Urkalkulation zu Bauaufträgen nach BGB

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Urkalkulation zu Bauaufträgen nach BGB

Bei einem Bauvertrag nach BGB mit Abschluss seit 1. Januar 2018 können vom Bauherrn als Auftraggeber Leistungsänderungen vorgesehen und ggf. nach § 650b Abs. 2 BGB angeordnet werden, wenn kein Einvernehmen zur Vergütungsanpassung der Änderung erzielt wurde. Dann kann das bauausführende Unternehmen gemäß § 650c Abs. 2 BGB zur "Berechnung der Vergütung für den Nachtrag auf die Ansätze in einer vereinbarungsgemäß hinterlegten Urkalkulation zurückgreifen", gewissermaßen als Fortschreibung der Vergütung nach den Aussagen der Urkalkulation. Dies ist als alternative Variante gegenüber der Bestimmung des vermehrten oder verminderten Aufwands nach den "tatsächlich erforderlichen Kosten" für die Leistungsänderung nach § 650c Abs. 1 BGB anzusehen.
Daraus leiten sich als Anforderungen und Aussagen ab, dass
  • eine zu hinterlegende Urkalkulation ggf. mit den Vergabeunterlagen vorzubestimmen und zu vereinbaren ist,
  • ein Zeitpunkt für die Vor- bzw. Hinterlegung festzulegen ist, ggf. spätestens zum Zeitpunkt des Abschlusses des Bauvertrags, wobei zu den Bauvertragsregelungen im BGB keine Aussage zu einer möglichen Nachreichung erfolgt,
  • der Inhalt und Umfang zur Aufschlüsselung der Kalkulationsansätze abzustimmen ist, beispielsweise analog wie bei einem Nachweis der tatsächlichen Kosten in der Kalkulation zu
Daraus ableitend kann vermutet werden, dass die Vergütungsfortschreibung auf Grundlage der Urkalkulation den tatsächlichen Kosten annähernd entsprechen wird. Zu beachten bliebe jedoch, dass ein Zuschlag für die BGK nicht proportional zum geänderten Leistungsumfang angesetzt werden kann.
In der Baupraxis erfolgt die Hinterlegung einer Urkalkulation meistens in einem verschlossenen Umschlag. Sollten sich die Vertragsparteien - wie allgemein bei Öffentlichen Bauaufträgen üblich - auf die Vorlage eines ergänzenden Formblatts Preise (EFB-Preis) 223 -Aufgliederung der Einheitspreise- nach Vergabe- und Vertragshandbuch (VHB-Bund, Ausgabe 2017) festgelegt haben, dann kämen die darin enthaltenen Aussagen annähernd einer Urkalkulation gleich.

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