Vergütung bei Zeitvertragsarbeiten

Vergütung bei Zeitvertragsarbeiten

Angebot und Vergabe von Bauleistungen als öffentlicher Bauauftrag für Bauunterhaltungsarbeiten erfolgen in der Regel in einer Rahmenvereinbarung für Zeitvertragsarbeiten nach den Regelungen in der VOB Teil A (§ 4 Abs. 3 und 4 im Abschnitt 1) sowie im Vertrags- und Vergabehandbuch (VHB-Bund, Ausgabe 2017) mit den Formblättern 611.1 und 611.2 bis 618 und den zugeordneten Richtlinien. Dabei gilt das Angebotsverfahren als Regelverfahren, demgegenüber ist das Auf- und Abgebotsverfahren nur ausnahmsweise zulässig. In der Rahmenvereinbarung werden die Bedingungen für die Einzelaufträge festgelegt, die im Laufe eines bestimmten Zeitraums für in Aussicht genommene Leistungsinhalte, Preise und ggf. Mengen vergeben werden sollen.
Speziell unter Tz. 2 in der Richtlinie 615 zu den "Zusätzlichen Vertragsbedingungen bei Zeitvertragsarbeiten" im VHB-Bund (2017) erfolgen Aussagen zur Vergütung. Danach sind die vereinbarten Preise zur ausgeführten Leistung zu vergüten. Ist der Vertrag im Auf- und Abgebotsverfahren zustande gekommen, so wird der Preis vergütet, der sich zur Leistungsbeschreibung bei Zeitvertragsarbeiten aus den Preisen des Leistungsverzeichnisses (LV) unter Berücksichtigung des Auf- und Abgebots zuzüglich der Umsatzsteuer nach den gültigen Sätzen. Für Stundenlohnarbeiten gelten jedoch keine Auf- und Abgebote.
Werden vom Auftraggeber Stundenlohnarbeiten angeordnet, so ist die Vergütung zu den vereinbarten Stundenverrechnungssätzen zuzüglich Umsatzsteuer zu entrichten. Grundlage sind die tatsächlich geleisteten Arbeitszeiten ohne Wegezeiten. Soweit Warte- und Arbeitsunterbrechungszeiten vom Auftraggeber zu vertreten sind, erfolgt die Vergütung wie für Stundenlohnarbeiten. Wird die Ausführung von Leistungen außerhalb der regelmäßigen werktäglichen Arbeitszeit (z. B. Mehr-, Nacht- und Sonntagsarbeit) vom Auftraggeber verlangt, so ist neben den vereinbarten Preisen eine Vergütung für die nachgewiesenen zuschlagspflichtigen Stunden und die tatsächlich dafür aufgewendeten Zuschläge zu gewähren.
Unentgeltlich werden vorhandene Lager- und Arbeitsplätze vom Auftraggeber zur Verfügung gestellt, ebenso Wasser und Strom. Die erforderlichen Anschlüsse hat jedoch der Auftragnehmer auf eigene Kosten herzustellen und nach Beendigung der Arbeiten wieder abzubauen. Können und sollen vorhandene Gerüste und Einrichtungen anderer Unternehmer mit genutzt werden, ist dies vom Auftraggeber mit diesen zu vereinbaren.
Wird vom Auftraggeber die Ausführung eines Einzelauftrags verlangt, der die Wertgrenze von 500 € zu Kleinstaufträgen bei Zeitvertragsarbeiten nicht überschreitet, und kann die Ausführung nicht mit anderen Arbeiten zusammengefasst werden, so ist nach den Besonderen Vertragsbedingungen unter Tz. 3 in der Richtlinie 614 im VHB-Bund (2017) ein Zuschlag zwischen 25 bis 70 € (nach Erfahrungswerten und örtlichen Verhältnissen) für erhöhten Aufwand zu gewähren. Gleichermaßen ist auch bei Stundenlohnarbeiten zu verfahren.
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