Vorauszahlungsbürgschaft

» Normen und Richtlinien
» Begriffs-Erläuterungen

Vorauszahlungsbürgschaft

Vorauszahlungen können durch den Auftraggeber bereits vor Ausführung der Bauleistungen vorgenommen werden. In der Regel wird der Auftraggeber dann eine Sicherheit, meistens in Form einer Vorauszahlungsbürgschaft, verlangen. Bei Bauaufträgen auf Grundlage der VOB ist bei Vorauszahlungen nach den Regelungen im § 16 Abs. 2 VOB, Teil B zu verfahren.
Als Sicherheit für die Vorauszahlung ist vom Auftragnehmer eine selbstschuldnerische Bürgschaft zu erbringen. Bei öffentlichen Bauaufträgen sehen die Vergabehandbücher heranzuziehende Formblätter - meistens als Kombi-Bürgschaften - vor, so:
  • für den Hochbau im Vergabe- und Vertragshandbuch (VHB-Bund - Ausgabe 2008, Stand: April 2016) das Formblatt 423 - Abschlagszahlungs-/Vorauszahlungsbürgschaft - sowie die zugehörige Richtlinie,
  • im Straßen- und Brückenbau nach HVA B-StB (Ausgabe April 2016) das Muster 3.6- 3 für die Abschlagszahlungs-/Vorauszahlungsbürgschaft.
Danach dürfen Vorauszahlungen mit öffentlichen Auftraggebern nachträglich ohne ausdrückliche Vertragsänderung nicht vereinbart bzw. auf Antrag des Auftragnehmers nur ausnahmsweise unter Abwägung aller Umstände und unter Berücksichtigung der Grundsätze sparsamer Wirtschaftsführung vereinbart werden.
Eine solche Bürgschaft ist unbefristet und erlischt mit der Rückgabe. In der Regel wird eine Vorauszahlung mit nächstfälligen Zahlungen zu den Abschlagsrechnungen verrechnet, soweit damit Leistungen abzugelten sind, für welche die Vorauszahlungen gewährt wurden. Der Auftraggeber wird die Vorauszahlung solange mit folgenden Abschlagsrechnungen des Auftragnehmers verrechnen, bis die Vorauszahlung getilgt ist. Sofern dies erfüllt wurde, kann die Bürgschaftsurkunde über die Vorauszahlung wieder dem Auftragnehmer zurückgegeben werden. Eine Fälligkeit ist dafür nicht bestimmt. Sie bliebe ggf. durch individuelle Absprache zwischen den Partnern zu regeln.

Beispiel zu Vorauszahlungsbürgschaft

Vorauszahlungsbürgschaft (Formblatt 423) als Kombi- Bürgschaft:

Vorauszahlungsbürgschaft (Formblatt 423) als Kombi- Bürgschaft
Quelle: VHB-Bund, Ausgabe 2008 (Stand: April 2016 unverändert gegenüber August 2014), Formblatt 423
Kostenlose Downloads
Bitte beachten Sie, dass die Muster-Dokumente keine juristische Empfehlung darstellen und die Verwendung nach dem konkreten Sachverhalt eigenverantwortlich erfolgen muss. Vollständigkeit, sowie technische und inhaltliche Fehlerfreiheit werden nicht zugesichert.

Normen und Richtlinien zu Vorauszahlungsbürgschaft

DIN 1961 [2016-09](1) 1. Wenn Sicherheitsleistung vereinbart ist, gelten die §§ 232 bis 240 BGB, soweit sich aus den nachstehenden Bestimmungen nichts anderes ergibt. 2. Die Sicherheit dient dazu, d...
[2016-09] VOB Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen - Teil B: Allgemeine Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen

Begriffs-Erläuterungen zu Vorauszahlungsbürgschaft

Werden bei der Bauausführung während der Bauzeit speziell auf die Baustelle angeglieferte und/oder selbst gefertigte Bauteile dort zwischenzeitlich gelagert, so können sie mit in die Rechnungslegung...
Erfolgt die Bauausführung auf Grundlage eines VOB-Vertrags , dann kann der Auftraggeber vom Bauausführenden nach § 17 VOB, Teil B eine Sicherheitsleistung verlangen und vereinbaren, beispielsweise du ...
Anliegen einer Kautionsversicherung ist es, Ansprüche von Gläubigern aus für sie erbrachten Lieferungen und Leistungen abzudecken. Der Kautionsversicherer bürgt für den Versicherungsnehmer als Haupts ...
Ist vorgesehen und vertraglich eine Sicherheit für Bauleistungen in Form einer Bürgschaft vereinbart worden, dann können verschiedene Bürgschaftsarten infrage kommen. Für öffentliche Bauaufträge sehe ...

Verwandte Suchbegriffe zu Vorauszahlungsbürgschaft


 
Keine wichtigen Meldungen verpassen!
bauprofessor.nachrichten
Ihr kostenloser Newsletter
E-Mail:
» Abonnieren