RZBau

RZBau

RZBau ist die Bezeichnung für die "Richtlinien für die Durchführung von Zuwendungsbaumaßnahmen (RZBau)", erstmals erschienen 2007 und vorliegend mit der Ausgabe: August 2015. Vom Grundsatz her sind die Voraussetzungen und Grundsätze für die Bewilligung und Verausgabung von Zuwendungsmitteln geregelt in den Verwaltungsvorschriften zu § 44 in der Bundeshaushaltsordnung (BHO) und speziell in den Baufachlichen Ergänzungsbestimmungen (ZBau). Zusammengefasst sind die Regelungen in den RZBau als Leitfaden:
  • einerseits für die Antragsteller und Empfänger der Zuwendungen und
  • zum anderen für die Bewilligungsbehörden und Zuwendungsgeber sowie
  • für die beteiligten Stellen der Staatlichen Bauverwaltung.
Enthalten sind dafür in den RZBau auch beigefügte Muster und Formblätter.
Mit den Aussagen im Leitfaden sollen besonders:
  • die Verfahrensabläufe transparent gemacht werden,
  • zur Beschleunigung des geamten Ablaufs führen und
  • eine weitgehend einheitliche Handhabung der Durchführung von Zuwendungsbaumaßnahmen ermöglicht werden.
Die RZBau wurden ehemals vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit herausgegeben. Seit März 2018 ist neu das Bundesministerium des Innern, für Bauen und Heimat (BMI) für die Stadtentwicklung, Wohnen und Bauen zuständig und dort Informationen über Fördermöglichkeiten abrufbar. Die RZBau und weitere zugehörige Dokumente sind zu finden im Bereich der FIB-Fachinformation Bundesbau.
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