Nachtrag zum Bauvertrag

» Baunachrichten
» Begriffs-Erläuterungen

Nachtrag zum Bauvertrag

Grundlage eines Bauvertrags ist das mit einer Ausschreibung bestimmte Bausoll als die zu erbringende Bauleistung unter vorbestimmten Bedingungen und vorgesehener Bauzeit. Weicht danach die Bauleistung während der Bauausführung vom Bausoll ab, werden sich daraus Nachträge als Nachforderungen und Vergütungsanpassungen ableiten. Nachträge können jedoch noch nicht zur Eröffnung des Hauptangebots vorliegen. Ableitbar sind Nachträge beispielsweise aus Rechten oder Verstößen gegen Pflichten der betreffenden Vertragspartner und/oder auch ohne deren Eingriff.
Einen Nachtrag charakterisieren allgemein zwei Merkmale:
  1. Forderung durch den Auftragnehmer auf Vergütung für eine vom vereinbarten Bausoll abweichende Bauleistung, die
  2. erst nach Bauvertragsabschluss gefordert wird bzw. zu vertreten ist.
Nachträge treten in der Baupraxis überwiegend bei VOB-Verträgen und speziell bei Leistungsverträgen in Form von Einzelpreisverträgen auf. Mit Bezug auf das reformierte Bauvertragsrecht im BGB ab 2018 kann auch der Besteller oder Verbraucher nach § 650b Abs. 1 eine Änderung des vereinbarten Werkerfolgs oder eine Änderung zu dessen Erreichung begehren und ggf. anordnen.
Nachträge können sich aus unterschiedlichen Ursachen, möglichen Einflüssen und Abweichungen ableiten, so beispielsweise aus:
  • Anordnungen bzw. Eingriffen des Auftraggebers aufgrund von:
  • unzureichender Mitwirkung des Auftraggebers bzw. Bestellers, beispielsweise für die Bereitstellungspflichten von Ausführungsunterlagen, Beistellungen u. a., verspätetes Abstecken der Hauptachsen, für Anordnungs- und Überprüfungspflichten, die dann auch noch zu Schadenersatzansprüchen führen können,
  • einer Leistungsbeschreibung, die bei nationalen Ausschreibungen nicht den Anforderungen des § 7 im Abschnitt 1 der VOB Teil A sowie analog § 7 EU im Abschnitt 2 für EU-weite Ausschreibungen (bei Erreichender Schwellenwerte) und § 7 VS im Abschnitt 3 der VOB/A bei verteidigungs- und sicherheitsspezifischen Baumaßnahmen entspricht, d. h. fehlerhaft oder nur lückenhaft beschrieben ist.
  • Mengenminderungen und -mehrungen bei einem VOB-Vertrag ohne Eingriff der Vertragspartner,
  • Fristansprüchen, oft ohne Eingriff des Auftraggebers ausgelöst, aber mit Einfluss von außen, beispielsweise Bauzeitverlängerungen aus Umständen, die für den Bauunternehmer als Auftragnehmer unabwendbar sind, aus außergewöhnlichen Witterungseinflüssen, höherer Gewalt sowie durch Umstände aus dem Risikobereich des Auftraggebers.
Liegt die Leistungsbeschreibung vom Auftraggeber (öffentlicher Auftraggeber, Besteller oder Verbraucher) erstellt vor, gehen Unvollständigkeiten oder Fehler in erster Linie zu seinen Lasten. Der Spielraum für Nachträge ist andererseits aber umso kleiner, je mehr vertragliche Verantwortung und je mehr vertragliches Risiko auch das bauausführende Unternehmen als Auftragnehmer für den Leistungserfolg übernimmt und trägt.
Bei einem VOB-Vertrag leiten sich die verschiedenen " Nachtragsarten nach der VOB " aus § 2 Abs. 3 bis 9 in der VOB Teil B ab, die unter dem angeführten Begriff zusammengestellt sind. Wird eine Nachtragsart während der Bauausführung maßgebend werden, ist vom Auftragnehmer dem Auftraggeber ein Nachtragsangebot mit Nachweis der preislichen Auswirkungen auf Grundlage der vorgenommenen Nachtragskalkulation vorzulegen. Daraufhin ist ggf. eine Nachtragsvereinbarung zu treffen, wenn sich Einheitspreise (EP) unabhängig von der Höhe der Gesamtvergütung ändern. Ein neues Vergabeverfahren ist dazu bei nationalen Ausschreibungen im Unterschwellenbereich nach § 22 im Abschnitt 1 der VOB/A nicht erforderlich. Von beiden Vertragspartnern wird zu Nachträgen ein Nachtragsmanagement von Bedeutung sein. Dem Auftraggeber fällt dabei vorrangig die Aufgabe der Nachtragsprüfung zu.
Bei öffentlichen Bauaufträgen sind hinsichtlich der Nachträge die speziellen Anforderungen, Aussagen und heranzuziehenden Formblätter bzw. Muster in den Vergabehandbüchern zu berücksichtigen, so:
  • zu Baumaßnahmen im Hochbau mit Bezug auf das Vergabe- und Vertragshandbuch (VHB-Bund, Ausgabe 2017) im Abschnitt 5 - Nachtragsmanagement - mit dem "Leitfaden zur Vergütung bei Nachträgen" als Richtlinie 510 und dem Formblatt 523 - Nachtragsvereinbarung -,
  • im Straßen- und Brückenbau nach HVA B-StB im Teil 2 unter Tz. 3.4 - Nachträge - einschließlich von Mustern, z. B. zur Nachtragsvereinbarung u. a.
Dem Grunde nach ist mit einem Nachtrag eine Vergütungsanpassung verbunden. Zu ihrer Bestimmung und kalkulatorischen Berechnung sei verwiesen auf die Erläuterungen zur:
Den Vertragspartnern obliegt bei Nachträgen auch eine Kooperation. Die Partner sind verpflichtet, bei Streit die Meinungsverschiedenheiten möglichst durch Verhandlungen beizulegen. Dies wird auch im Vorspann zum angeführten Leitfaden (Richtlinie 510) im VHB hervorgehoben.

