Illegale Beschäftigung

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Illegale Beschäftigung

Als illegale Beschäftigung gelten allgemein
  • die illegale Ausländerbeschäftigung,
  • die illegale Arbeitnehmerüberlassung sowie
  • Verstöße gegen das Arbeitnehmer-Entsendegesetz (AEntG).
Ausländer dürfen in Deutschland eine selbstständige oder nichtselbstständige Tätigkeit nur ausüben, wenn ein Aufenthaltstitel sie dazu berechtigt. Ausnahmen gelten dann, wenn die Beschäftigung auf Grund zwischenstaatlicher Vereinbarungen erfolgt oder Gesetze es erlauben.
Illegale Beschäftigung wird auch allgemein als " Schwarzarbeit " angesehen. Zur Bekämpfung der illegalen Beschäftigung und Schwarzarbeit engagieren sich der Zentralverband des Deutschen Baugewerbes, der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie, die Gewerkschaft IG BAU sowie das Finanzministerium in einem gemeinsamen Bündnis. Ziel ist es, vor allem gegen Wettbewerbsverzerrungen wirksam zu werden.
Prüfungen erfolgen durch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Zollverwaltung. Grundlagen liefert das "Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung (Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz -SchwarzArbG)" vom 23. Juli 2004 (BGBl. I S. 1842), das zuletzt durch Artikel 7 des Gesetzes vom 21. Juli 2012 (BGBl. I S. 1566) geändert wurde. Werden bei den Prüfungen Verstöße festgestellt, können Geldbußen und Strafen ausgesprochen werden.
Geprüft wird vorrangig, ob:
  • die Arbeitgeber ihre Beschäftigten korrekt zur Sozialversicherung angemeldet haben,
  • Ausländer eine Erwerbstätigkeit nicht ohne erforderliche Erlaubnis ausüben sowie nicht zu ungünstigen Arbeitsbedingungen beschäftigt werden,
  • die Zahlung des Mindestlohns nach dem Arbeitnehmer-Entsendegesetz (AEntG) eingehalten wird,
  • Anhaltspunkte bestehen, dass Steuerpflichtige ihren Verpflichtungen nicht nachkommen, z.B. bezüglich Lohnsteuer und Umsatzsteuer.
Für die Arbeitnehmerüberlassung ist die Erlaubnis der Bundesagentur für Arbeit erforderlich. Im Baugewerbe ist sie jedoch grundsätzlich nicht gestattet. Betroffen davon ist aber nicht die Abordnung von Arbeitnehmern der an einer Arbeitsgemeinschaft (ARGE) beteiligten Bauunternehmen.

Baunachrichten zu Illegale Beschäftigung

Wettbewerb und Arbeitsmarkt wirken auf Arbeitskosten und Baupreise -Zum 1. Mai 2011 verändert sich die Wettbewerbslage. Am Tag der Arbeit öffnet sich der deutsche Arbeitsmarkt nach Osten. Bedingt durch den EU-Beitritt der Staaten Estland, Lettland, Litauen, Polen, Tschechien, Slowakei, Slowenien und Ungarn am 1. Mai 2004. Diese EU-Osterweiterung wurde mit Übergangsfristen zur
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BAU 2007 - Steigen mit der gefühlten Zuversicht auch die Baupreise? -Vom potentiellen Konjunkturkiller Mehrwertsteuererhöhung hört man derzeit wenig. Dagegen scheint der milde Januar die Konjunktur Warmzuhalten. Und der Bau arbeitet durch. Mit der neuen Winterbeschäftigungsumlage 2006/07 zur Vermeidung der Winterarbeitslosigkeit haben kleinere Bauausführende Firmen nicht wie gewohnt vor Weihnachten ihre Mitarbeiter in den Winterschlaf entlassen. Dies zahlt sich nun aus. Die zahlreichen Auftragseingänge vom Herbst und manche neue werden flexibel, je nach Wetterlage abgearbeitet.
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Ab 1. Mai schärferer Wettbewerb - 08.03.2011 Übergangsfristen der EU-Osterweiterung laufen aus...
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Keine Mängelansprüche bei Schwarzarbeit! - 30.08.2013 Nachdem dies früher anders war, hat der Bundesgerichtshof in der Frage, ob es bei einer Schwarzgeldabrede zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer noch Gewährleistungsansprüche...
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Dynamische Auswertung von Baupreiserfahrungen mit STLB-Bau -Nach Aristoteles ist die „Erfahrung der Anfang aller Kunst und jedes Wissens“. Das Wissen und die Erfahrung zu Baupreisen ist allerdings ein dynamisches Phänomen. Die Baupreise dienen der Vergütung von vereinbarten Bauleistungen. Dabei handeln Menschen hinter dem Schleier des Geldes. Es sind verborgene Beziehungen zwischen Auftraggeber und -nehmer, die konkret von wechselnden Umfeldern abhängen. Baupreise sind gebunden an die Art und den Umfang der Bauleistungen. Sie sind abhängig vom Ausführungszeitraum, der Örtlichkeit der Baustelle und der Region. Baupreise sind bezogen auf die Beschreibung der Leistung. So sind die Ausschreibung der Baustelleneinrichtung und der Inhalt der Leistungspositionen zu beachten. Einzelne Baupreise reifen auch im Leistungsverzeichnis als Ganzes.
Nach Aristoteles ist die „Erfahrung der Anfang aller Kunst und jedes Wissens“. Das Wissen und die Erfahrung zu Baupreisen ist allerdings ein dynamisches Phänomen. Die Baupreise dienen der Vergütung von vereinbarten Bauleistungen. Dabei handeln Menschen hinter dem Schleier des Geldes. Es sind verborgene Beziehungen zwischen Auftraggeber und -nehmer, die konkret von wechselnden Umfeldern abhängen. Baupreise sind gebunden an die Art und den Umfang der Bauleistungen. Sie sind abhängig vom Ausführungszeitraum, der Örtlichkeit der Baustelle und der Region. Baupreise sind bezogen auf die Beschreibung der Leistung. So sind die Ausschreibung der Baustelleneinrichtung und der Inhalt der Leistungspositionen zu beachten. Einzelne Baupreise reifen auch im Leistungsverzeichnis als Ganzes.

Begriffs-Erläuterungen zu Illegale Beschäftigung

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