Schwellenwerte

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Schwellenwerte

Schwellenwerte bilden die Wertgrenze, bei deren Überschreitung ein öffentlicher Auftraggeber die Ausschreibung EU-weit vornehmen muss und die Anwendung der VOB/A der entsprechenden EU-Paragrafen im Abschnitt 2 in der VOB/A sowie der VS-Paragrafen im Abschnitt 3 für Bauaufträge zur Verteidigung und Sicherheit zu veranlassen hat. Vor den Vergabekammern besteht dann zugleich ein besonderer Schutz gegen Rechtsverstöße der Vergabestellen.
Für öffentliche Aufträge gelten europaweite Grundsätze, vor allem EU-Richtlinien oberhalb der Schwellenwerte. In Deutschland werden diese EU-Bestimmungen umgesetzt:
  • im § 106 Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB als Teil 4 im Vergaberechtsmodernisierungsgesetz - VergRModG vom 17. Februar 2016 in BGBl. I Nr. 8/2016, S. 203),
  • in der Vergabeverordnung (VgV- in Artikel 1 der Vergabemodernisierungsverordnung - VergRModVO vom 12. April 2016 in BGBl. I Nr. 16/2016, S. 624) für allgemeine öffentliche Aufträge, für sicherheitsrelevante öffentliche Aufträge sowie für Aufträge im Sektorenbereich Trinkwasser- und Energieversorgung, Personenverkehrsversorgung auf der Straße, per Schiene oder Luft sowie Postdienste,
  • in der VOB Teil A in den Abschnitten 2 und 3 als Umsetzung der vorgenannten Gesetze für die Ausschreibung und Vergabe von Bauleistungen.
Die Vergabeverordnung (VgV) regelt die Schwellenwerte, die für die Anwendung des Vergaberechtsschutzes und der damit verbundenen Verfahrens- und Formvorschriften für Ausschreibungen in Deutschland gelten. Zuvor werden die Schwellenwerte von der EU bestimmt, und zwar alle 2 Jahre mit in der Regel wechselndem Wert. Grundlage dafür ist eine im Rahmen der Welthandelsorganisation geltende Bestimmung zu Regierungsbeschaffungen. Danach ändern bzw. erhöhen sich die Schwellenwerte für 2018 und 2019, die jeweils als Auftragswerte ohne Umsatzsteuer anzusehen sind.
Mit Bezug auf die Verordnungen der EU-Kommission (veröffentlicht im Amtsblatt vom 18.12.2017) und nach § 106 im GWB betragen die Schwellenwerte für EU-weite Ausschreibungen in 2018 und 2019:
  • für öffentliche Bauaufträge = 5.548.000 € (vorher 5.225.000 €) sowie auch für verteidigungs- und sicherheitsspezifische öffentliche Bauaufträge (auf Grundlage der Vergabeverordnung Verteidigung und Sicherheit),
  • für Liefer- und Dienstleistungsaufträge von Sektorenauftraggebern (nach der Sektorenverordnung) sowie für verteidigungs- und sicherheitsspezifische Liefer- und Dienstleistungsaufträge = 443.000 € (vorher 418.000 €),
  • für Liefer- und Dienstleistungsaufträge der obersten oder oberen Bundesbehörden sowie vergleichbarer Bundeseinrichtungen = 144.000 € (vorher 135.000 €),
  • für alle anderen Liefer- und Dienstleistungsaufträge und übrige Auslobungsverfahren = 221.000 € (vorher 209.000 €).
Die Schwellenwerte in Euro sind zugleich in die Währungen derjenigen EU-Mitgliedsländer umzurechnen, die nicht den Euro führen.
Die Änderungen traten zum 1. Januar 2018 in Kraft. Da die Vergabeordnungen direkt auf EU-Vorschriften verweisen, bedarf es keiner weiteren Veranlassung. Für die Baumaßnahmen im Straßen- und Brückenbau wurden die fortgeschriebenen Schwellenwerte mit Allgemeinen Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 25/2017 vom 21. Dezember 2017bekannt gegeben.
Die angeführten Werte entsprechen jeweils dem Gesamtauftragswert der Schwellenwerte, die bei der Ausschreibung nur als voraussichtliche bzw. geschätzte Werte beinhaltet sein können. Bei der Ausschreibung kann der Gesamtauftragswert nur als voraussichtlicher bzw. geschätzter Wert berücksichtigt werden. Der Gesamtauftragswert umfasst auch den geschätzten Wert der vom Auftraggeber beigestellten Stoffe, Bauteile und Leistungen. Maßgebender Zeitpunkt für die Schätzung des Gesamtauftragswerts ist die Einleitung des ersten Vergabeverfahrens der baulichen Anlage.