Baunachrichten zu Nachtrag zum Bauvertrag

Nachtragspreise vertragskonform nachweisen, werten und prüfen -Verträge sind einzuhalten. Ein alter Grundsatz des Vertragsrechts. Bei Änderungen bedarf es erneut der Einigung. Deshalb entstehen Nachträge nicht automatisch. „Auf Verlangen“ sind die Nachtragspreise zu vereinbaren. Dafür ist zumindest beim öffentlichen Bauherrn ein kalkulatorischer Nachweis nötig, der in Bezug zum Bauvertrag wert- und prüfbar ist.
Verträge sind einzuhalten. Ein alter Grundsatz des Vertragsrechts. Bei Änderungen bedarf es erneut der Einigung. Deshalb entstehen Nachträge nicht automatisch. „Auf Verlangen“ sind die Nachtragspreise zu vereinbaren. Dafür ist zumindest beim öffentlichen Bauherrn ein kalkulatorischer Nachweis nötig, der in Bezug zum Bauvertrag wert- und prüfbar ist.
Wie abschließend sind Nachtragsvereinbarungen? - 07.06.2018 Werden zwischen Bauunternehmer und Bauherr sog. Nachtragsvereinbarungen zum Vertrag angepasst, dann regeln diese auch die Mehrkosten der hinzukommenden Arbeiten. Fallen schlussendlich mehr
07.06.2018 Werden zwischen Bauunternehmer und Bauherr sog. Nachtragsvereinbarungen zum Vertrag angepasst, dann regeln diese auch die Mehrkosten der hinzukommenden Arbeiten. Fallen schlussendlich mehr ...
EFB-Preise in der Praxis - 02.08.2011 Baukalkulation und ergänzende Formblätter Preise (EFB-Preis) sind vom Inhalt her zwei Seiten einer Medaille. In der Praxis werden sie aber oft noch getrennt realisiert...
02.08.2011 Baukalkulation und ergänzende Formblätter Preise (EFB-Preis) sind vom Inhalt her zwei Seiten einer Medaille. In der Praxis werden sie aber oft noch getrennt realisiert...
Modellbasiert Ausschreibungen prüfen und Angebote kalkulieren -Vom Bewerber über den Bieter zum Auftragnehmer (AN). Der Bewerber beteiligt sich an der Vergabe und fordert die Unterlagen zur Ausschreibung an. Als Bieter hat er diese geprüft und gibt ein Angebot ab. Mit der Erteilung des Zuschlages wird er Auftragnehmer. Der Lebenslauf des Bauauftrages beginnt mit dem Bauvertrag. Das Schicksal nimmt seinen Lauf. Vorbestimmt durch das Bau-Soll.
Vom Bewerber über den Bieter zum Auftragnehmer (AN). Der Bewerber beteiligt sich an der Vergabe und fordert die Unterlagen zur Ausschreibung an. Als Bieter hat er diese geprüft und gibt ein Angebot ab. Mit der Erteilung des Zuschlages wird er Auftragnehmer. Der Lebenslauf des Bauauftrages beginnt mit dem Bauvertrag. Das Schicksal nimmt seinen Lauf. Vorbestimmt durch das Bau-Soll.
Vergütungsanpassung bei BGB-Bauverträgen ab 2018 - 04.12.2017 Nach Abschluss eines Bauvertrags können Besteller und Verbraucher noch Änderungen für den Bauvertrag nach BGB undVerbraucherbauvertrag (nicht jedoch für einen Bauträgervertrag) zur verein
04.12.2017 Nach Abschluss eines Bauvertrags können Besteller und Verbraucher noch Änderungen für den Bauvertrag nach BGB undVerbraucherbauvertrag (nicht jedoch für einen Bauträgervertrag) zur verein...

Begriffs-Erläuterungen zu Nachtrag zum Bauvertrag

Zu einem Bauvertrag kann eine Teilkündigung erfolgen: einerseits nach § 648a Abs. 2 BGB zu einem Bauvertrag nach BGB und einem Verbraucherbauvertrag , abgeschlossen nach reformiertem Werk- und Bauver ...
Leistungsänderungen liegen vor, wenn sich die Baupläne ändern bzw. vom Auftraggeber (öffentlicher Auftraggeber, Besteller oder Verbraucher) Änderungen gefordert werden. Verbunden sind damit  Abweichu ...
Für den Abschluss von BGB-Bauverträgen ab 1. Januar 2018 gelten die neuen eigenständigen Regelungen als Bauvertragsrecht innerhalb des Werkvertragsrechts, zusammengefasst in § 650a bis § 650h BGB. Zu ...
Die tatsächlich ausgeführte Bauleistung kann bei einem Bauauftrag nach Vertragsabschluss vom Bausoll abweichen. Dann leitet sich für den bauausführenden Unternehmer als Auftragnehmer in der Regel ein ...

Schon über 50.000 Abonnenten!
bauprofessor.nachrichten
Ihr kostenloser Newsletter
E-Mail:
» Abonnieren

Diese Webseite verwendet Cookies, um Ihnen den bestmöglichen Service zu gewährleisten. Wenn Sie auf der Seite weitersurfen stimmen Sie der Cookie-Nutzung zu.
OK