Vergütung nach VOB

» Normen und Richtlinien
» Ausschreibungstexte
» Baunachrichten
» Begriffs-Erläuterungen

Vergütung nach VOB

Bei Ausführung von Bauleistungen auf Grundlage eines VOB-Vertrags steht dem Bauunternehmen und Bauhandwerksbetrieb eine Vergütung als Synonym für ein Entgelt der vereinbarten Preise zu. Abzugelten sind folglich alle Leistungen als Vergütung, die sich aus § 2 Abs. 2 in VOB Teil B auf Grundlage der vertraglichen Einheitspreise (EP) und der tatsächlich ausgeführten Leistungen berechnen, wenn keine andere Berechnungsart (z. B. als Vergütung nach Pauschalsumme, nach Stundenlohnsätzen oder nach Selbstkosten) vereinbart ist.
Ausgangspunkt für die Vergütung nach VOB sind:
  • die Leistungsbeschreibung - entweder mit Leistungsverzeichnis (LV) oder Leistungsprogramm (LP) - bei nationalen Ausschreibungen im Unterschwellenbereich nach § 7 im Abschnitt 1 in VOB/A- 2016 (analog bei EU- weiten Ausschreibungen nach § 7 EU im Abschnitt 2 sowie bei verteidigungs- und sicherheitsspezifischen Baumaßnahmen nach § 7 VS im Abschnitt 3) und
  • die technischen Spezifikationen nach § 7 a sowie analog nach § 7 a EU und § 7 a VS in den Abschnitten 1 bis 3 in der VOB/A-2016.
Weitere Anforderungen zu öffentlichen Bauaufträgen werden in den betreffenden Vergabehandbüchern getroffen und sind zu berücksichtigen, so:
  • im Vergabe- und Vertragshandbuch (VHB-Bund, Ausgabe 2008, Stand: April 2016) im Abschnitt 450,
  • für den Straßen- und Brückenbau nach HVA B-StB (Ausgabe April 2016) im Teil 3 unter Tz. 3.7 - Rechnungen und Zahlungen -.
Bestimmt wird zugleich für die Preisbildung und Vergütung, dass die Beschreibung eindeutig und erschöpfend die Leistung bestimmen muss und auch so von allen Bietern als Auftragnehmer gleichsam hinsichtlich aller preisbeeinflussenden Umstände zu verstehen ist.
Mit dem Bauvertrag wird vereinbart, welche Leistungen von Anfang an auf welcher Preisgrundlage zu vergüten sind. Das gilt auch für die Allgemeinen Technischen Vertragsbedingungen (ATV) in den DIN 18299 bis 18459 in der VOB, Teil C und den dort speziell jeweils im Abschnitt 5 vorgegebenen Regeln für die Abrechnung der ausgeführten Leistungen als Leistungsmengen.
Ein vereinbarter Preis schließt auch evtl. notwendige Leistungen innerhalb der Frist für Mängelansprüche, beispielsweise Nachbesserungen ein.
Es können aber in der Bauausführung zu einem Bauvertrag auch noch weitere Vergütungsansprüche maßgebend werden, beispielsweise:
Wird demgegenüber die Bauausführung auf Grundlage eines Werkvertrags nach BGB vereinbart, so richten sich die Vergütungsansprüche nach den Vorschriften in den §§ 632 sowie 650b und 650c BGB.
Allgemein ist bei Bauverträgen von Bedeutung und zu beachten, dass:
  • eine Vergütung nach § 632 Abs. 1 BGB als stillschweigend vereinbart gilt, wenn die Herstellung der Leistung den Umständen nach nur gegen eine Vergütung zu erwarten ist und
  • ein angemessener Teil der Vergütung nach § 641 Abs. 3 BGB vom Auftraggeber verweigert werden kann, wenn dieser die Beseitigung eines Mangels verlangen kann, wobei in der Regel der doppelte Betrag (in der Baupraxis auch als Druckzuschlag bezeichnet) als angemessen anzusehen ist.
Hat ein Auftraggeber die Herstellung des Bauwerks einem Dritten versprochen, ist die Vergütung an den Bauausführenden spätestens dann nach der Durchgriffsfälligkeit zu leisten, wenn er seine Vergütung vom Dritten erhalten hat bzw. das Werk vom Dritten abgenommen wurde.
Treten später während der Bauausführung Änderungen ein, so sind sie nicht von vornherein als vereinbarte Leistungen anzusehen. Es bedarf dann beispielsweise für zusätzlich vom Auftraggeber geforderte Leistungen einer Vertragsanpassung als nachträgliche Vereinbarung in Form von Nachträgen.
Kostenlose Downloads

