Nachunternehmer (NU)

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Nachunternehmer (NU)

Der Nachunternehmer (NU) führt im Auftrag und mit Vertrag bestimmte Bauleistungen meistens für einen Generalunternehmer (GU) oder Hauptunternehmer (HU) aus. Er ist als ein selbstständiges Bauunternehmenorganisiert. Nachunternehmer kommen in der Regel für spezielle Gewerke (z. B. der Ausbaugewerke wie Fliesenleger, Maler u. a.) oder einzelne und komplette Teilleistungen (z. B. Spezialtiefbau u. a.) zum Einsatz, überwiegend beim Schlüsselfertigbau (SF-Bau). Im letzten Jahrzehnt hat der Kooperationsgrad in der Bauwirtschaft mit Einbindung von NU stetig zugenommen, vor allem mit dem SF-Bau. Demgegenüber haben sich die GU/HU für die eigenen Leistungen aus wirtschaftlichen Erwägungen immer mehr auf ihre eigentliche Kernkompetenz und Kernkapazität eingegrenzt.
Nachunternehmer werden synonym oft auch als Subunternehmer bezeichnet. Bekannt ist auch die Bezeichnung Unterauftragnehmer, die durchgehend in der neuen Vergabeverordnung Verteidigung und Sicherheit (VSVgV) vom 12.07.2012 im BGBl. I Nr. 33/2012 mit Änderungen in Artikel 5 der Vergaberechtsmodernisierungsverordnung (VergRModVO) vom 12 April 2016in BGBl. I/Nr. 16/2016)), die seit 18. April 2016 in Kraft ist, verwendet wird.
Der Einsatz von Nachunternehmern ist bei einem BGB-Vertrag nach § 631 BGB zulässig, sofern dies nicht ausdrücklich ausgeschlossen wird. Bei Bauaufträgen von öffentlichen Auftraggebern auf Grundlage der VOB ist der Nachunternehmereinsatz nur mit Zustimmung des Auftraggebers nach § 4 Abs. 8 VOB/B zulässig. In Verbindung damit sind die Nachunternehmerauswahl, die Nachunternehmererklärung und die zu vereinbarenden Nachunternehmerleistungen von Bedeutung.
Zu beachten bleibt, dass mit einem NU ein "echtes" Vertragsverhältnis eingegangen wird. Es liegt immer dann vor, wenn ein GU/HU Teile der von ihm übernommenen Bauleistung im eigenen Namen und auf eigene Rechnung weitergibt. Scheinwerkverträge liegen meistens dann vor, wenn die Tätigkeit des NU nur auf die Entsendung von Arbeitnehmern beschränkt, die ihre Arbeit nach den Weisungen des GU/HU und mit Baumaterial und Geräten sowie Werkzeugen des GU/HU ausführen und die erbrachte Leistung auf der Grundlage von Zeiteinheiten vergütet wird. Wichtig dabei ist, dass der NU für die auszuführenden Leistungen die volle Mängelhaftung übernimmt.
Zu beachten sind weiterhin Regelungen betreffend:
  • die Dienstleistungsfreiheit von Unternehmen bei ausländischen Nachunternehmern hinsichtlich, die unbegrenzt Nachunternehmer aus Staaten der EU genießen,
  • den Einsatz von Arbeitnehmern im Rahmen von Werkvertragskontingenten,
  • den Einsatz von Einzelunternehmen als Nachunternehmer und des Verdachts auf eine eventuelle Scheinselbstständigkeit,
  • die Erlaubnispflicht, sofern eine Arbeitnehmerüberlassung im Baugewerbe mit Bezug auf § 1b im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG - letzte Änderungen mit Gültigkeit ab 1. April 2017) zulässig ist.
Speziell für den Nachunternehmereinsatz wurden vom Hauptverband der Deutschen Bauindustrie (HDB) mit den "Checklisten - Nachunternehmereinsatz (Berlin, Januar 2016)" Handlungshinweise und Erläuterungen für die Bauunternehmer zur Verfügung gestellt.
Für Bauverträge zwischen den Vertragspartnern GU/HU und NU hat der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e. V. Muster-Vertragsformulare entworfen und aktualisiert zum Stand: Jahr 2017 (vorher Stand: Jahr 2009) herausgegeben, angepasst an die neuere Rechtslage und -sprechung und zur Anwendung im deutschen Schlüsselfertigbau im Sinne des § 14 BGB empfohlen.
Im Einzelnen betrifft es folgende Formulare:
  • FSB 2017-2: Beauftragung Nachunternehmer,
  • FSB 2017-3.1: Verhandlungsprotokoll/Nachunternehmervertrag (Sitz Inland),
  • FSB 2017-3.2: Verhandlungsprotokoll/Nachunternehmervertrag (Sitz Ausland).
Die Muster-Formulare erheben zum Inhalt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und Richtigkeit im Einzelfall. Sie geben aber Anhaltspunkte und können auch als Prüfliste verwendet werden. Notwendig ist jedoch stets die eigenverantwortliche Prüfung für den Einzelfall, ggf. mit der Notwendigkeit einer Anpassung an die zu regelnde Situation. Den Unternehmen steht es frei, diese Formulare oder andere Texte zu nutzen. Eine Nutzung für Verträge mit Verbrauchern mit Bezug auf § 13 BGB ist nicht vorgesehen.
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Bitte beachten Sie, dass die Muster-Dokumente keine juristische Empfehlung darstellen und die Verwendung nach dem konkreten Sachverhalt eigenverantwortlich erfolgen muss. Vollständigkeit, sowie technische und inhaltliche Fehlerfreiheit werden nicht zugesichert.

Baunachrichten zu Nachunternehmer (NU)

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Begriffs-Erläuterungen zu Nachunternehmer (NU)

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