Wegfall von Leistungen

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Wegfall von Leistungen

Vom Wegfall von Bauleistungen wird allgemein gesprochen, wenn einzelne Leistungspositionen eines nach Einheitspreisen (EP) abzurechnenden Bauvertrags nicht ausgeführt werden. Für einen Wegfall können als Gründe maßgebend sein:
  • Auftraggeber will die Leistungsposition selbst übernehmen und erbringen,
  • Leistungen werden durch den Auftraggeber anderweitig vergeben,
  • Auftraggeber liefert Bau-, Bauhilfs- und Baubetriebsstoffe selbst.
Bei Wegfall von Leistungen hat der Auftragnehmer einen Vergütungsanspruch, entweder:
  • wie bei einer Mindermenge als erstzlos wegfallende Leistung als Null-Position nach § 2 Abs. 3, Nr. 3 in VOB/B oder
  • beim Wegfall der Leistungsposition infolge einer Teilkündigung zum Bauvertrag, einem Verzicht oder einer Anordnung des Auftraggebers nach § 8 Abs. 1, Nr. 2 in VOB/B.
Bei der Berechnung des Vergütungsanspruchs sind folgende Aspekte als Voraussetzungen zu beachten:
  • Ermittlung des vollen Vergütungsanspruchs gemäß Vertrag und anschließend Abzug der ersparten Aufwendungen oder
  • Ermittlung des „verlorenen Aufwands“ für die gekündigte Leistung und
  • Offenlegung der Ausgangskalkulation durch den Auftragnehmer, beispielsweise mit Vorlage einer Urkalkulation oder anderer Nachweise wie den ergänzenden Formblättern Preise (EFB-Preis) 221 oder 222.
Beim Vergütungsanspruch blieb zu prüfen, ob der volle Wegfall einer Leistungsposition einer Mindermenge gleichkommt. Nach einem Urteil des BGH vom 26.01.2012 (Az: VII ZR 19/11) kann auch eine ersatzlos wegfallende Leistungsposition als Null-Position eine Mindermenge bedeuten, wenn im Einheitspreisvertrag ein Fall der vom Regelungsinhalt nach § 2 Abs. 3, Nr. 3 VOB/B dieser Vertragsklausel erfasste Äquivalenzstörung vorliegt. Diese Entscheidung wurde im "Leitfaden zur Vergütung von Nachträgen" in der Richtlinie 510 mit einem Berechnungsbeispiel (Tz.7.3.2) im Vergabe- und Vertragshandbuch (VHB-Bund, Ausgabe 2017) und zugleich auch bei einer Ausgleichsberechnung in der Tz. 7.6.1 und 7.6.2 hinsichtlich der Unterdeckung von Gemeinkosten und Gewinn sowie von betriebsbezogenem Wagnis berücksichtigt.
Vom Auftragnehmer sollte vom Auftraggeber eine Aussage gefordert werden, ob die evtl. "überfällige" Leistungsposition ausgeführt werden soll oder nicht. Ordnet er daraufhin den Wegfall an, dann kann von einer Teilkündigung ausgegangen werden. Eine sinngemäße Anwendung des § 2 Abs. 3, Nr. 3 VOB/B wäre dann nicht mehr gegeben. Bei vom Auftraggeber selbst übernommenen Leistungspositionen gelten die Vergütungsrechtsfolgen wie bei einer freien Kündigung nach § 8 Abs. 1 in VOB/B. Der Auftragnehmer hat dann die betreffenden Leistungen nach dem Willen des Auftraggebers nicht mehr auszuführen.
Liegen jedoch neben dem Wegfall von Leistungen bei einem Bauauftrag auch noch Mehrmengen sowie zusätzliche Leistungen vor, dann ist die Vergütung wie bei einer Mindermenge zu berechnen, und zwar zugleich unter der Maßgabe, dass ein Ausgleich mit evtl. vorliegenden Mehrmengen und Erhöhungen bei anderen Positionen vorzunehmen ist. Erforderlich ist dann eine Preisanpassung bei Gegenrechnung von Minder- und Mehrmengen.
Ein Beispiel ist unter Vergütungsanspruch bei Wegfall von Leistungen einzusehen, und zwar als Berechnung bei einem ausschließlichen Wegfall von Leistungen ohne Gegenrechnung.
Im Handbuch zur Vergabe von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau (HVA B-StB) wird in Teil 3 unter Tz. 3.11 der "Wegfall von Bauleistungen" nicht mehr als Nachtragsart, sondern als Sachverhalt einer "Teilkündigung" mit Vergütungsanspruch angesehen, wonach dann die Einbeziehung in die Gemeinkostenausgleichsberechnung entfallen soll.
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Normen und Richtlinien zu Wegfall von Leistungen

