Skonto bei Bauleistungen

Skonto bei Bauleistungen

Bei einem VOB-Vertrag sind nach § 16 Abs. 5, Nr. 2 in VOB Teil B nicht vereinbarte Skontoabzüge unzulässig. Es ist zunächst der vertraglichen Regelung und dabei besonders dem Auftraggeber (AG) überlassen, ob und bei welchen Zahlungen Skontoabzüge gewährt werden sollen. Für die Inanspruchnahme genügt noch nicht, wenn die Vertragspartner lediglich die VOB als solche vereinbart haben. Vielmehr bedarf es hierzu noch einer gesonderten Abmachung. Der Auftraggeber kann nicht einseitig für sich Skontoabzüge verlangen. Die Beweislast für das Vorliegen einer Skontovereinbarung trägt der Auftraggeber.
Wichtig sind z. B. klare Aussagen:
  • zur Art der Zahlungen (Abschlagszahlungen und/oder Schlusszahlungen),
  • zu Kalender-, Werk- oder Arbeitstagen für die Gewährung der Skontofrist,
  • zur Höhe des prozentualen Abzugs,
  • zur Zählung der Tage bis zur Abgabe des Überweisungsträgers beim Kreditinstitut oder bis zum Geldempfang beim Empfänger,
  • zum Zahlungs- bzw. Leistungsort bei Absendung z. B. eines Verrechnungsschecks mit der Post (Risiko verzögerter Postzustellung).
Vereinbarungen zum Skonto sollten in Besonderen oder Zusätzlichen Vertragsbedingungen getroffen werden, möglichst mit dem Vertrag oder ggf. nachträglich bis zur betreffenden Zahlung.
Wurde ein Skonto mit dem Bauvertrag nicht vereinbart, aber vom Auftraggeber bei der Zahlung in Abzug gebracht, dann hat er nicht rechtens gehandelt. Dem Auftragnehmer wird empfohlen, den einbehaltenen Betrag einzufordern. Dies sollte schriftlich erfolgen.
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