VHB-Änderungen August 2012

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VHB-Änderungen August 2012

Das Vergabe- und Vertragshandbuch (VHB-Bund) für Hochbaumaßnahmen umfasst wesentliche Richtlinien und Formblätter für die Vergabe von Öffentlichen Aufträgen. Ausgenommen sind Maßnahmen der Straßen- und Wasserbauverwaltungen. Die Gesamtausgabe 2008 wurde vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) herausgegeben. Seither erfolgten Änderungen auf Grundlage von Erlassen mit elektronischen Austauschlieferungen, so hervorgehoben die elektronische Austauschlieferung auf Grundlages des Erlasses vom 19. September 2012 des BMVBS.
Als wesentliche Änderungen in den Richtlinien und Formblättern des VHB-Bund zum Stand August 2012 sind hervorzuheben:
  • Anpassung an neue Inhalte und Paragrafen, sofern sie in Verbindung stehen zur neuen VOB 2012 im Teil A, besonders zu den Abschnitten 2 und 3, sowie auch zu Begriffsänderungen wie z. B. "Wertungskriterien" anstelle "Zuschlagskriterien" und Bezeichnungen wie EU anstelle EG u. a.;
  • Änderungen in den Richtlinien:
Richtlinie   
100 
  • Regelungen zur Erstellung von Leistungsbeschreibungen zur Beschaffung energieeffizienter Produkte und Dienstleistungen
  • Aufnahme eines separaten Teils in das Leistungsverzeichnis (LV), wenn eine Lohngleitung vereinbart werden soll
  • Dokumentierung von Gründen, wenn die Regelfrist zur Zahlung der Schlussrechnung 30 Kalendertage (mit Bezug auf die neue Regelung in § 16 Abs. 3, Nr. 1 in der VOB/B-2012) überschreiten soll
 
101  als neue Fassung für die Anwendungsfälle des neuen Abschnitts 3 in der VOB/B-2012
 
111  mit Regelung zur Verlängerung der Frist für die Prüfung der Schlussrechnung, wenn sie einzelvertraglich in den Besonderen Vertragsbedingungen vereinbart ist
 
123VS  mit Regelungen zur Unterauftragsvergabe hinsichtlich sicherheitsrelevanter Erklärungen und Nachweise bei Vergaben nach Abschnitt 3 der VOB/A-2012
 
227  mit Aufnahme von ergänzenden Vorgaben zur Anwendung des Wertungskriteriums Energieeffizienz
 
247  mit unterstützenden Hinweisen und Vorgaben für Bauaufträge mit besonderen Anforderungen an Geheimnis- oder Sabotageschutz
 
321  Wegfall der Regelungen zur Prüfung und Wertung von Angeboten zur Lohngleitklausel
 
340  Anhebung der zulässigen Wertgrenze für die Durchführung des Bestellscheinverfahrens auf 10.000 €
 
351  mit Verweis auf die Mitteilung gegenüber Bietern, wenn ein Angebot wegen der Aufhebung der Ausschreibung mangels zuschlagfähiger Angebote nicht berücksichtigt werden kann
 
400  Anpassung an die neuen Regelungen zur Zahlung nach § 16 der VOB/B-2012
 
617  Rahmenverträge für Zeitvertragsarbeiten - Änderung der Wertgrenzen auf Nettobeträge 
  • Änderungen zu den Formblättern
Formblatt   
124  mit Vermerk, dass bestimmte Unterlagen bzw. Bescheinigungen, wie die vom Finanzamt an bestimmte Voraussetzungen geknüpft sind
 
125VS / 126VS  neu für abzugebende Erklärungen für die Unterauftragnehmer bei Vergaben nach Abschnitt 3 in der VOB/A-2012
 
211  Formblatt 211 (Aufforderung zur Abgabe eines Angebots) und 211 EU als neue Fassung, angepasst als einheitliche Fassung mit den Bereichen Straßenbau und Wasserbau
 
214  Formblatt 214 - Besondere Vertragsbedingungen - mit Verweis auf eine Vereinbarung zur Verlängerung der Frist für die Schlusszahlung sowie Ergänzung um Regelungen bei Verwendung von Holzprodukten, weiterhin die Änderung des Umgangs mit einer Lohngleitklausel, wonach der Bieter nur noch den v.T-Satz ("Cent-Klausel") und den sich aus der Multiplikation ergebenden Änderungsbetrag angibt
 
233  Formblatt 233 - Nachunternehmerverzeichnis - nur noch für nationale Vergaben analog wie in den Bereichen Straßenbau und Wasserbau
 
234  als neue Fassung zur Erklärung einer Bietergemeinschaft für die Bildung einer Arbeitsgemeinschaft im Auftragsfall analog den Anforderungen für den Straßenbau und Wasserbau
 
441  Formblatt 441 - Abnahme - enthält die neue Nr. 442 mit Anpassung des Aufbaus analog der neuen Formblätter 441 - Zustandsfeststellung (im Sinne einer " Technischen Abnahme " nach § 4 Abs. 10 VOB/B) - sowie des Formblatts 443 - Abnahme der Leistungen zur Mängelbeseitigung -
 
444  Formblatt 444 - Referenzbescheinigung - als Überarbeitung und zur Verfügungstellung künftig als Datei im Format Word  
Inzwischen erfolgten weitere Änderungen auf Grundlage des Erlasses vom 2. Oktober 2014 vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) als elektronische Austauschlieferung mit Stand: August 2014, die unter VHB-Änderungen August 2014 als Präzisierungen und Ergänzungen zusammengestellt wurden und ab 1. November 2014 anzuwenden sind.

Begriffs-Erläuterungen zu VHB-Änderungen August 2012

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