Vergütungsanspruch

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Vergütungsanspruch

Für eine vertraglich ausgeführte Bauleistung besteht Anspruch auf ein Entgelt als Vergütung, und zwar bei einem:
  • Werkvertrag nach BGB gemäß § 632 BGB sowie
  • VOB-Vertrag nach § 2 Abs. 2 in VOB, Teil B auf Grundlage der vertraglichen Einheitspreise (EP) und der tatsächlich ausgeführten Leistungen, wenn keine andere Berechnungsart (z. B. durch eine Pauschalsumme oder nach Stundenlohnsätzen) vereinbart ist.
Welche Leistungen von Anfang an und auf welcher Preisgrundlage zu vergüten sind, ist vertraglich zwischen dem Bauherrn als Auftraggeber und dem Bauunternehmen und Bauhandwerksbetrieb als Auftragnehmer zu regeln. Ein vereinbarter Preis schließt auch evtl. notwendige Leistungen innerhalb der Frist für Mängelansprüche, beispielsweise Nachbesserungen ein. Es können aber auch noch weitere Vergütungsansprüche maßgebend werden, z. B. aus Vertragskündigungen, Behinderungen u. a.
Bei Verträgen nach dem Werkvertragsrecht ist mit Bezug auf § 632 BGB besonders zu beachten, dass:
  • auch eine stillschweigend vereinbarte Vergütung gilt, wenn die Herstellung des Werkes den Umständen nach nur gegen eine Vergütung zu erwarten ist,
  • bei einer nicht der Höhe nach bestimmten Vergütung
    • die taxmäßige Vergütung bei Bestehen einer Taxe und
    • in Ermangelung einer Taxe die übliche Vergütung als vereinbart anzusehen sind.
Eine Vergütung kann auch vom Besteller bzw. Auftraggeber beispielsweise verweigert werden, wenn mit Bezug auf § 641 Abs. 3 BGB die Bauleistung nicht mängelfrei und die Beseitigung erforderlich ist. Hierfür gilt in der Regel der doppelte Betrag (in der Baupraxis auch als Druckzuschlag bezeichnet) als angemessen.
Vergütungsansprüche können sich auch aus Nachträgen nach den Bestimmungen in § 2 der VOB/B ableiten, so für die verschiedenen Nachtragsarten, vor allem als: Beispiele werden unter den betreffenden Link demonstriert und erläutert.
Für ab 1. Januar 2018 abgeschlossene Werkverträge steht dem Bauausführenden ein Anspruch auf Vergütungsanpassung bei BGB-Bauverträgen zu, wenn der Besteller als Bauherr mit Bezug auf die §§ 650b und 650c BGB eine Leistungsänderung begehrt, daraufhin der Bauunternehmer ein Angebot über die Mehr- oder Mindervergütung erstellt und die Vertragspartner darüber Einvernehmen erzielen. Falls keine Einigung erreicht wird und danach der Besteller die Ausführung der Leistungsänderung anordnet, so ist eine Vergütung nach den tatsächlich erforderlichen Kosten zu gewähren.

Normen und Richtlinien zu Vergütungsanspruch

VDI 6210 Blatt 1 [2016-02]Die Schadstoffsanierung kann einzeln oder zusammen mit den Abbrucharbeiten ausgeschrieben werden. Wegen der Anforderungen hinsichtlich der Schadstoffsanierung wird auf die ...
VDI 6210 Blatt 1 [2016-02]Werden bei Abbruchmaßnahmen historische Bauteile oder archäologische Funde entdeckt, sind Fund und Fundstelle über den Bauherrn der für den Denkmalschutz zuständigen Behörd...
DIN 1961 [2016-09](1) 1. Der Auftraggeber kann bis zur Vollendung der Leistung jederzeit den Vertrag kündigen. 2. Dem Auftragnehmer steht die vereinbarte Vergütung zu. Er muss sich jedoch anrechnen ...

