Werkvertrag nach BGB

» Baunachrichten
» Begriffs-Erläuterungen

Werkvertrag nach BGB

Das Werkvertragsrecht wird im BGB geregelt. Mit der umfassenden Reform - anzuwenden für ab dem 1. Januar 2018 abzuschließende Verträge - erhielt der Werkvertrag im BGB eine neue Struktur.
Aufgenommen wurden weiterhin eigenständige Regelungen für den:
Erstmals erfolgte die Aufnahme von Regelungen auch zu werkvertragsähnlichen Verträgen wie den:
Anpassungen und Ergänzungen erfolgten in den Allgemeinen Vorschriften zum Werkvertrag in §§ 631 bis 650 BGB, die effektiver ausgestaltet wurden und zugleich für den Bauvertrag und Verbraucherbauvertrag gelten sowie mit speziellen Verweisen auch für den Architekten- und Ingenieurvertrag und teils mit Ausnahmen zum Bauträgervertrag (z. B. ein nicht gesetzlicher Anspruch auf Abschlagszahlungen) anwendbar sind.
Dem Wesen nach ist jeder Bauvertrag ein Werkvertrag. Das Werkvertragsrecht enthält alle wesentlichen Bestimmungen für die bauvertraglichen Beziehungen. Es erfasst alle Baubeteiligten und spricht deshalb grundsätzlich einerseits vom Bauherrn als Besteller und zum anderen vom Unternehmer als Bauausführenden. Beide gehen mit dem Vertrag ein gegenseitiges Schuldverhältnis ein.
Danach ist mit Bezug auf § 631 Abs. 1 BGB "der Unternehmer zur Herstellung des versprochenen Werkes, der Besteller zur Entrichtung der vereinbarten Vergütung verpflichtet". Anders als im Dienstvertrag wird also nicht nur eine bestimmte Arbeitsleistung gefordert, sondern auch noch ein genau beschriebener Erfolg.
Durch einen Werkvertrag können Neuherstellungen und Instandsetzung bestehender Bauwerke vereinbart werden. Es ist dabei unerheblich, ob zur Herstellung des Werkes irgendwelche Materialien erforderlich sind. Außerdem kann der Auftragnehmer Erfüllungsgehilfen einsetzen. Er braucht die Leistung also nicht persönlich zu erbringen. Durch den Werkvertrag ist z. B. der Unternehmer zur Mängelbeseitigung verpflichtet, denn er schuldet ja einen Erfolg. Vorher ist der Besteller zur Abnahme des Werkes verpflichtet.
Werkverträge kommen in der Regel nach Ausschreibung der Baumaßnahme durch den Besteller, danach erfolgter Angebotskalkulation und Abgabe eines Angebots durch das Bauunternehmen und anschließender Auftragserteilung durch den Bauherrn als Besteller (Annahme bzw. Zuschlag zum Angebot) zustande. Dabei sollten beide Parteien inhaltlich übereinstimmende Willenserklärungen abgeben.
Der Abschluss eines Werk- und Bauvertrags zu Bauleistungen war und ist weiterhin formfrei möglich. Üblich ist jedoch die Schriftform bzw. diese dringend anzuraten. Soll jedoch ein Verbraucherbauvertrag zur Errichtung eines neuen Gebäudes oder erheblicher Umbaumaßnahmen ab 2018 abgeschlossen werden, so bedarf der Vertrag nach § 650i Abs. 2 BGB der Textform, und zwar als lesbare Erklärung auf einem dauerhaften Datenträger.
Die Vorschriften des Werkvertragsrechts können bezüglich Allgemeiner Geschäftsbedingungen auch durch die Regelungen in der VOB ersetzt werden. Wird die VOB „als Ganzes“ als Geschäfts- und Vertragsbedingung vereinbart, gilt nach § 305 und § 308 BGB für diese Leistungen nicht das BGB bzw. wird die Rechtslage nicht am BGB gemessen. Vom zuständigen Bundesministerium (BMUB) wurde mit Bekanntmachung vom 18. Mai 2017 bekannt gegeben, dass im Bundeshochbau weiterhin die VOB/B als vertragliche Grundlage zu vereinbaren ist.
Bei Heranziehung der VOB wird allgemein von einem VOB-Vertrag gesprochen, der die bauspezifischen Besonderheiten umfassender berücksichtigt. Anwendung findet der VOB-Vertrag allgemein für öffentliche Bauaufträge und solche, die nicht einfach und meistens komplizierter abzuwickeln sind und sich über eine längere Bauzeit erstrecken.

