Details zum neuen Vergabehandbuch für den Straßen- und Brückenbau

Bitte aktivieren Sie Javascript um die Funtionen des Bauprofessors voll nutzen zu können!

Details zum neuen Vergabehandbuch für den Straßen- und Brückenbau
09.05.2015

Details zum neuen Vergabehandbuch für den Straßen- und Brückenbau

Details zum neuen Vergabehandbuch für den Straßen und Brückenbau
Foto: © Foto-Ruhrgebiet - Fotolia.com
Nachdem für die Baumaßnahmen des Bundes das Vergabe- und Vertragshandbuch (VHB-Bund, Ausgabe 2008) durch Erlass des verantwortlichen Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) vom 2. Oktober 2014 mit der elektronischen Austauschlieferung - Stand August 2014 auf den neuesten Stand gebracht wurde, erfolgte auch die Neufassung des "Handbuchs für die Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau - HVA B-StB".
Sie wurde vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI), Abteilung Straßenbau und den Straßenbauverwaltungen der Länder aufgestellt und als Neufassung "Ausgabe: November 2014" mit dem Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 05/2015 vom 9. Februar 2015 bekannt gegeben.
Seit der Bekanntgabe ist die "Ausgabe: November 2014" für alle neuen Vergaben im Bereich der Bundesfernstraßen anzuwenden. Empfohlen wird die Anwendung der Neufassung des HVA B-StB auch für die in den betreffenden Zuständigkeitsbereichen liegenden Straßen sowie den kommunalen Bauverwaltungen. Mit der Neufassung wurden besonders die Bestimmungen:
  • aus der Fortschreibung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) sowie der Vergabeverordnung (VgV),
  • aus vorherigen Aktualisierungen in den DIN- bzw. ATVs in der VOB, Teil C,
  • aus aktuellen Beschlüssen und Urteilen aus der Vergabe- und Werkvertragsrechtsprechung für den Bereich des Bundesfernstraßenbaus umgesetzt.
Die Neufassung des HVA B-StB umfasst weiterhin folgende Teile:
  • Teil 1: Richtlinien für das Aufstellen der Vergabeunterlagen,
  • Teil 2: Richtlinien für das Durchführen der Vergabeverfahren,
  • Teil 3: Richtlinien für das Abwickeln der Verträge,
  • Vordrucke zu den Richtlinien in den Teilen 1 bis 3,
  • Anhang mit ergänzenden Unterlagen, beispielsweise Texte der VOB, Grundsätze für Preisvorbehalte sowie eine
  • Zusammenstellung zu den "Zusätzlichen Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau ZVB/E-StB 2014", die als Teil A die "Einheitliche Fassung August 2013" sowie als Teil B "Ergänzungen für den Straßen- und Brückenbau - November 2014" umfasst.
Welche einzelnen Aktualisierungen in der Neufassung des HVA B-StB erfolgten, sagt darüber eine in der Anlage zum ASR 05/2015 gelieferte Zusammenstellung der wesentlichen Änderungen/Neuerungen als Fortschreibung gegenüber der vorherigen Fassung (Ausgabe August 2012) aus.
Hervorzuheben sind insbesondere folgende Aktualisierungen:
  • Vereinheitlichung der Bewerbungsbedingungen sowie der Vordrucke Angebotsschreiben und Aufforderungsschreiben.
  • Die, von der Vergabestelle vorgegebene Langfassung des Leistungsverzeichnisses (LV), ist allein verbindlich (Tz. 3.2).
  • Aufnahme eines Textbausteins zum Einsatzfreigabeverfahren, welcher bei entsprechenden Vergabeverfahren in der Angebotsaufforderung (Vorlage von Nachweise und Angaben auf besonderes Verlangen) eingefügt werden kann (Tz.4).
  • Keine Zulassung mehr von Nebenangeboten, wenn nur das Wertungskriterium Preis alleinig maßgebend ist (Tz. 7).
  • Anpassung der Vertragsstrafenhöhe auf maximal 5 % der Nettoauftragssumme (Tz. 12).
