Vergütung bei Änderungen des Leistungsinhalts

Vergütung bei Änderungen des Leistungsinhalts

Im Grunde genommen wird selten so gebaut, wie vorher das Bauvorhaben geplant worden ist. Während der Bauausführung treten oft Leistungsänderungen bzw. Abweichungen ein. Sie sind meistens begründet durch eine Änderung des Bauentwurfs oder anderer Anordnungen des Auftraggebers (öffentliche Auftraggeber, Besteller und Verbraucher) nach Vertragsabschluss. In der Baupraxis können sie sich auch ableiten aus Rechten oder Verstößen gegen Pflichten und/oder ggf. ohne Eingriff der Vertragspartner. Letztere bedeuten zugleich eine Veränderung der ehemaligen Leistungsinhalte und zwar unabhängig davon, ob sie vom Auftragnehmer oder Auftraggeber veranlasst und gewollt werden.
Liegen Änderungen des Leistungsinhalts vor, kann der Bauunternehmer als Auftragnehmer in der Regel eine angepasste Vergütung verlangen. Das ist möglich:
Vom Bauunternehmer ist der Vergütungsanspruch bei Leistungsänderungen im Allgemeinen mit Nachträgen zu belegen. Mit ihnen werden Nachforderungen an den Auftraggeber gestellt. Sie dürfen jedoch kein Notnagel für vorher schlecht kalkulierte Preise durch den Auftragnehmer sein. Zu bestimmen und daraufhin zu vereinbaren sind dann neue Einheitspreise (EP) für die betreffenden Leistungspositionen im Leistungsverzeichnis (LV) der Ausschreibung. Bestätigt danach der Auftraggeber einen Nachtrag, kommt es dann praktisch zu einer Fortschreibung des Vertrags bzw. der vertraglichen Leistung.
Einerseits können die Änderungen so erheblich sein, dass die vertraglich vereinbarte Leistung im Hauptangebot teilgekündigt und eine neue zusätzliche Leistung vereinbart wird. Andererseits können die Änderungen anhand der vertraglich vereinbarten Leistung ergänzt oder gewandelt werden.
Hieraus leiten sich bei einem VOB-Vertrag im Allgemeinen zwei verschiedene Nachtragsarten ab:
  • Leistungsänderung/-ergänzung:
    Die vereinbarte Leistung bleibt bestehen und sie wird lediglich durch erweiternde Komponenten ergänzt. Dies erfolgt besonders durch den Einbau zusätzlicher Stoffe, wie z. B. statisch erforderliche Anker, Stahlplatten usw. Der neue Einheitspreis (EP) im Nachtrag setzt sich dann aus dem EP aus Hauptangebot plus der zusätzlichen Teilkosten einschließlich der Zuschläge für Baustellengemeinkosten (BGK), Allgemeine Geschäftskosten (AGK) sowie Gewinn und Wagnis (betriebsbezogenes und leistungsbezogenes Wagnis) zusammen.
  • Leistungsänderung:
    Die vereinbarte Leistung wird in ihrer Struktur geändert, indem sich ein oder mehrere Parameter wandeln. Der neue Nachtrags-EP kann höher oder geringer sein. Die Struktur der Teilkosten einschließlich Gemeinkostenzuschläge verändert sich. Deshalb sollten diese für die entsprechende Position aus dem Leistungsverzeichnis (LV) des Auftrags und dem Nachtrags-LV miteinander verglichen werden.
Zu beiden Fällen werden Beispiele unter - Preiskalkulation bei Leistungsänderungen - demonstriert. Die beispielhafte Darstellung folgt den Anforderungen, wie sie für öffentliche Bauaufträge im "Leitfaden zur Vergütung von Nachträgen" als Richtlinie 510 im Vergabe- und Vertragshandbuch (VHB-Bund, Ausgabe 2017) vorgegeben werden.
Mithilfe der Bausoftware " nextbau " der Firma f:data GmbH Weimar/Dresden können die Kalkulationen bei Änderungen des Leistungsinhalts sehr rationell und zugleich:
Begehrt der Besteller oder Verbraucher zu einem Bauvertrag nach BGB Änderungen des vereinbarten Werkerfolgs oder solche, die zur Erreichung des Werkerfolgs notwendig sind, kann der bauausführende Unternehmer eine Vergütung verlangen. Kommt es zu seinem Angebot nicht zu einer Einigung und daraufhin zu einer Ausführungsanordnung des Bestellers, kann der Bauunternehmer die Vergütungsanpassung nach § 650c Abs. 2 BGB mit einem Nachtrag berechnen und stellen. Nähere Erläuterungen hierzu erfolgen unter Vergütungsanpassung bei BGB-Verträgen.
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