Baunachrichten zu Werkvertrag nach BGB

Änderungen im kaufrechtlichen Gewährleistungsrecht seit 01.01.2018 - 31.01.2018 Durch diese Änderung wird u. a. die Ersatzpflicht hinsichtlich der Aus- und Einbaukosten einer mangelhaften Kaufsache neu geregelt ...
31.01.2018 Durch diese Änderung wird u. a. die Ersatzpflicht hinsichtlich der Aus- und Einbaukosten einer mangelhaften Kaufsache neu geregelt ...
Die Vereinbarung von Abschlagszahlungen im Vertrag - 08.11.2011 Nach der gesetzlichen Ausgestaltung des Werkvertrages in §§ 631, 641 BGB ist der Unternehmer verpflichtet, die volle Leistung zu erbringen, bevor er die Vergütung verlangen kann...
08.11.2011 Nach der gesetzlichen Ausgestaltung des Werkvertrages in §§ 631, 641 BGB ist der Unternehmer verpflichtet, die volle Leistung zu erbringen, bevor er die Vergütung verlangen kann...
Zum Widerrufsrecht des Verbrauchers im Baurecht - 02.03.2018 Das Widerrufsrecht soll Verbraucher, die einen Verbraucherbauvertrag nach § 650i BGB schließen, vor Übereilung schützen. Gerade im Schlüsselfertigbau werden solche übereilten Entscheidungen
02.03.2018 Das Widerrufsrecht soll Verbraucher, die einen Verbraucherbauvertrag nach § 650i BGB schließen, vor Übereilung schützen. Gerade im Schlüsselfertigbau werden solche übereilten Entscheidungen...
Die Vereinbarung von Sicherheiten im Bauvertrag - 03.02.2012 Die Vereinbarung von Sicherheiten im Bauvertrag spielt in der Baupraxis eine große Rolle. Mit ihnen soll die Gefahr möglicher Rechts- und Vertragsverletzungen abgewendet werden...
03.02.2012 Die Vereinbarung von Sicherheiten im Bauvertrag spielt in der Baupraxis eine große Rolle. Mit ihnen soll die Gefahr möglicher Rechts- und Vertragsverletzungen abgewendet werden...
Führt ein Verstoß gegen DIN-Normen oder Regeln der Technik ohne weiteres zu... - 03.09.2016 Liegt ein Baumangel bereits vor, wenn gegen DIN-Normen oder Regeln der Technik verstoßen wurde, oder muss sich dieser erst verwirklichen, um auch tatsächlich als Baumangel eingestuft zu wer
03.09.2016 Liegt ein Baumangel bereits vor, wenn gegen DIN-Normen oder Regeln der Technik verstoßen wurde, oder muss sich dieser erst verwirklichen, um auch tatsächlich als Baumangel eingestuft zu wer...

Begriffs-Erläuterungen zu Werkvertrag nach BGB

Für die ab 1. Januar 2018 abzuschließenden Werkverträge nach BGB wurden neue Regelungen getroffen, insbesondere eigenständig für den Bauvertrag nach BGB . Für sämtliche Werkverträge - sowohl auf den...
Mit dem "Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts ... vom 28. April 2017 (verkündet am 4. Mai 2017 im BGBl. I Nr. 23, S.969)" ändern sich Regelungen im BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) zum Werkvertrag, d ...
Für den Abschluss von BGB-Bauverträgen ab 1. Januar 2018 gelten die neuen eigenständigen Regelungen als Bauvertragsrecht innerhalb des Werkvertragsrechts, zusammengefasst in § 650a bis § 650h BGB. Zu ...
Die in der VOB Teil B geregelten Vertragsbedingungen weichen zu verschiedenen Inhalten von den allgemeinen Vorschriften zum Werkvertrag nach BGB ab. Der VOB-Vertrag als Bauvertrag und der ab 2018 neu ...

Schon über 50.000 Abonnenten!
bauprofessor.nachrichten
Ihr kostenloser Newsletter
E-Mail:
» Abonnieren