Normen und Richtlinien zu Schwellenwerte

DIN EN 14604 [2009-02]Anwendungsbereich Normative Verweisungen Begriffe Allgemeine Anforderungen Prüfungen Anhang A (normativ) Rauchkanal zur Messung der Ansprechschwellenwerte Anhang B (normativ) P...
DIN EN 534 [2010-07]5.4.1 Einreißwiderstand nach Alterung durch Frost-Tau-Wechselbeanspruchung Bei der Prüfung nachdarf der Einreißwiderstand nicht geringer als die ursprünglichen Schwellenwerte (...
DIN EN ISO 14644-1 [2016-06]4.1 Betriebszustand oder Betriebszustände Die Luftreinheitsklasse anhand der Partikelkonzentration in einem Reinraum oder einem reinen Bereich muss für einen oder mehrere...
DIN EN 54-7 [2018-10]Änderungen Anwendungsbereich Normative Verweisungen Begriffe Anforderungen Prüfungen, Bewertung und Probenahmeverfahren Bewertung und Überprüfung der Leistungsbeständigkeit (AVC...
DIN EN ISO 25745-2 [2015-10]Die Energieeffizienz des Aufzugs muss durch Vergleich des täglichen Energieverbrauchs, der nach 5.4 oder 5.6 berechnet wird, klassifiziert werden. Dabei werden die Schwel...

Ausschreibungstexte zu Schwellenwerte

STLB-Bau 2018-10 057 Gebäudesystemtechnik
Analogeingang KNX-TP 4fach
STLB-Bau 2018-10 057 Gebäudesystemtechnik
Schaltaktormodul KNX-TP 2fach
STLB-Bau 2018-10 063 Gefahrenmeldeanlagen
Encoder 4Koax-Eingänge Aufl.752x582 100MbE TCP/IP
STLB-Bau 2018-10 063 Gefahrenmeldeanlagen
Sensorik
STLB-Bau 2018-10 063 Gefahrenmeldeanlagen
Digitales Video-Aufzeichnungsgerät 4Kanäle 1Bild/s 2CIF Aufzeichnungsdauer 7d 4Alarmeingänge Duplex-Betrieb

