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Sicherheitsleistung- Bauprofessor-Begriffserläuterung -
- Bauprofessor-Begriffserläuterung -
Sicherheitsleistung
Baurecht / BGB
Die Sicherheitsleistung soll die vertragsgemäße Ausführung von Bauleistungen und zum anderen die Sicherung von Mängelansprüchen unterstützen. Mit ihr soll Gefahren und künftigen Rechtsverletzungen von vornherein begegnet werden. Eine Sicherheitslei...
Sicherheitsleistung in Teilbeträgen- Bauprofessor-Begriffserläuterung -
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Sicherheitsleistung in Teilbeträgen
VOB B
Die Partner eines VOB-Vertrags können bestimmen, dass die Sicherheitsleistung für die Vertragserfüllung in Teilbeträgen geleistet wird, und zwar in Höhe von maximal 10 % von jeder Abschlagsrechnung bzw. Abschlagszahlung, bis die Gesamtsumme der Siche...
Sicherheitsleistung nach BGB- Bauprofessor-Begriffserläuterung -
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Sicherheitsleistung nach BGB
Baurecht / BGB
Wer als Auftraggeber (Besteller oder Verbraucher) einem Bauunternehmer Sicherheit zu leisten hat, kann dies allgemein nach den Sicherheitsarten gemäß §§ 232 bis 240 BGB in Verträgen gewähren. Darauf wird auch bei VOB-Verträgen in § 17 Abs. 1, Nr. 1 V...
Sicherheitsleistung nach VOB- Bauprofessor-Begriffserläuterung -
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Sicherheitsleistung nach VOB
Baufinanzierung
Der Auftraggeber (AG) als Bauherr hat Anspruch auf eine Sicherheit vom Bauunternehmen als Auftragnehmer für die vertragsgemäße Ausführung von Bauleistungen und eventuelle Mängelansprüche. Bei öffentlichen Bauaufträgen sind zur Sicherheitsleistung die...
Sicherheitsleistung bei Insolvenz des Auftragnehmers- Bauprofessor-Begriffserläuterung -
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Sicherheitsleistung bei Insolvenz des Auftragnehmers
Buchhaltung / Rechnungswesen
Der Auftragnehmer kann insolvent werden. Ist die Sicherheit bereits vorher geleistet worden und auch nicht anfechtbar, dann ist der Anspruch aus der Sicherheitsleistung auch nicht vorzeitig fällig, wenn der Auftragnehmer insolvent wird. Dem Auftragge...
Rückgabe von Sicherheitsleistungen- Bauprofessor-Begriffserläuterung -
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Rückgabe von Sicherheitsleistungen
Baurecht / BGB
Wurde als Sicherheitsleistung für die Vertragserfüllung während der Bauausführung ein Einbehalt durch den Auftraggeber vorgenommen, ist er nun mit der Schlusszahlung zu entrichten, sofern keine Vertragserfüllungsansprüche mehr bestehen und keine Einz...
Die Tücken der Sicherheitsleistung nach § 17 VOB/B- Bauprofessor-News -
- Bauprofessor-News -
Die Tücken der Sicherheitsleistung nach § 17 VOB/B
02.03.2016
Zwei jüngere Entscheidungen zu § 17 VOB/B bieten Anlass dazu, sich mit dem Regelungsinhalt der Norm auseinanderzusetzen. Zunächst ist ausdrücklich darauf hinzuweisen, dass § 17 VOB/B lediglich das Wie der Sicherheitsleistung regelt und nicht bestimm...
Fristgemäße Beistellung der Sicherheitsleistung durch Auftragnehmer (VOB/B § 17 Abs. 7)- Musterbrief zum Download -
- Musterbrief zum Download -
Fristgemäße Beistellung der Sicherheitsleistung durch Auftragnehmer (VOB/B § 17 Abs. 7)
Dieser Brief dient dem Auftraggeber, um den Auftragnehmer auf die fristgemäße Beistellung der Sicherheitsleistung nach § 17 Abs. 7 VOB/B aufmerksam. Sollte die Frist nicht eingehalten werden, kündigt der Auftraggeber an, die vereinbarte Sicherheitsle...
Sicherheitsleistung - VOB/A- DIN-Norm im Originaltext -
- DIN-Norm im Originaltext -
Sicherheitsleistung - VOB/A
Auszug im Originaltext aus DIN 1960 (2019-09)
(1) Auf Sicherheitsleistung soll ganz oder teilweise verzichtet werden, wenn Mängel der Leistung voraussichtlich nicht eintreten. Unterschreitet die Auftragssumme 250000 € ohne Umsatzsteuer, ist auf Sicherheitsleistung für die Vertragserfüllung und i...
Sicherheitsleistung - VOB/A-EU- DIN-Norm im Originaltext -
- DIN-Norm im Originaltext -
Sicherheitsleistung - VOB/A-EU
Auszug im Originaltext aus DIN 1960 (2019-09)
(1) Auf Sicherheitsleistung soll ganz oder teilweise verzichtet werden, wenn Mängel der Leistung voraussichtlich nicht eintreten. Unterschreitet die Auftragssumme 250000 Euro ohne Umsatzsteuer, ist auf Sicherheitsleistung für die Vertragserfüllung un...
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