Nachtragskalkulation bei Mindermengen

Nachtragskalkulation bei Mindermengen

Liegt bei einem Bauvertrag nach VOB eine über 10 % hinausgehende Unterschreitung der tatsächlich ausgeführten Leistungsmenge gegenüber dem Bausoll in einer Position aus dem Leistungsverzeichnis (LV) vor, dann kann ein Vertragspartners (in der Regel der Auftragnehmer) eine Vergütungsanpassung verlangen. Sie wird praktisch eine Erhöhung des Einheitspreises (EP) für die tatsächlich ausgeführte Menge der Leistung oder Teilleistung nach § 2 Nr. 3, Abs. 3 VOB/B bedeuten, soweit der Auftragnehmer nicht durch Erhöhung der Mengen bei anderen Positionen oder in anderer Weise einen Ausgleich erhält. Die Mindermenge ist die gesamte Differenz zwischen Ist- und Sollmenge als Mengenabweichung.
In Verbindung zu einer Mindermenge sind sogenannte " Null-Positionen " und der Wegfall von Leistungen (als Wegfall der Ausführung) sowie der Wegfall ggf. aus einer Teilkündigung zum Bauvertrag, einem Verzicht oder einer Anordnung des Auftraggebers zu betrachten, worauf nähere Erläuterungen unter Mindermenge erfolgen.
Bei einer Teilkündigung hat der Auftragnehmer Anspruch auf eine Vergütung nach § 8 Abs. 1, Nr. 2 in VOB/B unter Anrechnung ersparter Aufwendungen.
Demgegenüber besteht ein Anspruch auf Vergütung bzw. einen Ausgleich nach § 2 Abs. 2, Nr. 3 VOB/B, wenn einzelne Leistungspositionen eines nach EP abzurechnenden Bauvertrags nicht zur Ausführung kommen, ohne dass eine Teilkündigung des Auftraggebers vorliegt.
Diese Auffassung wird unterstrichen einerseits durch ein Urteil des BGH vom 26.01.2012 (Az: VII ZR 19/11) in Auslegung eines Einheitspreisvertrages bei ersatzlos entfallenen Leistungspositionen sowie zu öffentlichen Bauaufträgen in den Vergabehandbüchern, so:
  • im Vergabe- und Vertragshandbuch (VHB-Bund, Ausgabe 2008, Stand: April 2016) in Tz. 2.2.1 in der Richtlinie 510 - Leitfaden zur Vergütung von Nachträgen - und
  • zu Baumaßnahmen im Straßen- und Brückenbau nach HVA B-StB (Ausgabe April 2016) im Teil 3 unter Tz. 3.11 - Kündigung durch den Auftraggeber - (Nr. 3).
Für einen Nachtrag als Vergütungsanpassung gelten als Voraussetzungen:
  • keine Änderung des Bauentwurfs,
  • Verlangen in der Regel durch den Auftragnehmer,
  • keine Teilkündigung durch den Auftraggeber.
Für die Aufstellung des Nachtrags bzw. die Nachtragskalkulation sind folgende Berechnungsgrundsätze zu berücksichtigen:
Die Nachtragskalkulation hat die ursprünglichen Preis- und Kalkulationsgrundlagen für den Bauvertrag fortzuschreiben, d. h. es ist von den Grundlagen der Preisermittlung des bereits erteilten Auftrags auszugehen. Das betrifft auch die Ansetzungen in den ergänzenden Formblättern Preis (EFB-Preis) 221 bis 223 auf Grundlage des VHB-Bund (April 2016) sowie in einer ggf. vorgelegten Urkalkulation. Weiterhin sind evtl. anfallende Mehr- oder Minderkosten, die in der Angebots- bzw. Vertragskalkulation nicht enthalten waren, zu berücksichtigen.
Sofern ein Vertragspartner (meistens der Auftraggeber) einen Ausgleich von Unter- und Überdeckungen der Gemeinkosten verlangt, weil in anderen Leistungspositionen evtl. Mehrmengen vorliegen, ist eine Ausgleichsberechnung bei Nachträgen vorzusehen.
Von der Firma f:data liegen praktikable Anwendungen zur Nachtragskalkulation vor, mit den Produkten:

Beispiel zu Nachtragskalkulation bei Mindermengen

Beispiel Nachtragskalkulation bei einer Mindermenge

Einzelnachweis zur Nachtragskalkulation bei einer Mindermenge

Die Nachtragskalkulation erfolgte auf Grundlage der Kalkulationssoftware " nextbau " der Firma f:data Weimar/Dresden, die umfassend neben den Anforderungen für die Angebotskalkulation auch die Nachtragskalkulation für die verschiedenen Nachtragsarten nach der VOB ermöglicht.
Das Bild trifft Aussagen über die beschriebene Nachtragsposition, bei der anstelle der beauftragten Menge von 530 m² nur 400 m² zur Ausführung kommen, also weniger als 90 %. Folglich liegt eine Mengenabweichung von 130 m² als Mindermenge vor.
Neben den Unterdeckungen der BGK und AGK wird noch ein nicht realisierbarer Anteil von kalkuliertem Gewinn (hier angenommen 50 % hälftig aus W&G) entsprechend der Beispielrechnung unter Tz. 7.3 bei einer Mindermenge im "Leitfaden zur Vergütung bei Nachträgen" in Richtlinie 510 (aktualisierte Fassung: April 2016) im VHB-Bund berücksichtigt.
Ausgewiesen ist auch der Gesamt-Vergütungsbetrag für die Menge der Leistungsposition, falls die Nachtragskalkulation akzeptiert wird.
Nachtragskalkulation bei Mindermengen
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