Rahmenverträge

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Rahmenverträge

Rahmenverträge können zu verschiedenen Angelegenheiten verwendet werden. Sie verpflichten im Allgemeinen den Auftragnehmer, festgelegte Leistungen für einen definierten Zeitraum zu den im Rahmenvertrag festgelegten Bedingungen auszuführen.
In der Baupraxis kommen beispielsweise Rahmenverträge zur Anwendung:
  • als Jahresverträge beim Einkauf von Baustoffen, Bauhilfsstoffen und Betriebsstoffen, wonach Bauunternehmen in Rahmenverträgen den Kauf einer bestimmten Menge oder Wertgröße dieser Stoffe im laufenden Geschäftsjahr vereinbaren.
    Werden die vereinbarten Größen auch im Ist erreicht und evtl. sogar überschritten, erteilt der Lieferant dann eine Gutschrift oder eine Auszahlung oder ggf. eine zusätzliche Stofflieferung als Bonus.
  • als Rahmenvereinbarungen bei Zeitvertragsarbeiten (bis 2017 als" Rahmenverträge" bezeichnet ) mit öffentlichen Auftraggebern zu Bauunterhaltungsarbeiten, ableitend aus den Vorschriften in der VOB/A (nach in § 4, § 4 EU und § 4 VS, jeweils Abs. 3 und 4 in VOB/A) sowie den Regelungen im Vertrags- und Vergabehandbuch (VHB-Bund, Ausgabe 2017 mit den Formblättern 611.1 bis 618 sowie Erläuterungen in den zugeordneten Richtlinien 611, 614 und 617.
  • bei Vergaben von Bauleistungen in Verbindung mit EU-weiten Ausschreibungen bei Erreichen der Schwellenwerte in Umsetzung der EU-Vergaberichtlinien auch durch Rahmenvereinbarungen zur Vergabe. Diesbezügliche Regelungen werden in § 4a EU im Abschnitt 2 der VOB/A bestimmt, die den Aussagen in § 21 Vergabeverordnung (VgV) sowie mit den Formblättern 651 bis 657 im VHB-Bund (2017), zugeordneter Richtlinie 651 und Aussagen zu Besonderen Vertragsbedingungen (BVB) in Richtlinie 654 sowie Zusätzlichen Vertragsbedingungen (ZVB) in Richlinie 655.

Baunachrichten zu Rahmenverträge

Rahmenverträge für Zeitvertragsarbeiten - 02.02.2015 Zeitvertragsarbeiten werden weiter anwachsen, da die Bauunterhaltung vorhandener Bausubstanz zunimmt. Um Rahmen-Leistungsverzeichnisse in diesem Bereich zu erstellen, bietet STLB-BauZ (Stan
02.02.2015 Zeitvertragsarbeiten werden weiter anwachsen, da die Bauunterhaltung vorhandener Bausubstanz zunimmt. Um Rahmen-Leistungsverzeichnisse in diesem Bereich zu erstellen, bietet STLB-BauZ (Stan...
Aktualisierung 2012 zum VHB-Bund bringt wichtige Änderungen - 01.12.2012 Zur Ausgabe 2008 des VHB-Bund wurde durch Erlass des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung vom 19. September 2012 die elektronische Austauschlieferung – Stand August 2012
01.12.2012 Zur Ausgabe 2008 des VHB-Bund wurde durch Erlass des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung vom 19. September 2012 die elektronische Austauschlieferung – Stand August 2012...
Bauvertrag und AGB - Musterverträge richtig angewandt - 06.06.2011 Muster-Bauverträge sind beliebt. Nicht nur beim juristischen Laien. Sie sollen dem Ratsuchenden den Einstieg in eine ihm nicht so geläufige Materie oder aber ein Grundgerüst oder gar eine V
06.06.2011 Muster-Bauverträge sind beliebt. Nicht nur beim juristischen Laien. Sie sollen dem Ratsuchenden den Einstieg in eine ihm nicht so geläufige Materie oder aber ein Grundgerüst oder gar eine V...
Neue Ausgabe Vergabehandbuch – was sich 2018 ändert - 01.02.2018 Die Aktualisierung des Vergabe- und Vertragshandbuches zum Vergaberecht bei Öffentlichen Bauaufträgen (April 2016) hat nun auch in den Formblättern und Richtlinien des Regelwerkes entsprech
01.02.2018 Die Aktualisierung des Vergabe- und Vertragshandbuches zum Vergaberecht bei Öffentlichen Bauaufträgen (April 2016) hat nun auch in den Formblättern und Richtlinien des Regelwerkes entsprech...
Vergabehandbuch: Aktualisierung ab 1. November anzuwenden - 01.11.2014 Ab 01.11.2014 treten etliche Erweiterungen und inhaltliche Präzisierungen in den Richtlinien und den Formblättern des Vergabehandbuches (VHB-Bund) in Kraft. Betroffen sind u.a. die Richtlin
01.11.2014 Ab 01.11.2014 treten etliche Erweiterungen und inhaltliche Präzisierungen in den Richtlinien und den Formblättern des Vergabehandbuches (VHB-Bund) in Kraft. Betroffen sind u.a. die Richtlin...

Begriffs-Erläuterungen zu Rahmenverträge

Regelmäßig wiederkehrende Bauunterhaltungsarbeiten für öffentliche Auftraggeber werden meistens als Zeitvertragsarbeiten vergeben. Für solche Arbeiten sehen die vergaberechtlichen Vorschriften in der...
Die Mittel für die Finanzierung von Aufwendungen zur Förderung der ganzjährigen Beschäftigung im Baugewerbe werden seit 1. Mai 2006 im Geltungsbereichs des Bundesrahmenvertrags für das Baugewerbe ( B ...
Akkordlohn ist eine Form der Entlohnung nach Leistung als Arbeitsergebnis. Im Baugewerbe gelten die Bestimmungen desBundesrahmenvertrags (BRTV) grundsätzlich für die Entlohnung nach Leistung. Die b ...
Für Arbeitserschwernisse der Arbeitnehmer im Baugewerbe kommen Zuschläge infrage, so für: gewerbliche Arbeitnehmer als Erschwerniszuschläge mit Bezug auf § 6 im Bundesrahmenvertrag für das Baugewerbe ...

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