Finanzlöcher in deutschen Straßen?

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Finanzlöcher in deutschen Straßen?
09.03.2011

Finanzlöcher in deutschen Straßen?

Finanzlöcher in deutschen Straßen?
Foto: © Uwe Pillat - Fotolia
Der schlechte Zustand der deutschen Straßen nach diesem Winter ist nicht nur der Strenge desselben geschuldet. Sondern auch dem Zurückfahren der Investitionen im öffentlichen Tiefbau. Der Präsident des Zentralverbandes des Deutschen Baugewerbes Dr.-Ing. Hans-Hartwig Loewenstein sprach anlässlich der Frühjahrs-Pressekonferenz seines Verbandes sogar von einem Einbruch, mit Hinblick auf die Zahlen des Monats November 2010. Um 4 % ging der Umsatz in diesem Monat im öffentlichen Tiefbau zurück, der öffentliche Hochbau wuchs hingegen um 10 %. "Wohin der anhaltende Rückgang der Investitionen in die Infrastruktur führt," so Loewenstein weiter, "hat der derzeitige Winter erneut auch Laien vor Augen geführt. Es ist täglich auf unseren Straßen zu sehen. Wir fahren unsere Infrastruktur seit Jahren auf Verschleiß."
Bundesverkehrsminister Ramsauer will 2,2 Milliarden Euro einsetzen, um die Frostschäden auf den Autobahnen und Bundesstraßen gründlich zu beseitigen.
Das ist zu wenig, meinen neben dem Präsidenten des Zentralverbandes des Deutschen Baugewerbes Dr. Löwenstein auch Thorsten Bode, Präsident der Bundesvereinigung Mittelständischer Bauunternehmen (BVMB), und der Vorsitzende der Bundesfachabteilung Straßenbau Dr.-Ing. H. Michael Bröhl vom Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V. Alle drei befürchten, dass ein schwerwiegender Substanzverlust der Verkehrsinfrastruktur in Deutschland vorprogrammiert sei, wenn die Bundesregierung nicht mehr investiert.
"Erst wenn wir ernsthaft in die Straße investieren - und das heißt mit Grunderneuerungen - werden wir von den Schlaglochpisten der vergangenen Jahre verschont bleiben", argumentiert Dr. Loewenstein. Und Dr.-Ing. Bröhl fordert neben einer gezielten Bestandsaufnahme der Schäden eine erhebliche Aufstockung der kommunalen Finanzetats für den Straßenbau. In seiner Pressemitteilung zum Thema meint er deshalb: Denn nur durch kontinuierliche, zielgerichtete Erhaltungsmaßnahmen könnten Frostschäden reduziert bzw. vermieden werden. Sei die Grundsubstanz einer Fahrbahn erst einmal dauerhaft geschädigt, helfe nur noch eine kostenintensive Erneuerung durch den kommunalen Bauträger.
Bei einer zielgerichteten Erhaltung, beispielsweise durch den Ersatz der Asphaltdeckschicht und ggf. der Binderschicht einer Fahrbahn, könnte die Nutzungsdauer erheblich verlängert werden, ist Bröhl überzeugt. Dies sei nur durch kontinuierliche Investitionen der Städte, Kreise und Gemeinden in die Straßenerhaltung möglich. Mit Blick auf die Zukunft müssten die Investitionen in die Straßenerhaltung deutlich aufgestockt werden, um auch der nachfolgenden Generation eine intakte und leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur zu sichern.
Doch gerade bei den Gemeinden klemmt es am meisten. Sie sind für 80 % des deutschen Straßennetzes mit einer Länge von ca. 660.000 km zuständig. In ihren Kassen aber klaffen tiefe Löcher. Nach Informationen der Kreditanstalt für Wiederaufbau schieben die deutschen Städte und Gemeinden einen Investitionsstau von 75 Mrd. Euro vor sich her, davon fast 18 Mrd. Euro allein im Verkehrsbereich.
In diesem Jahr stehen den Ländern nach dem sog. Entflechtungsgesetz 1,335 Mrd. Euro aus dem Bundeshaushalt zweckgebunden für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden zu, so Dr. Hans-Hartwig Loewenstein. "Davon sind 778 Mio. Euro direkt für den kommunalen Straßenbau vorgesehen. Nach Einschätzung der Abteilungsleiter Verkehr und Straßenbau der Länder wären aber 1,22 Mrd. Euro pro Jahr erforderlich."
Da tut sich schon wieder ein Loch auf, ein Finanzloch von stattlichen 442 Mio. Euro. Das wiederum hat direkten Einfluss auf die kommunalen Schlaglöcher.
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