Treu und Glauben

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Treu und Glauben

"Treu und Glauben" ist ein Rechtsbegriff und als eine grundlegende Klausel als Verkehrssitte im Rechtsverkehr, speziell im Schuldrecht, anzusehen. Mit Bezug auf § 242 BGB hat ein Schuldner seine Leistung so zu vollbringen, wie es nach Treu und Glauben zu erwarten ist.
In diesem Sinne haben auch die Auftraggeber und Auftragnehmer als die unmittelbar am Bau Beteiligten zu handeln. Als Beispiele können angeführt werden:
  • Nach § 241 Abs. 2 BGB haben die Vertragsparteien bei einer Leistungserbringung nicht nur die vertraglichen Pflichten zu erfüllen, sondern auch Rücksicht auf die Rechte und Interessen des jeweils anderen Partners nehmen.
  • Liegt mit der Schlusszahlung des Auftraggebers eine Überzahlung des Bauunternehmens als Auftragnehmers vor, dann hat der Auftragnehmer den überzahlten Betrag zurückzuzahlen.
  • Wurde eine förmliche Abnahme im Bauvertrag vereinbart, wäre es üblich, dass beide Vertragspartner daran teilnehmen und ein Abnahmetermin nicht ohne Kenntnis des anderen Partners bestimmt wird,
  • Wurde eine ausgeführte Bauleistung vor der Abnahme beispielsweise durch höhere Gewalt oder andere objektive, vom Bauunternehmen unabwendbare Umstände beschädigt oder zerstört, gebietet nach Treu und Glauben die Information und Fürsorge gegenüber dem Bauherrn als Auftraggeber.

Normen und Richtlinien zu Treu und Glauben

VDI 6210 Blatt 1 [2016-02]Zu den Aufgaben des Abbruchunternehmers gehören die Plausibilitätsprüfung, die Kalkulation, die Arbeitsvorbereitung, die Durchführung, gegebenenfalls die Nachtragskalkulati...

Baunachrichten zu Treu und Glauben

Einwand mangelnder Prüfbarkeit der Rechnung – BGH-Rechtsprechung bestätigt!... - 01.08.2015 Will ein Auftraggeber einen Zahlungstermin verzögern, reicht das pauschale Bestreiten der Prüfbarkeit einer Rechnung, für den Einwand der fehlenden Prüfbarkeit nicht aus. Soll dieser Einwan
01.08.2015 Will ein Auftraggeber einen Zahlungstermin verzögern, reicht das pauschale Bestreiten der Prüfbarkeit einer Rechnung, für den Einwand der fehlenden Prüfbarkeit nicht aus. Soll dieser Einwan...
BGH urteilt zu Verjährungsklausel betreffend Werklohnanspruch des Auftragne... - 05.07.2013 Der Bundesgerichtshofhat sich kürzlich mit einer Entscheidung zur Wirksamkeit einer die Verjährung der Werklohnansprüche des Auftragnehmers erleichternden Klausel zu Wort gemeldet...
05.07.2013 Der Bundesgerichtshofhat sich kürzlich mit einer Entscheidung zur Wirksamkeit einer die Verjährung der Werklohnansprüche des Auftragnehmers erleichternden Klausel zu Wort gemeldet...
Folgen einer Schwarzgeldabrede für Gewährleistungsansprüche - 03.05.2013 Schwarzgeldabreden sind – bedauerlicherweise – Bestandteil der Baupraxis. Seit Jahren beschäftigt die Justiz die Frage, welche Konsequenzen eine solche Schwarzgeldabrede hat...
03.05.2013 Schwarzgeldabreden sind – bedauerlicherweise – Bestandteil der Baupraxis. Seit Jahren beschäftigt die Justiz die Frage, welche Konsequenzen eine solche Schwarzgeldabrede hat...
Der Wein reift im Fass und Baupreise reifen im LV (Leistungsverzeichnis) -Der Traubensaft gärt und als Wein kommt er im Fass zur Reife. Eine Metamorphose von Tausenden organischen Molekülen. In deren variationsreichen Verkettung entfalten sich die vielfältigen Aromen. Abhängig von der Umgebung. Und dadurch schmeckt ein aus dem Urlaub mitgebrachter Wein zu Hause anders. Geschmack entsteht im Kopf.
Der Traubensaft gärt und als Wein kommt er im Fass zur Reife. Eine Metamorphose von Tausenden organischen Molekülen. In deren variationsreichen Verkettung entfalten sich die vielfältigen Aromen. Abhängig von der Umgebung. Und dadurch schmeckt ein aus dem Urlaub mitgebrachter Wein zu Hause anders. Geschmack entsteht im Kopf.

Begriffs-Erläuterungen zu Treu und Glauben

Verstoßen vereinbarte Geschäftsbedingungen gegen die Gebote von Treu und Glauben nach § 307 in Verbindung mit § 242, so können sie evtl. ganz oder teilweise unwirksam sein und folglich nicht Vertrags ...
In der Baupraxis ist die wichtigste Ursache für eine Vertragsstrafe meistens die nicht rechtzeitige Erfüllung der Bauleistung , d. h. der Bauleistungsverzug. Die Anwendung der Vertragsstrafe setzt je ...
Die Auffassung „Wer schweigt, lehnt ab“ kann dann nicht unterstellt werden, wenn auf ein Kaufmännisches Bestätigungsschreiben geschwiegen wird. Schweigen auf ein solches Schreiben bedeutet Zustimmung ...
Auftragnehmer kann von einer Leistungsverweigerung Gebrauch machen, wenn gesetzliche Bestimmungen und andere Regelungen ihn dazu berechtigen, beispielsweise in folgenden Fällen: außergewöhnliche Pfli ...

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