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Baunachrichten zu Wegfall von Leistungen

Nachtragspreise bei Wegfall von Leistungen - 05.04.2014 Wenn eine beauftragte Bauleistung nicht zur Ausführung kommt, bedeutet das noch lange nicht, dass dem Auftragnehmer auch keine Vergütung dafür zusteht...
05.04.2014 Wenn eine beauftragte Bauleistung nicht zur Ausführung kommt, bedeutet das noch lange nicht, dass dem Auftragnehmer auch keine Vergütung dafür zusteht...
Das neue VHB 2017 und die Splittung von W&G im EFB-Preis 221/222 -Ab 1.1.2018 ist das neue Vergabehandbuch für die Baumaßnahmen des Bundes (VHB 2017) per Erlass im Geltungsbereich der Finanzbauverwaltungen verbindlich anzuwenden. Damit wird das „VHB 2008-Stand April 2016 abgelöst“. Dieser “De-facto-Standard für die Vergabe von Bauleistungen“ der öffentlichen Hand beinhaltet zudem eine praxisbekannte Formulartechnik, deren Inhalte stets durch die aktuelle Rechtslage angepasst wird.
Ab 1.1.2018 ist das neue Vergabehandbuch für die Baumaßnahmen des Bundes (VHB 2017) per Erlass im Geltungsbereich der Finanzbauverwaltungen verbindlich anzuwenden. Damit wird das „VHB 2008-Stand April 2016 abgelöst“. Dieser “De-facto-Standard für die Vergabe von Bauleistungen“ der öffentlichen Hand beinhaltet zudem eine praxisbekannte Formulartechnik, deren Inhalte stets durch die aktuelle Rechtslage angepasst wird.
Nachtragspreise vertragskonform nachweisen, werten und prüfen -Verträge sind einzuhalten. Ein alter Grundsatz des Vertragsrechts. Bei Änderungen bedarf es erneut der Einigung. Deshalb entstehen Nachträge nicht automatisch. „Auf Verlangen“ sind die Nachtragspreise zu vereinbaren. Dafür ist zumindest beim öffentlichen Bauherrn ein kalkulatorischer Nachweis nötig, der in Bezug zum Bauvertrag wert- und prüfbar ist.
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Wie Architekten Nachtragspreise prüfen und voraussehen können - 02.09.2013 Nachträge gehören zum Bau-Alltag. Vom Auftraggeber werden sie gefürchtet und vom Bauunternehmer bisweilen vorausschauend im Angebot einkalkuliert...
02.09.2013 Nachträge gehören zum Bau-Alltag. Vom Auftraggeber werden sie gefürchtet und vom Bauunternehmer bisweilen vorausschauend im Angebot einkalkuliert...
Friedensstiftende Nachträge mit EFB und Ausgleichsberechnung -Frieden ist ein hohes Gut. Am Bau offenbart sich dieser in Partnerschaft und Einvernehmen zwischen den Vertragsparteien. Baufrieden ist die Abwesenheit von zerstörerischen Streit und Feindschaft im Gerichtssaal. Eintracht ist besser als Zwietracht. Unstimmigkeiten sollte man miteinander ausgleichen. Ansonsten vollzieht der Richter im Rechtsstreit öfters einen Vergleich. Ein gegenseitiges Nachgeben plus juristischer Kosten. Lieber ein freiwilliger Ausgleich als ein erzwungener Vergleich. Dies spart Nerven und sichert zukünftige Aufträge.
Frieden ist ein hohes Gut. Am Bau offenbart sich dieser in Partnerschaft und Einvernehmen zwischen den Vertragsparteien. Baufrieden ist die Abwesenheit von zerstörerischen Streit und Feindschaft im Gerichtssaal. Eintracht ist besser als Zwietracht. Unstimmigkeiten sollte man miteinander ausgleichen. Ansonsten vollzieht der Richter im Rechtsstreit öfters einen Vergleich. Ein gegenseitiges Nachgeben plus juristischer Kosten. Lieber ein freiwilliger Ausgleich als ein erzwungener Vergleich. Dies spart Nerven und sichert zukünftige Aufträge.

Begriffs-Erläuterungen zu Wegfall von Leistungen

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Lohnersatzleistungen umfassen Entgelte bei einem ausgefallenen Einkommen, das auf gesetzlicher Grundlage (SGB-Sozialgesetzbücher) auszugleichen ist. In der Vergangenheit war dieser Begriff bestimmend ...
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