ZVB/E-StB

» Baunachrichten
» Begriffs-Erläuterungen

ZVB/E-StB

Bestandteil des "Handbuchs für die Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau -HVA B-StB " sind im Anhang die "Zusätzlichen Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau - ZVB/E-StB". Die Herausgabe erfolgt vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) und die Erarbeitung von der Abteilung Straßenbau in Abstimmung mit den Straßenbauverwaltungen der Länder.
Mit Allgemeinem Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 24/2017 wurde die Ausgabe der "ZVB/E-StB 2018" bekanntgegeben. Diese Regelungen sind für Vergaben seit 1. Januar 2018 anzuwenden. Erforderlich wurde die Aktualisierung ableitend zum reformierten Werk- und Bauvertragsrecht im BGB ab 2018. Zu gewährleisten ist die "AGB-rechtliche Privilegierung der VOB Teil B " nach § 310 BGB. Dabei ist bei Anwendung der VOB/B als "Allgemeine Geschäftsbedingung" bei VOB-Verträgen ab 1. Januar 2018 zu prüfen, ob die VOB/B vollständig und unverändert in den Bauvertrag einbezogen wird. Ist dies der Fall, kann von einer AGB-rechtlichen Privilegierung der VOB/B und von der bisherigen Rechtslage ausgegangen werden. Von allen am Bau Beteiligten ist künftig stärker darauf zu achten, ob und dass bei einem VOB-Vertrag die VOB/B auch vollständig und unverändert einbezogen wurde.
Die Ausgabe "ZVB/E-StB 2018" umfasst folgende Teile:
  • Teil A: Einheitliche Fassung (Dezember 2017, aufgestellt von den Bauverwaltungen des Bundes und der Länder) und
  • Teil B: Ergänzungen für den Straßen- und Brückenbau (Januar 2018, aufgestellt vom BMVI, Abteilung Straßenbau und den Straßenbauverwaltungen der Länder).
Die ZVB/E-StB erläutern Anforderungen und speziell zu berücksichtigende Aussagen zu den Allgemeinen Vertragsbedingungen bzw. einzelnen Paragrafen in der VOB Teil B für die Ausführung von Bauleistungen, beispielsweise:
  • im Teil A der ZVB/E-StB zu:
    • Tz. 1 zur Werbung auf Baustellen, die nur nach vorheriger Zustimmung des Auftraggebers zulässig ist,
    • Tz. 3 zu Bürgschaftsurkunden, wenn Sicherheit durch Bürgschaften geleistet wird, wobei die bis 2017 anwendbare Kombi- Bürgschaft "Vertragserfüllungs-/ Mängelanspruchsbürgschaft" nicht mehr haranzuziehen ist,
    • Tz. 5 zum Bauabzugsteuer bei Bauleistungen mit der Verpflichtung des Auftragnehmers, jede vom Finanzamt vorgenommene Änderung zu einer vorgelegten Freistellungsbescheinigung dem Auftraggeber unverzüglich schriftlich mitzuteilen,
  • im Teil B der ZVB/E-StB zu:

Baunachrichten zu ZVB/E-StB

Details zum neuen Vergabehandbuch für den Straßen- und Brückenbau - 09.05.2015 Einzelne Aktualisierungen in der Neufassung der HVA B-StB betreffen u.a. die Anpassung der Vertragsstrafenhöhe auf max. 5% der Nettovertragssumme, die Vereinheitlichung der Bewerbunsgbeding
09.05.2015 Einzelne Aktualisierungen in der Neufassung der HVA B-StB betreffen u.a. die Anpassung der Vertragsstrafenhöhe auf max. 5% der Nettovertragssumme, die Vereinheitlichung der Bewerbunsgbeding...
Neue Ausgabe Vergabehandbuch – was sich 2018 ändert - 01.02.2018 Die Aktualisierung des Vergabe- und Vertragshandbuches zum Vergaberecht bei Öffentlichen Bauaufträgen (April 2016) hat nun auch in den Formblättern und Richtlinien des Regelwerkes entsprech
01.02.2018 Die Aktualisierung des Vergabe- und Vertragshandbuches zum Vergaberecht bei Öffentlichen Bauaufträgen (April 2016) hat nun auch in den Formblättern und Richtlinien des Regelwerkes entsprech...

Begriffs-Erläuterungen zu ZVB/E-StB

Berichtswesen auf der Baustelle rechnen Tages- und Wochenstundenberichte , auch synonym als Bautagesberichte und Wochenberichte angesehen und so bezeichnet. In Ihnen werden die maßgeblichen Tätigkeit ...
VOB-Verträgen können die Allgemeinen Vertragsbedingungen nach VOB Teil B noch um „Zusätzliche Vertragsbedingungen (ZVB)" ergänzt werden. Dies ist vorgesehen nach § 8a Abs. 2 im Abschnitt 1 der VOB Te ...
Ist vorgesehen und vertraglich eine Sicherheit für Bauleistungen in Form einer Bürgschaft vereinbart worden, dann können verschiedene Bürgschaftsarten infrage kommen. Für öffentliche Bauaufträge sahe ...
Wiegescheine stellen Leistungsnachweise dar, die von einer geeichten Waage ausgedruckt werden. Sie kommen in der Regel dann infrage und können verlangt werden, wenn für die Abrechnung des Verbrauchs...

Schon über 50.000 Abonnenten!
bauprofessor.nachrichten
Ihr kostenloser Newsletter
E-Mail:
» Abonnieren

Diese Webseite verwendet Cookies, um Ihnen den bestmöglichen Service zu gewährleisten. Wenn Sie auf der Seite weitersurfen stimmen Sie der Cookie-Nutzung zu.
OK