Baunachrichten zu Schwellenwerte

Höhere Schwellenwerte bei EU-Ausschreibungen - 01.06.2012 Mit der „Fünften Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge- Vergabeverordnung“ vom 14. März 2012 wurden die Schwellenwerte in § 2 der Vergabeverordnung (
01.06.2012 Mit der „Fünften Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge- Vergabeverordnung“ vom 14. März 2012 wurden die Schwellenwerte in § 2 der Vergabeverordnung (...
Jahresbeginn 2014: Das ändert sich am Bau - 31.01.2014 Das Jahr 2014 beginnt am Bau mit jeder Menge Veränderungen, z.B. mit neuen Schwellenwerten, erhöhten Mindestlöhnen, einem neuen Reisekostenrecht und veränderten Beiträgen der Bauunternehmen
31.01.2014 Das Jahr 2014 beginnt am Bau mit jeder Menge Veränderungen, z.B. mit neuen Schwellenwerten, erhöhten Mindestlöhnen, einem neuen Reisekostenrecht und veränderten Beiträgen der Bauunternehmen...
Neue Vergabeordnung Verteidigung und Sicherheit - 04.10.2012 Die neue Vergabeordnung für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit (VSVgV vom 12.7.2012 im BGBl. I Nr. 33/2012, S. 1509) ist seit 19.7.2012 in Kraft und speziell auch für sicherheits- und
04.10.2012 Die neue Vergabeordnung für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit (VSVgV vom 12.7.2012 im BGBl. I Nr. 33/2012, S. 1509) ist seit 19.7.2012 in Kraft und speziell auch für sicherheits- und...
Die VOB 2009 erreicht nach vielen Etappen bis Mai 2010 die Zielgerade -Angekündigt war sie bereits für den 1.4. und 1.7.2009. Am 18. Mai 2009 hat der Vorstand des Deutschen Vergabe- und Vertragsausschusses für Bauleistungen (DVA) die Neufassung der VOB 2009 beschlossen.
Angekündigt war sie bereits für den 1.4. und 1.7.2009. Am 18. Mai 2009 hat der Vorstand des Deutschen Vergabe- und Vertragsausschusses für Bauleistungen (DVA) die Neufassung der VOB 2009 beschlossen....
VOB 2012 im Verbund mit STLB-Bau und dem Baunormenlexikon -Mitte Oktober erscheint die neue VOB 2012. 86 Jahre VOB in der Erneuerung von der Verdingungsordnung zur Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen. Und in den letzten 10 Jahren häutete sie sich viermal als VOB 2002-2006-2009-2012. Ein Wandel durch Annäherung an europäisches Recht und deren Normen. Diesmal musste der Bundesrat am 6. Juli 2012 der „Sechsten Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge (Vergabeverordnung – VgV)“ zustimmen.
Mitte Oktober erscheint die neue VOB 2012. 86 Jahre VOB in der Erneuerung von der Verdingungsordnung zur Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen. Und in den letzten 10 Jahren häutete sie sich viermal als VOB 2002-2006-2009-2012. Ein Wandel durch Annäherung an europäisches Recht und deren Normen. Diesmal musste der Bundesrat am 6. Juli 2012 der „Sechsten Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge (Vergabeverordnung – VgV)“ zustimmen.
30.05.2016 Die seit dem 18. April 2016 maßgebliche Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) 2016 birgt hohes Konfliktpotential, denn das neue Vergaberecht hat jetzt auch weitreichende Auswirkungen für Architekten und Subunternehmer mit Aufträgen unterhalb der Schwellenwerte: Eine Kündigung ist beispielsweise nun allein aufgrund von Vergabefehlern möglich und betrifft dann die gesamte Nachunternehmerkette. Ein Verschulden des Auftragnehmers ist dabei nicht einmal erforderlich. „Dem Missbrauch dieser Vorschrift sind Tür und Tor geöffnet“, befürchtet Dr. Andreas Koenen, Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht.

Begriffs-Erläuterungen zu Schwellenwerte

Auftragswert einer Baumaßnahme kann im Zeitverlauf von der Ausschreibung bis hin zur Rechnungslegung unterschiedlich berechnet und ausgedrückt werden. Bei öffentlichen Bauaufträgen ist zunächst von B ...
Die Verfahrensweise bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen oberhalb von festgelegten Schwellenwerten sowie die Zuständigkeiten und Durchführung von Nachprüfungsverfahren bei öffentlichen Aufträge ...
Der Auftragswert eines Auftrags bzw. abzuschließenden Bauvertrags ist zunächst bei der Ausschreibung in Verbindung mit den Schwellenwerten öffentlichen Bauaufträgen zu sehen. Unterhalb der Schwellenw ...
Die Aussage zum Auftragswert einer vorgesehenen Baumaßnahme ist bereits vor sowie in Verbindung mit der Ausschreibung öffentlichen Bauaufträgen von Bedeutung. Zu prüfen ist, ob die Schwellenwerte als ...

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