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Die Corona-Konjunkturspritze Umsatzsteuersenkung und ihre Nebenwirkungen- Schillerblog -
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Die Corona-Konjunkturspritze Umsatzsteuersenkung und ihre Nebenwirkungen
Mit dem Ziel, die Konjunktur anzukurbeln, soll die Umsatzsteuersenkung die Nachfrage nach Waren und Leistungen bei den Verbrauchern steigern. Spezielle Investitionsanreize werden dort entfacht, wo im Wirtschaftskreislauf kein Vorsteuerabzug gestattet...
Außerordentliche Auftraggeberkündigung des Bauvertrags- Bauprofessor-Begriffserläuterung -
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Außerordentliche Auftraggeberkündigung des Bauvertrags
Baurecht / BGB
Vor einer außerordentlichen Kündigung des Bauvertrags wird allgemein gesprochen, wenn bei einem VOB-Vertrag der Auftraggeber - meistens ein öffentlicher Auftraggeber- den Bauvertrag nach § 8 Abs. 3 VOB/B kündigt. Analog sieht § 648a BGB eine Vertrags...
Mindestwert der Bauleistung zur HU-Haftung- Bauprofessor-Begriffserläuterung -
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Mindestwert der Bauleistung zur HU-Haftung
Rechtsformen/ ARGE
Die Hauptunternehmerhaftung eines Generalunternehmers (GU) oder Hauptunternehmers (HU) für den Gesamtsozialversicherungs- und Unfallversicherungsbeitrag gilt erst ab einem Gesamtwert von 275.000 € (Nettovolumen) als Mindestwert aller "vom Hauptschuld...
Kündigung Bauvertrag durch den Auftraggeber- Bauprofessor-Begriffserläuterung -
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Kündigung Bauvertrag durch den Auftraggeber
Baurecht / BGB
Der Auftraggeber (AG) kann bis zur Vollendung des Werks bzw. der vereinbarten Bauleistung jederzeit und ohne Angabe von Gründen den Bauvertrag kündigen. Dieses Recht steht: einerseits dem Besteller oder Verbraucher als Auftraggeber als Kündigung zu ...
Haftung für Urlaubsbeiträge- Bauprofessor-Begriffserläuterung -
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Haftung für Urlaubsbeiträge
Lohn / Tarif / Rente
Mit Bezug auf § 14 im Arbeitnehmerentsendegesetz (AEntG) haftet ein Bauunternehmen als Hauptunternehmer (oder Generalunternehmer) verschuldensunabhängig für die Verpflichtungen eines Nachunternehmers zur Zahlung von Beiträgen an eine gemeinsame Einri...
Haftungssicherung zum Mindestlohn- Bauprofessor-Begriffserläuterung -
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Haftungssicherung zum Mindestlohn
Lohn / Tarif / Rente
Zum gesetzlichen Mindestlohn sowie speziell dem Mindestlohn im Baugewerbe liegen folgende Regelungen vor: das Arbeitnehmerentsendegesetz (AEntG vom 20. April 2009, zuletzt geändert am 11. August 2014) und, der Tarifvertrag zur Regelung der Mi...
Haftung zum Mindestlohn-Bau- Bauprofessor-Begriffserläuterung -
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Haftung zum Mindestlohn-Bau
Lohn / Tarif / Rente
Grundlagen für den Mindestlohn im Baugewerbe liefern: das Arbeitnehmer-Entsendegesetz (AEntG vom 20. April 2009, zuletzt geändert am 17. Februar 2016), der Tarifvertrag zur Regelung der Mindestlöhne im Baugewerbe (TV Mindestlohn) sowie weitere TV in ...
Nachunternehmerleistung mangelhaft - darf der Generalunternehmer immer die Zahlung verweigern?- Bauprofessor-News -
- Bauprofessor-News -
Nachunternehmerleistung mangelhaft - darf der Generalunternehmer immer die Zahlung verweigern?
04.10.2013
BGH-NU-Leistung mangelhaft: GU kann Zahlung (immer) verweigern! Dies war die Schlagzeile mancher Pressemitteilung im September und die Reaktion auf das Urteil des Bundesgerichtshofes vom 01.08.2013 zum Aktenzeichen VII ZR 75/11. Tatsächlich ist das U...
VOB 2016 - was ändert sich und wann?- Bauprofessor-News -
- Bauprofessor-News -
VOB 2016 - was ändert sich und wann?
03.03.2016
Die VOB (Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen) wird in 2016 als geänderte und aktualisierte Fassung neu herausgegeben. Dies ist mit Bezug auf neue Regelungen der EU zum europäischen Vergaberecht erforderlich, die in deutsches Recht bis 18. ...
VOB Teil B- Bauprofessor-Begriffserläuterung -
- Bauprofessor-Begriffserläuterung -
VOB Teil B
Baurecht / BGB
Der Teil B der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) enthält die "Allgemeinen Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen" gemäß DIN 1961. Die einzelnen Klauseln der VOB/B werden als Bestandteil des Bauvertrags (speziell...
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