Nachträge bei Zeitvertragsarbeiten

Nachträge bei Zeitvertragsarbeiten

Zeitvertragsarbeiten werden im Allgemeinen für regelmäßig wiederkehrende Bauunterhaltungsarbeiten, gärtnerische und landschaftliche Pflegeleistungen u. a. ausgeschrieben und vergeben. Soweit es sich dabei um öffentliche Bauaufträge handelt, sind für die Vergabe und Durchführung die Regelungen national nach VOB Teil A in § 4 Abs. 3 und 4 im Abschnitt 1 sowie im Vergabe- und Vertragshandbuch (VHB-Bund, Ausgabe 2017) mit den Formblättern 611.1 bis 618 und zugeordneten Richtlinien heranzuziehen.
Die Auftragnehmer sind für eine bestimmte Zeit zu verpflichten, vorher bestimmte Leistungen auf Abruf (Einzelauftrag) zu den in einer Rahmenvereinbarung bei Zeitvertragsarbeiten festgelegten Bedingungen auszuführen. Im Einzelvertrag sind Art und Umfang der jeweils auszuführenden Leistungen und die Ausführungsfristen festzulegen, ggf. auch zu erforderlichen Teilleistungen.
Sollten erforderliche Arbeiten erst bei Erteilung des Einzelauftrags erkennbar sein, sind sie bei öffentlichen Bauaufträgen als zusätzliche Leistungen im Einzelvertrag zu vereinbaren. Dabei darf aber nicht die für Einzelaufträge vorbestimmten Wertgrenzen (30.000 € bei Aufträgen, die im Angebotsverfahren und 20.000 € bei Aufträgen, die im Auf- und Abgebotsverfahren zustande kamen) überschritten werden.
Werden zusätzliche Leistungen erst während der Ausführung erkennbar und sind diese nicht in der Rahmenvereinbarung enthalten, dann sind sie in einem Nachtrag mit Bezug auf Tz. 1 in der Richtlinie 617 im VHB- Bund (2017) zu vereinbaren. Bei öffentlichen Bauaufträgen ist hierfür das Formblatt 523 -Nachtragsvereinbarung- im VHB-Bund (2017) zu verwenden.
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