  • Neufassung der Regelungen zur Beschleunigungsvergütung (Bonusregelung) mit der Maßgabe zur Vorab-Einholung der Zustimmung des zuständigen Vergabereferats des BMVI bei Maßnahmen im Bundesfernstraßenbau, weiterhin mit Angaben über vorzulegende Begründungen und vorzulegende Unterlagen für den Antrag auf Zustimmung, z.B. Aussagen zur Verkehrsbelastung, Beschreibung der Verkehrsbeschränkungen, Höhe der Bonuszahlung und Beschränkung auf max. 5 % der Auftragssumme u.a. (Tz. 14),
  • Überarbeitung der Regelungen zur Stoffpreisgleitklausel (Tz. 24), wobei diese Klausel ohne Zustimmung des zuständigen Vergabereferats des BMVI für die Stoffe Baustahl, Betonstahl, Fahrzeugrückhaltesystem (Stahl)-Schutzplankenkonstruktion) und Asphaltmischgut vereinbart werden kann, nicht jedoch für Leistungspositionen im Rahmen der Baustelleneinrichtung (BE) sowie für Baubehelfe. Weiterhin werden Aussagen zur Stoffpreisgleitklausel getroffen:
    • zu maßgeblichen Zeitpunkten für die Abrechnung,
    • zur Berechnung der Erstattungsbeträge auf Basiswerte und deren Berechnung,
    • zu Beispielrechnungen,
  • Klarstellungen zu Angebotseröffnungen und Mitteilungen zu Ausschreibungsergebnissen, wobei letztere bei Verfahren ohne Eröffnungstermin unterbleiben darf (Tz. 18).
  • Verweis auf Prüfung des Angebots auf Übereinstimmung mit den Ausschreibungsunterlagen im Rahmen der technischen Prüfung (Tz. 26a).
  • Überarbeitung der Regelungen zum Nachweis der Eignung über das PQ-System, insbesondere, ob durch die angegebenen PQ-Nummern auch alle Leistungsbereiche abgedeckt sind, die vom Bieter im eigenen Betrieb erbracht werden sollen (Tz. 29).
  • Ergänzung der Vorlage der Vergabeakten an die übergeordnete Stelle mit dem Vergabevorschlag (Tz.3).
  • Anpassung der Richtlinie zur Führung des Bautagebuchs in Angrenzung zu Tagesberichten, wonach vom Auftragnehmer zu liefernde Angaben nicht im Bautagebuch als Pflicht- bzw. vorgegebene Eintragungen erscheinen müssen (Tz. 23).
  • Keine Verpflichtung, Aufmaße zwischen Auftragnehmer und Auftraggeber stets gemeinsam vornehmen zu müssen.
  • Fachlich-redaktionelle Änderung im Vordruck "Aufmaßblatt" mit der Möglichkeit, dass das Aufmaß von Auftraggeber und Auftragnehmer auch getrennt vorgenommen werden kann (2 Datumsfelder).
  • Verschlankung des Abschnittes zu Nachträgen und Neuaufnahme der Regelung, dass alle Nachträge mit dem neu eingeführten Vordruck "Nachtragsvereinbarung" schriftlich abgeschlossen werden müssen.
  • Die Leistungsbeschreibung zu Nachträgen hat eindeutig und erschöpfend zu erfolgen, weitestgehend auch die den Preis bestimmenden Faktoren wie z.B. Transportweiten,Abmessungen u.a. auszuweisen sowie so weit wie möglich unter Heranziehung der Texte des Standardleistungskatalogs (STLK - Standardleistungen im Straßen- und Brückenbau) vorgenommen zu werden.
  • Für Bürgschaften zur Besicherung von Bauleistungen können auch andere Formulare als diejenigen des Auftraggebers verwendet werden, wenn diese inhaltlich vollständig den betreffenden Formblättern des Auftraggebers entsprechen (Tz. 111).
Das HVA B-StB bzw. die Texte der Richtlinie können auf der Internetseite www.bmvi.de unter Vergabehandbücher eingesehen und heruntergeladen werden.
Weitere Meldungen:
06.10.2018

Clever Kalkulieren dank DerKalkulierer

Fragen zu Nachträgen oder dem korrekten Ausfüllen der EFB-Preisblätter? DerKalkulierer hat die Antworten ...
05.10.2018

Klimabedingter Feuchteschutz - DIN 4108-3 fachtechnisch überarbeitet

Es wurden weitere nachweisfreie Konstruktionen beschrieben und ein normativer Anhang zur "Feuchteschutzmessung durch hygrothermische Simulation" ergänzt ...
Diese Webseite verwendet Cookies, um Ihnen den bestmöglichen Service zu gewährleisten. Wenn Sie auf der Seite weitersurfen stimmen Sie der Cookie-Nutzung zu.
OK