Rahmenvertrag für Zeitvertragsarbeiten

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Rahmenvertrag für Zeitvertragsarbeiten

Mit Rahmenverträgen für Zeitvertragsarbeiten sollen Auftragnehmer für eine bestimmte Zeit verpflichtet werden, definierte Leistungen auf Abruf (Einzelauftrag) zu den im Rahmenvertrag festgelegten Bedingungen auszuführen. Ein Rahmenvertrag kann und sollte für regelmäßig wiederkehrende Bauunterhaltungsmaßnahmen aufgestellt werden. Einzelheiten werden für die öffentlichen Auftraggeber in diesbezüglichen Richtlinien im Vergabe- und Vertragshandbuch (VHB-Bund, Ausgabe 2008, Stand: April 2016) zu den Formblättern 611.1 und 611.2 sowie zugeordneten Richtlinien geregelt, speziell in Richtlinie 617 für Rahmenverträge zu Zeitvertragsarbeiten bei Einzelaufträgen. Der Rahmenvertrag soll vorrangig die Bedingungen für die Einzelverträge festlegen, die im Laufe eines bestimmten Zeitraums vergeben werden, besonders hinsichtlich Leistungsinhalte, Preise und ggf. Mengen. Der Gesamtwert der Leistungen ist aus Baubedarfsnachweisen sowie Erfahrungswerten vergangener Jahre zu Bauunterhaltungsmaßnahmenzu ermitteln.
Das Regelverfahren ist das Angebotsverfahren. Demgegenüber ist das Auf- und Abgebotsverfahren nur ausnahmsweise bei regelmäßig wiederkehrenden Bauunterhaltungsarbeiten, deren Umfang möglichst zu begrenzen ist, zulässig. Beim Auf- und Abgebotsverfahren wird die Angabe von geschätzten Materialkosten sowie ein Zuschlag hierauf nicht mehr gefordert.
Handelt es sich bei den Bauerhaltungsmaßnahmen um verschiedene Bedarfsträger, so sind die Rahmenverträge getrennt für die einzelnen Bedarfsträger mit der jeweiligen Vertretungsformel zu erteilen. Der Jahreswert (Gesamtwert der Leistungen) kann aus den Baubedarfsanweisungen sowie den Erfahrungswerten aus der Abwicklung von Bauunterhaltungsarbeiten der Vorjahre ermittelt werden. Leistungen, die bei Sofort-Maßnahmen zur Abwendung einer akuten Gefahr erforderlich sein können, sind grundsätzlich nicht Gegenstand eines Rahmenvertrags.
Wichtiger Bestandteil eines Rahmenvertrages ist ein Leistungsverzeichnis. Es sollte aus standardisierten Texten bestehen, z. B. auf Grundlage des Standardleistungsbuches für Zeitvertragsarbeiten STLB-BauZ (Zeitvertragsarbeiten) erarbeitet sein. Art und Umfang der Leistung sind vom Auftraggeber vorzugeben. Preise sind vom Bieter anzugeben. Die voraussichtliche prozentuale Aufteilung eines Jahreswertes bzw. geschätzten Jahreswertes in Einzelaufträge ist dann unter Nr. 3 in den Formblättern nach VHB zu den Rahmenverträgen anzugeben.
Die Vergabe von Zeitvertragsarbeiten kann:
  • entweder im Angebotsverfahren nach § 4 Abs. 3 bei nationalen Ausschreibungen in Abschnitt 1 bzw. analog nach § 4 EU Abs. 3 im Abschnitt 2 bei EU-weiten Ausschreibungen und § 4 VS Abs. 3 im Abschnitt 3 der VOB/A-2016 bei verteidigungs- und sicherheitsspezifischen Baumaßnahmen mit Angabe der Preise durch die Bieter
  • oder im Auf- und Abgebotsverfahren nach § 4 Abs. 4 bzw. analog § 4 EU und § 4 VS, jeweils Abs. 4 in VOB/A-2016 als Auf- und Abgebot der Bieter zu den vom Auftraggeber standardisiert vorgegebenen Preisen.
Die Wertgrenzen für Einzelaufträge bei den Rahmenverträgen für Zeitvertragsarbeiten waren in den vergangenen Jahrzehnten unverändert geblieben. Inzwischen sind aber Preissteigerungen eingetreten und das Bauunterhaltungsvolumen wesentlich gestiegen. Darauf reagierte das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) mit einem Erlass vom 12.05.2014 (B 17- 8164.2/2) zur Aktualisierung des Vergabe- und Vertragshandbuchs, auf dessen Grundlage die Wertgrenzen für Einzelaufträge aus Rahmenverträgen neu bestimmt wurden, und zwar
  • für Einzelaufträge aus im Angebotsverfahren nach § 4 Abs. 3 VOB/A zustande gekommenen Rahmenverträgen in Höhe von 30.000 € und
  • für Einzelverträge aus im Aufgebotsverfahren und im Abgebotsverfahren nach § 4 Abs. 4 VOB/A zustande gekommenen Rahmenverträgen in Höhe von 20.000 €.

Baunachrichten zu Rahmenvertrag für Zeitvertragsarbeiten

Rahmenverträge für Zeitvertragsarbeiten - 02.02.2015 Zeitvertragsarbeiten werden weiter anwachsen, da die Bauunterhaltung vorhandener Bausubstanz zunimmt. Um Rahmen-Leistungsverzeichnisse in diesem Bereich zu erstellen, bietet STLB-BauZ (Stan
02.02.2015 Zeitvertragsarbeiten werden weiter anwachsen, da die Bauunterhaltung vorhandener Bausubstanz zunimmt. Um Rahmen-Leistungsverzeichnisse in diesem Bereich zu erstellen, bietet STLB-BauZ (Stan...

Begriffs-Erläuterungen zu Rahmenvertrag für Zeitvertragsarbeiten

Rahmenverträge sind Zeitverträge, die den Auftragnehmer für eine bestimmte Zeit verpflichten, definierte Leistungen auf Abruf in Einzelaufträgen (Einzelverträgen), zu den im Rahmenvertrag festgelegte ...
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