Nachtragsprüfung

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Nachtragsprüfung

Nachträge können während der Bauausführung eines Bauauftrags erforderlich werden, wenn die ausgeführte Leistung vom Bausoll abweicht. Der Auftragnehmer wird dann Nachtragsforderungen geltend machen, bei einem VOB-Vertrag mit Bezug auf die einzelnen Nachtragsarten nach der VOB mit Bezug auf § 2 Abs. 3 bis 9 der VOB/B. Dem Auftraggeber fällt dann die Aufgabe der Prüfung zu den vorgelegten Nachträgen zu.
Die Nachtragsprüfung sollte grundsätzlich in zwei Richtungen erfolgen:
  • Sachprüfung und
  • Preisprüfung.
Die Sachprüfung wird zu folgenden Aussagen bzw. einem Status führen:
  • Erfasst = eine sachliche Wertung muss noch erfolgen
  • Sachlich anerkannt = unstrittig von der Sache her, preislich aber noch zu prüfen, insbesondere der Höhe des Preises nach.
Die anschließende Preisprüfung führt zu einem Status für den bearbeiteten Nachtrag mit folgenden Aussagen:
  • zweifelhaft (strittig meistens nur aus dem Preisvergleich, wozu ggf. weitere Prüfungen erforderlich sind und/oder zusätzliche Aussagen bzw. Erklärungen vom Auftragnehmer abzufordern wären und/oder sich in der Nachtragsverhandlung aufklären lassen),
  • unberechtigte Nachtragsforderungen, die abzulehnen sind,
  • geprüft und bereits anerkannt, d.h. sachliche und preisliche Prüfung ist für die Zahlung erfolgt sowie
  • geprüft und abgelehnt, folglich eine Bezahlung der Leistung nicht erfolgen kann.
Ein weiterer Schwerpunkt bildet dabei die Prüfung der mit einer Nachtragsforderung geltend gemachten Mehr- oder Minderkosten. Leistungsänderungen, insbesondere Mengenänderungen, können und werden sich in der Regel
  • sowohl auf die Einzelkosten der Teilleistungen (EKT) als auch auf die Gesamtkosten auswirken und
  • zu Unter- oder Überdeckungen bei den Gemeinkosten sowie Gewinn führen.
Für die preisrechtliche Nachtragsprüfung liefert der "Leitfaden zur Vergütung bei Nachträgen" im Vergabe- und Vertragshandbuch (VHB-Bund, Ausgabe 2008, Stand: April 2016) in Richtlinie 510 eine wichtige Grundlage, einerseits sowohl zu Anforderungen bei der Kalkulation von Nachtragspreisen sowie zum anderen mit zahlreichen praktischen Berechnungsbeispielen einschließlich zu Ausgleichsberechnungen bei Nachträgen, wenn sowohl Überdeckungen als auch Unterdeckungen zu Gemeinkosten und Gewinn differenziert nach einzelnen Nachtragsarten vorliegen.
Zu beachten bleibt, dass die Preisermittlung für die Nachtragspositionen auf der gleichen Grundlage wie die Kalkulation für das Angebot vorzunehmen ist, d.h. praktisch die ursprünglichen Preis- und Kalkulationsgrundlagen für den Bauvertrag fortzuschreiben sind. Das betrifft vor allem den angesetzten Kalkulationslohn und die Zuschlagsätze bzw. Umlagen für die Gemeinkosten sowie Wagnis und Gewinn (W&G). Ob dies auch erfolgte, kann auf Grundlage einer übergebenen Urkalkulation oder anhand der abverlangten ergänzenden Formblätter Preise (EFB-Preis) 221 bis 223 nach VHB-Bund geprüft werden. Eine besonders sorgfältige Prüfung danach wäre dann anzuraten, wenn die Preisermittlung der Nachträge nicht sachgerecht oder für den Auftraggeber nicht nachvollziehbar ist.
Schließlich bliebe zu prüfen, ob nach Prüfung der Nachtragsforderung eine Nachtragsvereinbarung erforderlich ist. Dies muss nicht grundsätzlich der Fall sein, wenn sich aus der Nachtragsforderung beispielsweise nicht die vereinbarten Einheitspreise, sondern nur die Gesamtvergütung verändert.
Für öffentliche Bauaufträge sind noch die speziellen Anforderungen im VHB-Bund (Stand: April 2016) zu folgenden Formblättern einschließlich zugeordneter Richtlinien zu berücksichtigen:
  • Formblatt 521 zur Vertragszuordnung und -berechnung,
  • Formblatt 522 zum Prüfungsvermerk,
  • Formblatt 523 zu Nachtragsvereinbarungen.
Ändert sich im Ergebnis der Prüfung die Gesamtvergütung, kann der Prüfungsvermerk nach Formblatt 522 erfolgen. Für die Abfassung der Nachtragsvereinbarung werden im Formblatt 523 die festzuschreibenden Aussagen vorgeschrieben.
Für Baumaßnahmen im Straßen- und Brückenbau werden spezielle Regelungen im "Handbuch für die Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau (HVA B-StB, Ausgabe: April 2016)" im Teil 3 unter Tz. 3.4 - Nachträge - getroffen. Bereits vor Abschluss eines Nachtrages sollte geprüft werden, ob die Voraussetzungen hierzu nach dem Bauvertrag vorliegen. Zum vereinbarten Nachtrag sind die einzelnen Leistungspositionen nach ihren Ordnungszahlen (OZ) vor allem danach zu prüfen:
  • ob die Nachtragsposition mit Bezug auf § 2 Abs. 1 VOB/B auch Bestandteil der vertraglichen Leistung ist,
  • ob die Nachtragsposition vollständig und prüffähig ist,
  • welche Anspruchsgrundlage nach den Nachtragsarten in § Abs. 3 Nr. 3 bis 10 VOB/B zutreffend ist,
  • ob die Leistungs- und Mengenansätze als Elemente der Preisermittlung aus der Angebotskalkulation bzw. auf Grundlage der Urkalkulation berücksichtigt wurden.
Die Feststellungen zu den vorgefundenen Sachverhalten aus der Nachtragsprüfung sollten schriftlich festgehalten werden. Eine Vergütung aus Nachträgen zugunsten des Auftragnehmers ist für den Auftraggeber allgemein nicht als nachteilig anzusehen, wenn der Auftragnehmer aus den Nachträgen einen vertraglichen und gesetzlichen Anspruch hat.
Handelt es sich um Zeitvertragsarbeiten, dann sollen grundsätzlich keine Nachträge mittels Formblatt 523 vereinbart werden. Zu berücksichtigen sind Anforderungen, Formblätter und zugehörigen Richtlinien im Abschnitt 6 im VHB-Bund (Stand April 2016). Sofern erforderliche Leistungen nicht bereits in einem Rahmenvertrag für Zeitvertragsarbeiten mit vereinbart wurden, bleibt als Empfehlung die Vereinbarung solcher Leistungen im Einzelvertrag als Abrufvertrag.

Baunachrichten zu Nachtragsprüfung

EFB-Preise leicht gemacht - 02.09.2011 Nicht oder verspätet vorgelegte Formblätter Preise (EFB-Preise) können zum Ausschluss des Angebots bzw. zur Nichtberücksichtigung nach VOB/A führen...
02.09.2011 Nicht oder verspätet vorgelegte Formblätter Preise (EFB-Preise) können zum Ausschluss des Angebots bzw. zur Nichtberücksichtigung nach VOB/A führen...

Begriffs-Erläuterungen zu Nachtragsprüfung

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