Normen und Richtlinien zu Vergütung nach VOB

DIN 1960 [2016-09]Vertragsstrafen für die Überschreitung von Vertragsfristen sind nur zu vereinbaren, wenn die Überschreitung erhebliche Nachteile verursachen kann. Die Strafe ist in angemessenen Gr...
DIN 1960 [2016-09]Sind wesentliche Änderungen der Preisermittlungsgrundlagen zu erwarten, deren Eintritt oder Ausmaß ungewiss ist, so kann eine angemessene Änderung der Vergütung in den Vertragsunte...
DIN 1960 [2016-09]Sind wesentliche Änderungen der Preisermittlungsgrundlagen zu erwarten, deren Eintritt oder Ausmaß ungewiss ist, so kann eine angemessene Änderung der Vergütung in den Vertragsunte...
DIN 1961 [2016-09](1) Durch die vereinbarten Preise werden alle Leistungen abgegolten, die nach der Leistungsbeschreibung, den Besonderen Vertragsbedingungen, den Zusätzlichen Vertragsbedingungen, d...
DIN 1960 [2016-09]Vertragsstrafen für die Überschreitung von Vertragsfristen sind nur zu vereinbaren, wenn die Überschreitung erhebliche Nachteile verursachen kann. Die Strafe ist in angemessenen Gr...

Ausschreibungstexte zu Vergütung nach VOB

STLB-Bau 2017-10 098 Witterungsschutzmaßnahmen
Standardbesch Winterbauschutzmaßn beheizbar
STLB-Bau 2017-10 069 Aufzüge
Mehrpreis Zusatzausfertigungen

Baunachrichten zu Vergütung nach VOB

Abschlagszahlungen auch für zusätzliche Leistungen - 30.08.2012 Zusätzliche Leistungen hat ein Auftragnehmer auf Verlangen des Auftraggebers mit auszuführen, wenn sein Unternehmen auf die geforderte Leistung eingerichtet und die zusätzliche Leistung für
30.08.2012 Zusätzliche Leistungen hat ein Auftragnehmer auf Verlangen des Auftraggebers mit auszuführen, wenn sein Unternehmen auf die geforderte Leistung eingerichtet und die zusätzliche Leistung für...
Sittenwidrige Preise und korrekte Preisbildung nach VOB - 07.01.2011 In jüngster Zeit sind mehrere Gerichtsentscheidungen ergangen, zu der Frage, wann ein Einheitspreis sittenwidrig überhöht ist...
07.01.2011 In jüngster Zeit sind mehrere Gerichtsentscheidungen ergangen, zu der Frage, wann ein Einheitspreis sittenwidrig überhöht ist...
Nachtragspreise bei Wegfall von Leistungen - 05.04.2014 Wenn eine beauftragte Bauleistung nicht zur Ausführung kommt, bedeutet das noch lange nicht, dass dem Auftragnehmer auch keine Vergütung dafür zusteht...
05.04.2014 Wenn eine beauftragte Bauleistung nicht zur Ausführung kommt, bedeutet das noch lange nicht, dass dem Auftragnehmer auch keine Vergütung dafür zusteht...
Leistungsänderung oder Zusätzliche Leistung? - 03.03.2011 Abweichungen vom vertraglich vereinbarten Bau-Soll können unterschiedliche Gründe haben, aus denen sich verschiedene Arten von Nachträgen mit Bezug auf § 2 VOB/B ableiten lassen...
03.03.2011 Abweichungen vom vertraglich vereinbarten Bau-Soll können unterschiedliche Gründe haben, aus denen sich verschiedene Arten von Nachträgen mit Bezug auf § 2 VOB/B ableiten lassen...
Die Vereinbarung von Abschlagszahlungen im Vertrag - 08.11.2011 Nach der gesetzlichen Ausgestaltung des Werkvertrages in §§ 631, 641 BGB ist der Unternehmer verpflichtet, die volle Leistung zu erbringen, bevor er die Vergütung verlangen kann...
08.11.2011 Nach der gesetzlichen Ausgestaltung des Werkvertrages in §§ 631, 641 BGB ist der Unternehmer verpflichtet, die volle Leistung zu erbringen, bevor er die Vergütung verlangen kann...
02.01.2009 Fachseminare zum Thema EFB-Preisanalyse und Ausgleichsberechnung von Nachträgen...

Begriffs-Erläuterungen zu Vergütung nach VOB

Die verschiedenen Arten von Nachträgen in der VOB stellen praktisch die Anspruchsgrundlage dar, nach der rechtlich bestimmt wird, was ein Vertragspartner vom Anderen und unter welchen Bedingungen ver ...
Die sachgerechte Abwicklung von Bauaufträgen erfordert den schriftlichen Abschluss des Bauvertrags Öffentlichen Auftraggebernwird in der Regel dem Bauvertrag die zugrunde gelegt, demgegenüber ist s ...
Verlangt ein Auftraggeber, dass vom Auftragnehmer zusätzliche Leistungen auszuführen sind, dann hat er Anspruch auf besondere Vergütung bei einem VOB-Vertrag nach § 2 Abs. 6, Nr. 1 VOB/B. Der Auftrag ...
Die Einbeziehung derbringt in der Regel für beide Vertragspartner, d.h. zwischen Unternehmen sowie zu juristischen Personen des öffentlichen Rechts, Vorteile. Für das Bauunternehmen als Auftragnehm ...

Verwandte Suchbegriffe zu Vergütung nach VOB


 
Schon über 50.000 Abonnenten!
bauprofessor.nachrichten
Ihr kostenloser Newsletter
E-Mail:
» Abonnieren