Sperrkonto

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Sperrkonto

Wird im VOB-Vertrag Sicherheit nach § 17 VOB, Teil B vereinbart und
geleistet, so sind die betreffenden Geldbeträge auf eine Sperrkonto einzuzahlen, über das dann als "Und-Konto" beide Vertragspartner verfügen können. Etwaige Zinsen stehen dem Auftragnehmer zu, wobei der Geldbetrag auf einem Verwahrgeldkonto bei öffentlichen Auftraggebern nicht verzinst wird.
Hat der Auftraggeber die volle Vergütung zum Bauvertrag geleistet und für die Sicherheit Hinterlegung von Geld durch den Auftragnehmer auf einem Sperrkonto vereinbart, so ist der Betrag vom Auftragnehmer gemäß § 17 Abs. 5 VOB/B einzuzahlen. Erfolgt das nicht unmittelbar nach Erhalt der Vergütung, sollte die Einzahlung durch den Auftraggeber mit Terminsetzung gefordert werden.
Als Grundlage dafür kann die Vorlage unter "Formulare und Musterbriefe, speziell für Auftraggeber (Bezug VOB)" verwendet werden.
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Bitte beachten Sie, dass die Muster-Dokumente keine juristische Empfehlung darstellen und die Verwendung nach dem konkreten Sachverhalt eigenverantwortlich erfolgen muss. Vollständigkeit, sowie technische und inhaltliche Fehlerfreiheit werden nicht zugesichert.

Normen und Richtlinien zu Sperrkonto

DIN 1961 [2016-09](1) 1. Wenn Sicherheitsleistung vereinbart ist, gelten die §§ 232 bis 240 BGB, soweit sich aus den nachstehenden Bestimmungen nichts anderes ergibt. 2. Die Sicherheit dient dazu, d...
[2016-09] VOB Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen - Teil B: Allgemeine Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen

Baunachrichten zu Sperrkonto

Die Tücken der Sicherheitsleistung nach § 17 VOB/B - 02.03.2016 Voraussetzung für die Anwendung des § 17 VOB/B ist, dass im bestehenden Bau-/Werkvertrag eine Abrede über die Gestellung einer Sicherheit vorhanden sein muss. Denn § 17 VOB/B regelt nur das
02.03.2016 Voraussetzung für die Anwendung des § 17 VOB/B ist, dass im bestehenden Bau-/Werkvertrag eine Abrede über die Gestellung einer Sicherheit vorhanden sein muss. Denn § 17 VOB/B regelt nur das...
Mängel bleiben beim Auszahlungsanspruch wegen nicht angelegtem Sicherheitse... - 30.07.2014 Es ist in der Praxis üblich, dass Abschlagsrechnungen regelmäßig nicht zu 100 % beglichen werden. Üblicherweise werden diese um 10 % gekürzt,...
30.07.2014 Es ist in der Praxis üblich, dass Abschlagsrechnungen regelmäßig nicht zu 100 % beglichen werden. Üblicherweise werden diese um 10 % gekürzt,...

Begriffs-Erläuterungen zu Sperrkonto

Einbehalt von Geld ist eine Art der Sicherheit nach § 17 VOB, Teil B für den Auftraggeber für die Vertragserfüllung durch den Auftragnehmer und eventuelle Mängelansprüche gegenüber dem Auftragnehmer...
Hinterlegung von Geld ist eine Art der Sicherheit nach § 17 VOB, Teil B für die Vertragserfüllung sowie bei Mängelansprüchen. Sie kann in gleicher Weise auch bei einem Werkvertrag nach BGB mit Bezug...
Wurde als Sicherheitsleistung für die Vertragserfüllung während der Bauausführung ein Einbehalt durch den Auftraggeber vorgenommen, ist er nun mit der Schlusszahlung zu entrichten, sofern keine Vertr ...
Die Partner eines VOB-Vertrags können bestimmen, dass die Sicherheitsleistung für die Vertragserfüllung in Teilbeträgen geleistet wird, und zwar in Höhe von maximal 10 % von jeder Abschlagsrechnung A ...

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