sind einfach zu vereinbaren, w ...

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