Baunachrichten zu Vergütungsanspruch

Abschlagszahlungen auch für zusätzliche Leistungen - 30.08.2012 Zusätzliche Leistungen hat ein Auftragnehmer auf Verlangen des Auftraggebers mit auszuführen, wenn sein Unternehmen auf die geforderte Leistung eingerichtet und die zusätzliche Leistung für
30.08.2012 Zusätzliche Leistungen hat ein Auftragnehmer auf Verlangen des Auftraggebers mit auszuführen, wenn sein Unternehmen auf die geforderte Leistung eingerichtet und die zusätzliche Leistung für...
Friedensstiftende Nachträge mit EFB und Ausgleichsberechnung -Frieden ist ein hohes Gut. Am Bau offenbart sich dieser in Partnerschaft und Einvernehmen zwischen den Vertragsparteien. Baufrieden ist die Abwesenheit von zerstörerischen Streit und Feindschaft im Gerichtssaal. Eintracht ist besser als Zwietracht. Unstimmigkeiten sollte man miteinander ausgleichen. Ansonsten vollzieht der Richter im Rechtsstreit öfters einen Vergleich. Ein gegenseitiges Nachgeben plus juristischer Kosten. Lieber ein freiwilliger Ausgleich als ein erzwungener Vergleich. Dies spart Nerven und sichert zukünftige Aufträge.
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Folgen einer "Ohne-Rechnung-Abrede" - 29.11.2013 Gerichte versuchen die Schwarzarbeit immer unattraktiver zu machen. Keinerlei Vergütungsansprüche aus einer "Ohne Rechnung Abrede" für Bauhandwerker.
29.11.2013 Gerichte versuchen die Schwarzarbeit immer unattraktiver zu machen. Keinerlei Vergütungsansprüche aus einer "Ohne Rechnung Abrede" für Bauhandwerker.
Funktionale Vergabe und Mehrvergütungsansprüche - 01.07.2011 Die funktionale Vergabe von Bauleistungen hat in den jüngsten Jahren stark zugenommen. Für den Auftraggeber ist diese Vorgehensweise insbesondere deshalb sehr interessant, da er die Fachpla
01.07.2011 Die funktionale Vergabe von Bauleistungen hat in den jüngsten Jahren stark zugenommen. Für den Auftraggeber ist diese Vorgehensweise insbesondere deshalb sehr interessant, da er die Fachpla...
Nachträge - Wer schreibt der bleibt! -Ich habe immer wieder erlebt, dass bei Seminaren zum Nachtragsmanagement der Saal voll ist. Dagegen sind Weiterbildungen zur Baukalkulation wie leergefegt, obwohl Nachträge auch kalkulatorisch nachzuweisen sind.
Ich habe immer wieder erlebt, dass bei Seminaren zum Nachtragsmanagement der Saal voll ist. Dagegen sind Weiterbildungen zur Baukalkulation wie leergefegt, obwohl Nachträge auch kalkulatorisch nachzuweisen sind.
25.05.2011 Onlinedienst zum schlüssigen Berechnen und Ausfüllen, sowie zum schnellen und sicheren Prüfen der EFB-Preis Formblätter

Begriffs-Erläuterungen zu Vergütungsanspruch

Neben Vergütungen für Nachträge Preisgleitklauseln können auch noch andere bzw. weitere vertragliche Vergütungsansprüche auftreten, wie z. B. Ansprüche aus einvernehmlichen Vertragsanpassungen an Ste ...
Angesprochen sind hier ausbedungene Leistungen des Auftragnehmers mit Bezug auf § 2 Abs. 4 in VOB/B, die vom Auftraggeber selbst übernommen werden, beispielsweise Auftraggeber will selbst Eigenleistu ...
Bauzeitverlängerung kann Vergütungsansprüche durch den Auftragnehmer zur Folge haben, wenn sie eine zeitliche Anordnung oder einseitige Entscheidung des Auftraggebers darstellt, die vom vertraglich f ...
Verlangt ein Auftraggeber, dass vom Auftragnehmer zusätzliche Leistungen auszuführen sind, dann hat er Anspruch auf besondere Vergütung bei einem VOB-Vertrag nach § 2 Abs. 6, Nr. 1 VOB/B. Der Auftrag ...

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