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ÖPP-Modelle (Öffentlich Private Partnerschaften bzw. Public Partnerships) sind Partnerschaftsprojekte zwischen der öffentlichen Hand und privaten Unternehmen, insbesondere bei Hochbauinvestitionen, im Speziellen auch als PPP-Projekte (Public Private Partnership) bezeichnet. Sie ermöglichen staatlichen Institutionen durch die Nutzung von privatem Kapital eine effizientere Erfüllung ihrer Aufgaben. Bei den ÖPP-Projekten wird neben der privaten Mitfinanzierung auch das private Know-how bei der Planung, Einrichtung und dem Betrieb des jeweiligen Projekts mit herangezogen und genutzt.
Das Bundeskabinett hat am 17.6.2009 den Entwurf für ein Gesetz (ÖPP-Vereinfachungsgesetz) zur Vereinfachung der Umsetzung von ÖPP beschlossen. Der Entwurf enthält einen Vorschlag, wonach ÖPP als gleichberechtigte Alternative bei der Realisierung öffentlicher Vorhaben geprüft werden müssen.
Für ÖPP-Lebenszyklusprojekte ist im Rahmen eines Forschungsprojektes ein standardisiertes Verfahren zur Gesamtkostenkalkulation von ÖPP-Projekten vom Institut für Betriebslehre der Universität Stuttgart und vom Institut für wirtschaftliches und technisches Immobilienmanagement GmbH entwickelt worden.
Der private Partner übernimmt bei ÖPP in der Regel die Planung, den Bau, die Finanzierung, den Betrieb und ggf. die Verwertung des Projektgegenstandes.
Die vertragliche Gestaltung kann nach verschiedenen Modellen erfolgen, so als
Wem die Wirtschaftsgüter nach der Realisierung von ÖPP-Maßnahmen zugeordnet werden, richtet sich nach der vertraglichen Regelung zwischen den Partnern oder ggf. deren Entscheidung. Das ist wichtig, weil auch für ÖPP seit der Steuerreform die Regelungen zur Zinsschranke gelten.

Baunachrichten zu ÖPP

VOB 2006 - Überraschungen zur Leistungsbeschreibung -Die VOB ist 80 Jahre alt. 1926 war sie noch eine schlanke Broschüre. 2006 ist sie ein pralles Buch. Die Veränderungen seither sind enorm. Was hat sich aber zur VOB 2002 verändert? Die Baujuristen erläutern der Bauwelt in VOB-Seminaren die Neuerungen und wiederholen ebenso Bewährtes. In der VOB/A - sprich dem Vergaberecht - ergaben sich durch die europäischen Vergaberichtlinien und dem Gesetz zu Öffentlich privaten Partnerschaften (ÖPP) viele Überarbeitungen. Kurzum das Vergaberecht wurde nicht einfacher, eher komplexer. Die im Frühjahr 2005 angekündigte "große Vergaberechtsreform" ist aus politischen Gründen ebenso wenig eingetreten wie die Steuererklärung auf dem Bierdeckel.
Die VOB ist 80 Jahre alt. 1926 war sie noch eine schlanke Broschüre. 2006 ist sie ein pralles Buch. Die Veränderungen seither sind enorm. Was hat sich aber zur VOB 2002 verändert? Die Baujuristen erläutern der Bauwelt in VOB-Seminaren die Neuerungen und wiederholen ebenso Bewährtes. In der VOB/A - sprich dem Vergaberecht - ergaben sich durch die europäischen Vergaberichtlinien und dem Gesetz zu Öffentlich privaten Partnerschaften (ÖPP) viele Überarbeitungen. Kurzum das Vergaberecht wurde nicht einfacher, eher komplexer. Die im Frühjahr 2005 angekündigte "große Vergaberechtsreform" ist aus politischen Gründen ebenso wenig eingetreten wie die Steuererklärung auf dem Bierdeckel.

Begriffs-Erläuterungen zu ÖPP

Grundlage für die Public Private Partnership (PPP) ist die langfristige Zusammenarbeit zwischen öffentlichen Auftraggebern und der privaten Wirtschaft als Geldgeber für überwiegend vorgesehene Infras ...
Als Betreibermodelle werden die verschiedenen angewandten Formen bei einer Public Private Partnership (PPP) oder (Öffentlich-Private Partnerschaft) angesehen. Bei diesen Projekten bzw. Modellen werde ...
Öffentliche private Partnerschaften ( ) können als Contracting-Modell zwischen Öffentlichen Auftraggebern und privaten Auftragnehmern vertraglich gestaltet und abgewickelt werden. Vertragsgegenstand...
Öffentliche private Partnerschaften ( ) können in Form des Erwerbermodells zwischen Öffentlichen Auftraggebern und dem privaten Auftragnehmer vertraglich gestaltet und abgewickelt werden. Bei diesem...

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