VS-Paragrafen in der VOB

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VS-Paragrafen in der VOB

In der VOB, Teil A umfasst der Abschnitt 3 Regelungen zu verteidigungs- und sicherheitsspezifischen Baumaßnahmen. Ein solcher Abschnitt wurde erstmals nach der Inkraftsetzung der "Vergabeverordnung Verteidigung und Sicherheit" in die VOB 2012 aufgenommen und die betreffenden Paragrafen als VS-Paragrafen gekennzeichnet.
Ableitend aus neuen, reformierten Vergaberichtlinien des EU-Gesetzgebers erfolgten Umsetzungen im deutschen Vergaberecht, insbesondere mit dem neu gefassten Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) und der Vergabeverordnung (VgV). Die neuen Anforderungen wurden in den Teil A der VOB übernommen und die VOB/A durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) am 7. Januar 2016 bekannt gemacht, im Bundesanzeiger vom 19. Januar 2016 veröffentlicht und mit Einführungserlass des BMUB vom 7. April 2016 ab 18. April 2016 in Kraft gesetzt. Die Regelungen sind von den öffentlichen Auftraggebern anzuwenden.
Die Aussagen im Abschnitt 3 in der VOB/A-2016 blieben gegenüber der VOB/A-2012 in ihrem Inhalt dem Grunde nach bestehen. Im Rahmen der Vergaberechtsmodernisierungsverordnung (VergRModVO vom 12. April 2016) erfolgten jedoch im Artikel 5 Änderungen zur Vergabeordnung Verteidigung und Sicherheit (in BGBl. I Nr. 16/2016, S. 712), die zu berücksichtigen waren. Weiterhin wurden neue Begrifflichkeiten aus dem GWB und der VgV angepasst bzw. übernommen. Nicht Eingang fand aber das neue Verfahren der Innovationspartnerschaft.
Wie in den Abschnitten 1 und 2 erfolgte auch bei den VS-Paragrafen eine übersichtlichere Gestaltung. Dazu wurden die bisherigen Zwischenüberschriften jeweils als eigenständige Paragrafen vorgesehen. Zu diesen Paragrafen wurden teils Zusätze a, b, c usw. angefügt, um möglichst die bisherige und bekannte Grundstruktur des Inhalts zu erhalten. Generell und durchgängig ist die Umstellung auf "Kalendertage" statt "Tage" sowie auf "Teilnahmebedingungen" statt "Bewerbungsbedingungen" berücksichtigt worden.
Der Aufbau im Abschnitt 3 folgt wesentlich der Struktur des EU-Abschnittes 2.

Normen und Richtlinien zu VS-Paragrafen in der VOB

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